Tagesordnung - 24. ordentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 24. ordentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Mi, 03.07.2024 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 22:10 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
Anlagen:
Einwohneranfrage Nr. 1 24.BVV.docx
Einwohneranfrage Nr. 2 24.BVV.docx
Einwohneranfrage Nr. 3 24.BVV.docx
Einwohneranfrage Nr. 4 24.BVV.docx
Einwohneranfrage Nr. 5 24.BVV.docx
Einwohneranfrage Nr. 6 24.BVV.docx
24 BVV Tagesordnung Konsensliste am 03 07 2024
Mitteilungen des Vorstehers Nr. 5

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Komplex 1      
Ö 1.1     Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 1.2     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.3     Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 1.4     Aktuelle Stunde zum Thema "Aktuelle Haushaltssituation und Kürzungsplan des Bezirksamtes" auf Antrag der Linksfraktion      
Ö 1.5     Dringlichkeitsanträge      
Ö 1.6     Mündliche Anfrage      
Ö 1.6.1     Kürzungen bei Jugend und Soziales zu Gunsten landesseitiger Wohnungsbauvorhaben  
Enthält Anlagen
IX-0985  
Ö 1.6.2     Musikschulen für alle!  
Enthält Anlagen
IX-0986  
Ö 1.7     Bericht des Bezirksamtes      
Ö 1.8     Konsensliste      
Ö 1.9     Besetzung von Ausschüssen durch Bürgerdeputierte und deren Stellvertreter auf Vorschlag der AfD-Fraktion  
Enthält Anlagen
IX-0949  
Ö 1.10     Änderungen des Vorschlagsrechts für die Vorstände von Ausschüssen  
Enthält Anlagen
IX-0968  
Ö 1.11     Wirtschaftsstrafgesetz gegen Mietwucher auch in Pankow anwenden!
Enthält Anlagen
IX-0644  
Ö 1.12     Die Herbert-Baum-Straße in altem Glanz erstrahlen lassen
Enthält Anlagen
IX-0756  
Ö 1.13     Sichere Schulwege für die Kinder der Schulen in der Galenusstraße
Enthält Anlagen
IX-0806  
Ö 1.14     Schluss mit Schlamm- und Modderweg – Schlossallee soll ihren Namen verdienen
Enthält Anlagen
IX-0829  
Ö 1.15     Schließfächer für obdachlose Menschen einrichten
Enthält Anlagen
IX-0836  
Ö 1.16     Barrierefreiheit für den Kindergarten-Verbund Syringenweg  
Enthält Anlagen
IX-0853  
Ö 1.17     Träger und Einrichtung vor der Schließung schützen!
Enthält Anlagen
IX-0854  
Ö 1.18     Keine Unterbrechung der Straßenbahn M1 für 6-8 Jahre in der Schönhauser Allee
Enthält Anlagen
IX-0857  
Ö 1.19     Poller vor der Grundschule in Rosenthal
Enthält Anlagen
IX-0886  
Ö 1.20     Sichere Überquerung der Zepernicker Straße in Berlin-Buch gewährleisten
Enthält Anlagen
IX-0887  
Ö 1.21     Ergänzungsplan für 2024 und 2025 vorlegen – Transparenz herstellen und soziale Infrastruktur schützen!  
Enthält Anlagen
IX-0914  
Ö 1.22     Büroflächen sichern, Verwaltung arbeitsfähig halten  
Enthält Anlagen
IX-0925  
Ö 1.23     Nie wieder ist jetzt. Demokratie stärken, Antisemitismus entschieden entgegentreten IV - Pankow gegen jeden Antisemitismus  
Enthält Anlagen
IX-0980  
Ö 1.24     Schulwegsicherheit für die Kinder der 49. Grundschule in der Rennbahnstraße  
Enthält Anlagen
IX-0974  
Ö 1.25     Anhörungs- und Beteiligungsrecht des Kinder- und Jugendhilfeausschusses als Teil des zweigliedrigen Jugendamtes bei Einsparvorgaben wahren  
Enthält Anlagen
IX-0948  
Ö 1.26     Bezirkliche Lasten des Haushaltsdefizits 2023 zielgerichtet und gerechter verteilen  
Enthält Anlagen
IX-0982  
Ö 1.27     Kein wilhelminischer Adler auf unserem Rathaus  
Enthält Anlagen
IX-0960  
Ö 1.28     Nie wieder ist jetzt. Demokratie stärken, Antisemitismus entschieden entgegentreten III: Für mehr Präsenz jüdischen Lebens in der Öffentlichkeit  
Enthält Anlagen
IX-0979  
Ö 1.29     Hilferuf-App bekannt machen: für mehr Sicherheit im Pankower Sommerbad  
Enthält Anlagen
IX-0973  
Ö 1.30     Kein Kampfsport für Neonazis in Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0959  
Ö 1.31     Große Anfrage zur Zukunft des Mauerparks  
Enthält Anlagen
IX-0975  
Ö 1.32     Umwidmung der Beuthstraße zur Würdigung von Eddy Beuth  
Enthält Anlagen
IX-0978  
Ö 1.33     Verkehrsberuhigung und Schulwegsicherheit in der Straße 42 zwischen der Straße 52 und der Blankenburger Chaussee  
Enthält Anlagen
IX-0972  
Ö 1.34     Ausbau des Schillingweges  
Enthält Anlagen
IX-0963  
Ö 1.35     Lernen, Wohnen und Arbeiten an der Greifswalder Straße II  
Enthält Anlagen
IX-0981  
Ö 1.36     Gemeinsam gegen Sexismus im Bezirk Pankow!  
Enthält Anlagen
IX-0965  
Ö 1.37     Zeitlich begrenztes Parkverbot vor der Integrations-Kita Murmelstein in Französisch-Buchholz  
Enthält Anlagen
IX-0969  
Ö 1.38     Nahverkehrsknoten Elisabethaue  
Enthält Anlagen
IX-0962  
Ö 1.39     Vom Ödland zur Grünfläche  
Enthält Anlagen
IX-0983  
Ö 1.40     Machbarkeitsstudie zur Einrichtung einer Parkraumbewirtschaftungszone im Langhanskiez  
Enthält Anlagen
IX-0976  
Ö 1.41     Verkehrssichernde Maßnahmen im Nesselweg  
Enthält Anlagen
IX-0971  
Ö 1.42     Bus-Erschließung des Neuen Stadtquartiers „Alte Schäferei“  
Enthält Anlagen
IX-0961  
    VORLAGE
   

