Siehe Anlage

Begründung:

Vorlage zur Kenntnisnahme
für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 15 BezVG

Benennungsabsicht für eine öffentliche Grünanlage im Ortsteil Prenzlauer Berg in „Ashkelon Platz“

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Gemäß § 15 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) wird berichtet:

Das Bezirksamt hat in seiner Sitzung am 25.06.2024 folgenden Beschluss gefasst:

Es ist beabsichtigt, die unbenannte öffentliche Grünanlage an der Diesterwegstraße, Danziger Straße, Ella-Kay-Straße in „Ashkelon Platz“ zu benennen. Die Lage ist auf dem beiliegenden Lageplan zu erkennen.

Begründung

Mit Drucksache Nr. IX-0786 der BVV Pankow vom 15.11.2023 wurde das Bezirksamt ersucht, zum Zeichen der uneingeschränkten Solidarität und tiefen Verbundenheit mit den Menschen in Israel und insbesondere der Partnerstadt Ashkelon sowie um die fast 30-jährige Städtepartnerschaft mit Ashkelon im öffentlichen Raum sichtbar zu machen und zu verankern, die unbenannte öffentliche Grünanlage, gelegen zwischen Diesterweg-/Danziger-/Ella-Kay-Straße und unweit der Fröbelstraße, nach der Partnerstadt in „Ashkelon Platz“ zu benennen.

Dem Ersuchen ist das Bezirksamt nachgekommen und hat das Benennungsverfahren nach Prüfung auf dessen formale Umsetzbarkeit eingeleitet.

Im Nachgang der BVV-Sitzung vom 05.06.2024 hat sich das Bezirksamt nochmals intensiv zum favorisierten Benennungsvorschlag „Ashkelon Platz“ beraten. Da die Abfrage der anderen Berliner Bezirke keine Bedenken gegen die Benennung ergab, hat das Bezirksamt trotz einer bestehenden Namensähnlichkeit zum Askaloner Weg im Bezirk Reinickendorf im Rahmen seiner Ermessensausübung entschieden, der Benennung in „Ashkelon Platz“ zuzustimmen, und damit dem erklärten Willen der BVV zu entsprechen.

Die Abfrage bei den übrigen Straßen- und Grünflächenämtern Berlins hat ergeben, dass keine gleichen Benennungsabsichten bestehen sowie keine gleichen oder ähnlichen Straßen-oder Platzbezeichnungen in Berlin vorhanden sind. Die statistische Schlüsselnummer lautet: 11374

Die Abfrage des Frauenbeirates ergab, dass der Benennung des Platzes zugestimmt wird.

Das Benennungsverfahren soll entsprechend BA-Beschluss V-873/2004 vom 18.01.2005 in Verbindung mit § 5 Berliner Straßengesetz und Ziffer 1 Absatz 2 c) und Absatz 3 AV-Benennung durchgeführt werden.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt