Drucksache - IX-0829  

Das Bezirksamt wird ersucht, die Schlossallee, die als Parkweg durch den äußeren Schlosspark führt, zu sanieren und somit die Nutzbarkeit des Weges für Parkbesuchende wieder herzustellen.

Begründung der Beschlussempfehlung Mobilität und öffentliche Ordnung (federführend):

Ähnlich wie bei der erst kürzlich erfolgten Beratung zur Drucksache IX-0820 „Besseres Miteinander im Schlosspark“ waren sich die Ausschussmitglieder und das Bezirksamt darin einig, dass die Situation im Schlosspark grundsätzlich einmal überdacht werden sollte. Einigkeit bestand auch in der Einschätzung, dass die erst kürzlich erfolgte Instandsetzung des Weges eher oberflächlich und im Ergebnis erfolglos gewesen sei, eine grundhafte Sanierung hingegen seit Jahren stets unterblieben ist. Im Gegensatz zur vorherigen Debatte wurde dieses Mal jedoch die komplexe Sachlage rund um das Gartendenkmal Schlosspark zur Grundlage der Ausschussentscheidung. Es würde nicht genügen, den Weg zu erneuern und auch die Streichung der Radfahrenden und des Fernradweges Berlin-Usedom würden an der Situation vor Ort nichts ändern, die Probleme im Schlosspark müssten im Ganzen angegangen werden. Mehrfach erfolgte auch der Hinweis auf ein erforderliches Parkpflegewerk, welches - wenn auch aus anderen Gründen - von der BVV erst kürzlich abgelehnt wurde.

Dem wurde als inkonsequent entgegengehalten, dass nun entsprechend der beschlossenen Drs. IX-0820 im Schlosspark zwar Hinweisschilder für Radfahrer aufgestellt werden, eine Wegsanierung hingegen eher entbehrlich sei.

Im Ergebnis empfiehlt der Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung mit 8 Nein-Stimmen, bei 7 Ja-Stimmen, und keiner Enthaltung die Ablehnung der Drucksache.

Stellungnahme Ausschuss für Klimaschutz, Grünanlagen, Spielplätze, Umwelt und Natur (mitberatend):

Im Ausschuss wurden kurz die gestrichenen Passagen vorgestellt und nach kurzer Diskussion wurde der Antrag abgestimmt.

Text des Ursprungsantrages Fraktion der SPD:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Schlossallee, die als Parkweg durch den äußeren Schlosspark führt, zu sanieren und somit die Nutzbarkeit des Weges für Parkbesuchende und Radfahrende wieder herzustellen.

Da auf diesem Abschnitt auch der Fernradweg Berlin-Usedom verläuft, soll das Bezirksamt sich für die Sanierung um Förderung des Bundes bemühen.

Begründung des Ursprungsantrages:

Die Schlossallee im Schlosspark führt von Parkeingang (Höhe Lindenberger Straße) bis zum Spielplatz Schlosspark (Türenspielplatz auf Höhe Rolandstraße) durch den Park. Auf diesem Abschnitt ist der Weg ursprünglich mit einer wassergebundene Wegedecke angelegt.

Die letzte Sanierung des Weges liegt einige Jahr zurück.

Durch intensive Frequentierung und nicht sachgerechte Wiederherstellung des Weges nach Erdarbeiten im Winter 2020/2021 verschlechtert sich die Qualität des Weges immer weiter. Inzwischen reichen bereits leichte Niederschläge aus, um aus diesem nicht-asphaltiertem Streckenabschnitt einen „Modderweg“ entstehen zu lassen. Dies hat nicht nur Konsequenzen für die Sicherheit der Nutzenden durch Wegrutschen oder eine stark verenge Nutzbarkeit des Weges, sondern beeinträchtigt auch den Parkbesuch durch verschmutzte Schuhe und Kleidung, verschmutzte Kinderwägen und Fahrräder und steckbleibende Rollatoren.

Um diesen Zustand zu beheben und den Weg wieder attraktiv und nutzbar zu machen, ist eine Sanierung unumgänglich.