Das Bezirksamt wird beauftragt, bei der SenMVKU und der BVG darauf hinzuwirken, dass die Bus-Erschließung des Neuen Stadtquartiers (NSQ) „Alte Schäferei“, die im Masterplan vorgeschlagen wird, nach Westen über den Schillingweg Buchholzer Straße Hauptstr. (Blankenfelde) zum Bahnhof Blankenfelde der NEB, und nach Osten vom zukünftigen S-Bahnhof „Bucher Straße“ über Bucher Straße Pankgrafenstraße zum S-Bahnhof Karow verlängert wird. 

Bei entsprechender Nachfrage ist diese Kernrelation nach Alt Lübars zu verlängern.

Bei der Erstellung des B-Planes für das NSQ „Alte Schäferei“ sind die entsprechenden planerischen Voraussetzungen dafür zu schaffen.

Linksfraktion: BV Wolfram Kempe, BV Maria Bigos, BV Maximilian Schirmer

Fraktion der SPD: Roland Schröder

Ö 1.43     Verkehrssicherheit an der Grundschule am Falkplatz gewährleisten  
Enthält Anlagen
IX-0984  
Ö 1.44     Stationäre Ladezonen statt Lieferverkehr auf Radfahrstreifen  
Enthält Anlagen
IX-0977  
Ö 1.45     Update Breitensportarten in Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0950  
Ö 1.46     Arbeitsfähigkeit des Integrationsbüros wiederherstellen  
Enthält Anlagen
IX-0964  
Ö 1.47     Wahl von Bürgerdeputierten in den Partizipations- und Integrationsausschuss  
Enthält Anlagen
IX-0970  
Ö 1.48     Calisthenics & Street Workout in Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0951  
Ö 1.49     Crosslauf in Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0952  
Ö 2     Komplex 2      
Ö 2.1     Übertragung des Standortes Fröbelstraße 17 in das SILB
Enthält Anlagen
VII-0907  
Ö 2.2     Stille Straße 10 wird Tschaikowskistraße 14
Enthält Anlagen
VII-1039  
Ö 2.3     Teilhabekonzept für Menschen mit Beeinträchtigungen im Bezirk Pankow
Enthält Anlagen
VII-1121  
Ö 2.4     Prüfstein „Auswirkungen/Unterstützung Digitalisierung“ in die Vorlage zur Kenntnisnahme aufnehmen  
Enthält Anlagen
VIII-0737  
Ö 2.5     Musikalische Früherziehung fördern – Kooperationen zwischen Musikschule und Kitas ausbauen
Enthält Anlagen
VIII-0738  
Ö 2.6     Verwendung der Ausschlussklausel für alle öffentlichen Veranstaltungen  
Enthält Anlagen
VIII-0795  
Ö 2.7     Interkulturelle Kompetenz stärken – Bildungsangebote attraktiver gestalten  
Enthält Anlagen
VIII-0901  
Ö 2.8     Kampagne „Luisa ist hier!“ anschließen
Enthält Anlagen
VIII-1085  
Ö 2.9     Unterstellmöglichkeiten für Mobilitätshilfen schaffen!  
Enthält Anlagen
VIII-1152  
Ö 2.10     Einheitliches Label für Patenschaften im Bezirk Pankow
Enthält Anlagen
VIII-1155  
Ö 2.11     Mittel für die Sanierung der Immanuelkirche
Enthält Anlagen
VIII-1428  
Ö 2.12     Erste Schritte zur Wohnumfeldverbesserung im Sanierungsgebiet Langhansstraße
Enthält Anlagen
IX-0049  
Ö 2.13     Fahrradreparatursäulen für Pankow
Enthält Anlagen
IX-0062  
Ö 2.14     KiezKlub Pankow auf dem Andreas-Hofer-Platz unterbringen  
Enthält Anlagen
IX-0166  
Ö 2.15     Gefahrenstellen für Sehbehinderte beseitigen
Enthält Anlagen
IX-0180  
