Tagesordnung - 24. ordentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 24. ordentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Mi, 03.07.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
Anlagen:
Einwohneranfrage Nr. 1 24.BVV.docx
Einwohneranfrage Nr. 2 24.BVV.docx
Einwohneranfrage Nr. 3 24.BVV.docx
Einwohneranfrage Nr. 4 24.BVV.docx
Einwohneranfrage Nr. 5 24.BVV.docx
Einwohneranfrage Nr. 6 24.BVV.docx

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Komplex 1      
Ö 1.1     Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 1.2     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.3     Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 1.4     Aktuelle Stunde zum Thema "Aktuelle Haushaltssituation und Kürzungsplan des Bezirksamtes" auf Antrag der Linksfraktion      
Ö 1.5     Dringlichkeitsanträge      
Ö 1.6     Mündliche Anfrage      
Ö 1.7     Bericht des Bezirksamtes      
Ö 1.8     Konsensliste      
Ö 1.9     Besetzung von Ausschüssen durch Bürgerdeputierte und deren Stellvertreter auf Vorschlag der AfD-Fraktion  
Enthält Anlagen
IX-0949  
Ö 1.10     Änderungen des Vorschlagsrechts für die Vorstände von Ausschüssen  
Enthält Anlagen
IX-0968  
Ö 1.11     Wirtschaftsstrafgesetz gegen Mietwucher auch in Pankow anwenden!
Enthält Anlagen
IX-0644  
Ö 1.12     Die Herbert-Baum-Straße in altem Glanz erstrahlen lassen
Enthält Anlagen
IX-0756  
Ö 1.13     Sichere Schulwege für die Kinder der Schulen in der Galenusstraße
Enthält Anlagen
IX-0806  
Ö 1.14     Schluss mit Schlamm- und Modderweg – Schlossallee soll ihren Namen verdienen
Enthält Anlagen
IX-0829  
Ö 1.15     Schließfächer für obdachlose Menschen einrichten
Enthält Anlagen
IX-0836  
Ö 1.16     Barrierefreiheit für den Kindergarten-Verbund Syringenweg  
Enthält Anlagen
IX-0853  
Ö 1.17     Träger und Einrichtung vor der Schließung schützen!
Enthält Anlagen
IX-0854  
Ö 1.18     Keine Unterbrechung der Straßenbahn M1 für 6-8 Jahre in der Schönhauser Allee
Enthält Anlagen
IX-0857  
Ö 1.19     Poller vor der Grundschule in Rosenthal
Enthält Anlagen
IX-0886  
Ö 1.20     Sichere Überquerung der Zepernicker Straße in Berlin-Buch gewährleisten
Enthält Anlagen
IX-0887  
Ö 1.21     Ergänzungsplan für 2024 und 2025 vorlegen – Transparenz herstellen und soziale Infrastruktur schützen!  
Enthält Anlagen
IX-0914  
Ö 1.22     Büroflächen sichern, Verwaltung arbeitsfähig halten  
Enthält Anlagen
IX-0925  
Ö 1.23     Nie wieder ist jetzt. Demokratie stärken, Antisemitismus entschieden entgegentreten IV - Pankow gegen jeden Antisemitismus  
Enthält Anlagen
IX-0980  
Ö 1.24     Schulwegsicherheit für die Kinder der 49. Grundschule in der Rennbahnstraße  
Enthält Anlagen
IX-0974  
Ö 1.25     Anhörungs- und Beteiligungsrecht des Kinder- und Jugendhilfeausschusses als Teil des zweigliedrigen Jugendamtes bei Einsparvorgaben wahren  
Enthält Anlagen
IX-0948  
Ö 1.26     Bezirkliche Lasten des Haushaltsdefizits 2023 zielgerichtet und gerechter verteilen  
Enthält Anlagen
IX-0982  
Ö 1.27     Kein wilhelminischer Adler auf unserem Rathaus  
Enthält Anlagen
IX-0960  
Ö 1.28     Nie wieder ist jetzt. Demokratie stärken, Antisemitismus entschieden entgegentreten III: Für mehr Präsenz jüdischen Lebens in der Öffentlichkeit  
Enthält Anlagen
IX-0979  
Ö 1.29     Hilferuf-App bekannt machen: für mehr Sicherheit im Pankower Sommerbad  
Enthält Anlagen
IX-0973  
Ö 1.30     Kein Kampfsport für Neonazis in Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0959  
Ö 1.31     Große Anfrage zur Zukunft des Mauerparks  
Enthält Anlagen
IX-0975  
Ö 1.32     Umwidmung der Beuthstraße zur Würdigung von Eddy Beuth  
Enthält Anlagen
IX-0978  
Ö 1.33     Verkehrsberuhigung und Schulwegsicherheit in der Straße 42 zwischen der Straße 52 und der Blankenburger Chaussee  
Enthält Anlagen
IX-0972  
Ö 1.34     Ausbau des Schillingweges  
Enthält Anlagen
IX-0963  
Ö 1.35     Lernen, Wohnen und Arbeiten an der Greifswalder Straße II  
Enthält Anlagen
IX-0981  
Ö 1.36     Gemeinsam gegen Sexismus im Bezirk Pankow!  
Enthält Anlagen
IX-0965  
Ö 1.37     Zeitlich begrenztes Parkverbot vor der Integrations-Kita Murmelstein in Französisch-Buchholz  
Enthält Anlagen
IX-0969  
Ö 1.38     Nahverkehrsknoten Elisabethaue  
Enthält Anlagen
IX-0962  
Ö 1.39     Vom Ödland zur Grünfläche  
Enthält Anlagen
IX-0983  
Ö 1.40     Machbarkeitsstudie zur Einrichtung einer Parkraumbewirtschaftungszone im Langhanskiez  
Enthält Anlagen
IX-0976  
Ö 1.41     Verkehrssichernde Maßnahmen im Nesselweg  
Enthält Anlagen
IX-0971  
Ö 1.42     Bus-Erschließung des Neuen Stadtquartiers „Alte Schäferei“  
Enthält Anlagen
IX-0961  
Ö 1.43     Verkehrssicherheit an der Grundschule am Falkplatz gewährleisten  
Enthält Anlagen
IX-0984  
Ö 1.44     Stationäre Ladezonen statt Lieferverkehr auf Radfahrstreifen  
Enthält Anlagen
IX-0977  
Ö 1.45     Update Breitensportarten in Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0950  
Ö 1.46     Arbeitsfähigkeit des Integrationsbüros wiederherstellen  
Enthält Anlagen
IX-0964  
Ö 1.47     Wahl von Bürgerdeputierten in den Partizipations- und Integrationsausschuss  
Enthält Anlagen
IX-0970  
Ö 1.48     Calisthenics & Street Workout in Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0951  
Ö 1.49     Crosslauf in Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0952  
Ö 2     Komplex 2      
Ö 2.1     Übertragung des Standortes Fröbelstraße 17 in das SILB
Enthält Anlagen
VII-0907  
Ö 2.2     Stille Straße 10 wird Tschaikowskistraße 14
Enthält Anlagen
VII-1039  
Ö 2.3     Teilhabekonzept für Menschen mit Beeinträchtigungen im Bezirk Pankow
Enthält Anlagen
VII-1121  
Ö 2.4     Prüfstein „Auswirkungen/Unterstützung Digitalisierung“ in die Vorlage zur Kenntnisnahme aufnehmen  
Enthält Anlagen
VIII-0737  
Ö 2.5     Musikalische Früherziehung fördern – Kooperationen zwischen Musikschule und Kitas ausbauen
Enthält Anlagen
VIII-0738  
Ö 2.6     Verwendung der Ausschlussklausel für alle öffentlichen Veranstaltungen  
Enthält Anlagen
VIII-0795  
Ö 2.7     Interkulturelle Kompetenz stärken – Bildungsangebote attraktiver gestalten  
Enthält Anlagen
VIII-0901  
Ö 2.8     Kampagne „Luisa ist hier!“ anschließen
Enthält Anlagen
VIII-1085  
Ö 2.9     Unterstellmöglichkeiten für Mobilitätshilfen schaffen!  
Enthält Anlagen
VIII-1152  
Ö 2.10     Einheitliches Label für Patenschaften im Bezirk Pankow
Enthält Anlagen
VIII-1155  
Ö 2.11     Mittel für die Sanierung der Immanuelkirche
Enthält Anlagen
VIII-1428  
Ö 2.12     Erste Schritte zur Wohnumfeldverbesserung im Sanierungsgebiet Langhansstraße
Enthält Anlagen
IX-0049  
Ö 2.13     Fahrradreparatursäulen für Pankow
Enthält Anlagen
IX-0062  
Ö 2.14     KiezKlub Pankow auf dem Andreas-Hofer-Platz unterbringen  
Enthält Anlagen
IX-0166  
Ö 2.15     Gefahrenstellen für Sehbehinderte beseitigen
Enthält Anlagen
IX-0180  
Ö 2.16     Ein integriertes Politikinformationssystem für alle Berliner Bezirke und das Abgeordnetenhaus von Berlin
Enthält Anlagen
IX-0299  
Ö 2.17     Mehr Verkehrssicherheit an der Kreuzung Dietzgenstraße/Blankenburger Straße
Enthält Anlagen
IX-0334  
Ö 2.18     Sichtbarkeit der Vielfalt in der Öffentlichkeitsarbeit des Bezirksamtes ausbauen!
Enthält Anlagen
IX-0336  
Ö 2.19     Pankow ermöglicht Parklets für die Pankower Zivilgesellschaft  
Enthält Anlagen
IX-0375  
Ö 2.20     Bezirkliche AG Barrierefreiheit einrichten
Enthält Anlagen
IX-0436  
Ö 2.21     Familienfreundliche BVV ermöglichen!
Enthält Anlagen
IX-0443  
Ö 2.22     Hinweisschilder und Erklärungstafel für den Großen Stein in Französisch Buchholz
Enthält Anlagen
IX-0461  
Ö 2.23     Lesbische Sichtbarkeit und Angebote für queere Frauen* in Pankow fördern
Enthält Anlagen
IX-0518  
Ö 2.24     Grünfläche in der Großen Seestraße nutzen, statt weiter verwildern lassen
Enthält Anlagen
IX-0607  
Ö 2.25     Sehen und gesehen werden - sicher über die Richard-Ermisch-Straße  
Enthält Anlagen
IX-0691  
Ö 2.26     Sicherheit erhöhen und mehr Parkraum schaffen: Parkmöglichkeiten in der Straße „Am Schloßpark"
Enthält Anlagen
IX-0777  
Ö 2.27     Kastanienallee: Neuplanung statt Stillstand!
Enthält Anlagen
IX-0892  
Ö 2.28     Sicher zur PepperMont-Schule  
Enthält Anlagen
IX-0894  
Ö 2.29     Fortschreibung des Frauenförderplans des Bezirksamtes Pankow (2024-2029)  
Enthält Anlagen
IX-0946  
Ö 2.30     Aufstellung des Bebauungsplans 3-99 "Alte Schäferei - Schönerlinder Straße im Bezirk Pankow, Orsteil Französich Buchholz"  
Enthält Anlagen
IX-0947  
Ö 2.31     Bericht über den Stand der geplanten, eingewilligten und eingegangenen Verpflichtungen und über die Auflösung der Pauschalen Minderausgaben in 2024  
Enthält Anlagen
IX-0953  
Ö 2.32     Aufstellung des Bebauungsplans 3-98 „Panke-Quartier Buch“ für das Gelände zwischen der Ernst-Busch-Straße, der Wolfgang-Heinz-Straße, der Verlängerung der Friedrich-Richter-Straße und der Panke im Bezirk Pankow, Ortsteil Buch  
Enthält Anlagen
IX-0954  
Ö 2.33     Umbenennungsabsicht der Mittelstraße im Ortsteil Rosenthal in „Maud-von-Ossietzky-Straße“  
Enthält Anlagen
IX-0955  
Ö 2.34     Aufteilung der Mittel zur Umsetzung des Berliner Aktionsprogramms „Saubere Stadt“  
Enthält Anlagen
IX-0956  
Ö 2.35     Aufteilung der Mittel zur Umsetzung des Berliner Sonderprogramms „Graffiti-Entfernung“  
Enthält Anlagen
IX-0957  
Ö 2.36     Maßnahmen zur Reduzierung des Haushaltsdefizits im Bezirksamt Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0958  
Ö 2.37     Trilaterale Zielvereinbarung 2024 zwischen den Trägern des Jobcenters Berlin Pankow und der Geschäftsführung des Jobcenters sowie Zielerreichung 2023  
Enthält Anlagen
IX-0967  
Ö 2.38     Benennungsabsicht für eine öffentliche Grünanlage im Ortsteil Prenzlauer Berg in „Ashkelon Platz“  
Enthält Anlagen
IX-0966  
               
 
 

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