Ö 2.16     Ein integriertes Politikinformationssystem für alle Berliner Bezirke und das Abgeordnetenhaus von Berlin
Enthält Anlagen
IX-0299  
Ö 2.17     Mehr Verkehrssicherheit an der Kreuzung Dietzgenstraße/Blankenburger Straße
Enthält Anlagen
IX-0334  
Ö 2.18     Sichtbarkeit der Vielfalt in der Öffentlichkeitsarbeit des Bezirksamtes ausbauen!
Enthält Anlagen
IX-0336  
Ö 2.19     Pankow ermöglicht Parklets für die Pankower Zivilgesellschaft  
Enthält Anlagen
IX-0375  
Ö 2.20     Bezirkliche AG Barrierefreiheit einrichten
Enthält Anlagen
IX-0436  
Ö 2.21     Familienfreundliche BVV ermöglichen!
Enthält Anlagen
IX-0443  
Ö 2.22     Hinweisschilder und Erklärungstafel für den Großen Stein in Französisch Buchholz
Enthält Anlagen
IX-0461  
Ö 2.23     Lesbische Sichtbarkeit und Angebote für queere Frauen* in Pankow fördern
Enthält Anlagen
IX-0518  
Ö 2.24     Grünfläche in der Großen Seestraße nutzen, statt weiter verwildern lassen
Enthält Anlagen
IX-0607  
Ö 2.25     Sehen und gesehen werden - sicher über die Richard-Ermisch-Straße  
Enthält Anlagen
IX-0691  
Ö 2.26     Sicherheit erhöhen und mehr Parkraum schaffen: Parkmöglichkeiten in der Straße „Am Schloßpark"
Enthält Anlagen
IX-0777  
Ö 2.27     Kastanienallee: Neuplanung statt Stillstand!
Enthält Anlagen
IX-0892  
Ö 2.28     Sicher zur PepperMont-Schule  
Enthält Anlagen
IX-0894  
Ö 2.29     Fortschreibung des Frauenförderplans des Bezirksamtes Pankow (2024-2029)  
Enthält Anlagen
IX-0946  
Ö 2.30     Aufstellung des Bebauungsplans 3-99 "Alte Schäferei - Schönerlinder Straße im Bezirk Pankow, Orsteil Französich Buchholz"  
Enthält Anlagen
IX-0947  
Ö 2.31     Bericht über den Stand der geplanten, eingewilligten und eingegangenen Verpflichtungen und über die Auflösung der Pauschalen Minderausgaben in 2024  
Enthält Anlagen
IX-0953  
Ö 2.32     Aufstellung des Bebauungsplans 3-98 „Panke-Quartier Buch“ für das Gelände zwischen der Ernst-Busch-Straße, der Wolfgang-Heinz-Straße, der Verlängerung der Friedrich-Richter-Straße und der Panke im Bezirk Pankow, Ortsteil Buch  
Enthält Anlagen
IX-0954  
Ö 2.33     Umbenennungsabsicht der Mittelstraße im Ortsteil Rosenthal in „Maud-von-Ossietzky-Straße“  
Enthält Anlagen
IX-0955  
Ö 2.34     Aufteilung der Mittel zur Umsetzung des Berliner Aktionsprogramms „Saubere Stadt“  
Enthält Anlagen
IX-0956  
Ö 2.35     Aufteilung der Mittel zur Umsetzung des Berliner Sonderprogramms „Graffiti-Entfernung“  
Enthält Anlagen
IX-0957  
Ö 2.36     Maßnahmen zur Reduzierung des Haushaltsdefizits im Bezirksamt Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0958  
Ö 2.37     Trilaterale Zielvereinbarung 2024 zwischen den Trägern des Jobcenters Berlin Pankow und der Geschäftsführung des Jobcenters sowie Zielerreichung 2023  
Enthält Anlagen
IX-0967  
Ö 2.38     Benennungsabsicht für eine öffentliche Grünanlage im Ortsteil Prenzlauer Berg in „Ashkelon Platz“  
Enthält Anlagen
IX-0966  
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen