Tagesordnung - 23. ordentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 23. ordentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Mi, 05.06.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:35 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
Anlagen:
Einwohneranfrage Nr. 1 23.BVV
Einwohneranfrage Nr 1. Anlage 23. BVV
Einwohneranfrage Nr. 2 23.BVV
offene Beschlüsse BzStR StadtBü
offene Beschlüsse BzStRin OrdUmNatSGA
offene Beschlüsse BzStRin SozGes
offene Beschlüsse BzBm
offene Beschlüsse BzStR BzStRin JugFam
offene Beschlüsse BzStR SchulSportFMG
23 BVV Tagesordnung Konsensliste 05 06 2024

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Komplex 1      
Ö 1.1     Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 1.2     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.3     Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 1.4     Dringlichkeitsanträge      
Ö 1.5     Mündliche Anfrage      
Ö 1.5.1     Preußenadler oder Pleitegeier?  
Enthält Anlagen
IX-0945  
Ö 1.6     Bericht des Bezirksamtes      
Ö 1.7     Konsensliste      
Ö 1.8     Besetzung von Ausschüssen durch Bürgerdeputierte und deren Stellvertreter auf Vorschlag der AfD-Fraktion  
Enthält Anlagen
IX-0913  
Ö 1.9     Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten für die Linksfraktion  
Enthält Anlagen
IX-0926  
Ö 1.10     Wahl einer Bürgerdeputierten und einer stellvertretenden Bürgerdeputierten für die Linksfraktion  
Enthält Anlagen
IX-0928  
Ö 1.11     Nachwahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten für die Fraktion der CDU  
Enthält Anlagen
IX-0934  
Ö 1.12     Website des Bezirks in englischer Sprache
Enthält Anlagen
IX-0740  
Ö 1.13     Durchgangsverkehr in Buchholz reduzieren – Verkehrssicherheit erhöhen  
Enthält Anlagen
IX-0793  
Ö 1.14     Radschnellweg „Panketrail“ nicht gegen Anwohner planen!  
Enthält Anlagen
IX-0795  
Ö 1.15     Eine Europaschule endlich auch für Pankow
Enthält Anlagen
IX-0797  
Ö 1.16     Sicheres Nutzen von Gehwegvorstreckungen  
Enthält Anlagen
IX-0811  
Ö 1.17     Besseres Miteinander im Schlosspark  
Enthält Anlagen
IX-0820  
Ö 1.18     P+R Parkplatz S-Bahn Pankow-Heinersdorf reanimieren  
Enthält Anlagen
IX-0831  
Ö 1.19     Einfahrverbot für LKW in der Walter-Friedrich-Straße
Enthält Anlagen
IX-0833  
Ö 1.20     Zebrastreifen an der Straßenbahnstation Heinersdorf  
Enthält Anlagen
IX-0835  
Ö 1.21     Nie wieder ist jetzt. Demokratie stärken, Antisemitismus entschieden entgegentreten I - Gründung eines Bündnisses gegen Antisemitismus in Berlin-Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0939  
Ö 1.22     Bewerbung für das EU-Projekt “Europa fängt in der Gemeinde an”  
Enthält Anlagen
IX-0933  
Ö 1.23     Ergänzungsplan für 2024 und 2025 vorlegen – Transparenz herstellen und soziale Infrastruktur schützen!  
Enthält Anlagen
IX-0914  
Ö 1.24     Integration durch Bildung. Gezielte Werbung in Flüchtlingseinrichtungen für freie Kitaplätze in Pankow.  
Enthält Anlagen
IX-0909  
Ö 1.25     Nie wieder ist jetzt. Demokratie stärken, Antisemitismus entschieden entgegentreten II - Gedenkveranstaltung zum ersten Jahrestag des antisemitischen Massakers vom 07. Oktober 2023  
Enthält Anlagen
IX-0940  
Ö 1.26     Sichere Überquerung der Hauptstraße vor der Kinderfreizeitstätte Landhaus Rosenthal  
Enthält Anlagen
IX-0932  
Ö 1.27     Zeichen der Verbundenheit und Solidarität zum 30-jährigen Jubiläum der Städtepartnerschaft mit Ashkelon – Wann wacht das Bezirksamt endlich auf und wird tätig?  
Enthält Anlagen
IX-0919  
Ö 1.28     Infos auf einen Blick: Wo gibt’s Kultur und andere Angebote für umme oder wenig Geld?  
Enthält Anlagen
IX-0911  
Ö 1.29     Pankow sagt ja zur Windkraft  
Enthält Anlagen
IX-0941  
Ö 1.30     Verkehrssicherheit in Karow erhöhen – Schulwege sicherer machen  
Enthält Anlagen
IX-0936  
Ö 1.31     Eine zweite offizielle Badestelle am Weißen See  
Enthält Anlagen
IX-0920  
Ö 1.32     Die Wanderausstellung "Alles Wissen Wollen. Die Stasi und ihre Dokumente" ins Rathaus Pankow holen!  
Enthält Anlagen
IX-0910  
Ö 1.33     Schlosspark Schönhausen – Runder Tisch für Stadtnatur, Denkmalschutz, Mobilität und Erholung  
Enthält Anlagen
IX-0927  
Ö 1.34     Veteranentag in Pankow erlebbar machen!  
Enthält Anlagen
IX-0930  
Ö 1.35     Zweckentfremdung von Wohnraum effektiv bekämpfen  
Enthält Anlagen
IX-0921  
Ö 1.36     Kiezblock Light für eine rasche und flächendeckende Verkehrsberuhigung  
Enthält Anlagen
IX-0906  
Ö 1.37     Sichere Straßenquerungen zu Tramhaltestellen  
Enthält Anlagen
IX-0942  
Ö 1.38     Das Angebot für Senioren in und um Blankenburg erhöhen  
Enthält Anlagen
IX-0935  
Ö 1.39     Anlaufstelle „Queere Diversität im Arbeitsleben“  
Enthält Anlagen
IX-0922  
Ö 1.40     Umsetzung Stufe 2 Kiezblock Komponistenviertel – nicht weniger, aber auch nicht mehr  
Enthält Anlagen
IX-0907  
Ö 1.41     Ein sicherer Fußgängerübergang an der Gustav-Adolf-Straße  
Enthält Anlagen
IX-0937  
Ö 1.42     Verkehrssicherheit auf der Brücke der Bucher Straße in Richtung Französisch Buchholz erhöhen  
Enthält Anlagen
IX-0929  
Ö 1.43     S-Bahnhof Schönerlinder Straße  
Enthält Anlagen
IX-0923  
Ö 1.44     Voraussetzungen zur Umsetzung des Verkehrskonzepts Blumenviertel schaffen  
Enthält Anlagen
IX-0908  
Ö 1.45     Einbahnstraßen in Weißensee für den Fahrradverkehr öffnen  
Enthält Anlagen
IX-0938  
Ö 1.46     Besseren Bürgerservice gewährleisten: Barzahlung am Bürgeramt-Standort Fröbelstraße  
Enthält Anlagen
IX-0931  
Ö 1.47     Kostenerstattungen in den Eingliederungshilfen nutzen!  
Enthält Anlagen
IX-0916  
Ö 1.48     Straßenbahn zur Alten Schäferei  
Enthält Anlagen
IX-0924  
Ö 1.49     Verbesserter Schutz vor Gewalt gegenüber queeren Menschen  
Enthält Anlagen
IX-0915  
Ö 1.50     Regenbogen-Zebrastreifen 2025  
Enthält Anlagen
IX-0918  
Ö 1.51     Zurück zur Prävention - Kooperation mit Krankenkassen erneuern!  
Enthält Anlagen
IX-0917  
Ö 1.52     Büroflächen sichern, Verwaltung arbeitsfähig halten  
Enthält Anlagen
IX-0925  
Ö 1.53     Queere DDR-Erinnerungskultur  
Enthält Anlagen
IX-0912  
Ö 2     Komplex 2      
Ö 2.1     Mobilitätsstudie des Bezirksamtes
Enthält Anlagen
VII-0825  
Ö 2.2     Auszeichnung des Bezirks Pankow als »Kinderfreundliche Kommune«
Enthält Anlagen
VIII-0566  
Ö 2.3     Entwicklung eines Verkehrskonzepts für das Gewerbegebiet Niederschönhausen
Enthält Anlagen
VIII-0582  
Ö 2.4     Entwicklung von Formaten der Kinder- und Jugendbeteiligung
Enthält Anlagen
VIII-0844  
Ö 2.5     Angebote der »Heinrich-Böll-Bibliothek« durch Kooperationen erweitern!  
Enthält Anlagen
VIII-0848  
Ö 2.6     Pankow erklärt den Klimanotstand  
Enthält Anlagen
VIII-0916  
Ö 2.7     Der Städtepartnerschaft mit Ashkelon einen Ort geben und sie im Bezirk bekannter machen
Enthält Anlagen
VIII-1059  
Ö 2.8     Arbeitsfähigkeit der BVV Pankow und ihrer Gremien
Enthält Anlagen
VIII-1133  
Ö 2.9     Verdichtung in Pankow sozial- und klimaverträglich gestalten!  
Enthält Anlagen
VIII-1177  
Ö 2.10     Pilotprojekt: Mobilitätsmessung in Echtzeit mittels LoRaWAN  
Enthält Anlagen
VIII-1179  
Ö 2.11     Rettet das »Colosseum«!  
Enthält Anlagen
VIII-1206  
Ö 2.12     Berufung einer/s Beauftragten für „Gute Arbeit“
Enthält Anlagen
VIII-1212  
Ö 2.13     Colosseum bleibt Kulturstandort!  
Enthält Anlagen
VIII-1221  
Ö 2.14     Realisierung des Schulneubaus auf dem Georgen-Parochial-Friedhof III  
Enthält Anlagen
VIII-1377  
Ö 2.15     Rahmenplan für Blankenburg
Enthält Anlagen
VIII-1412  
Ö 2.16     Anwohnende schützen – Abkürzungsverkehre im Wischbergeweg beenden  
Enthält Anlagen
VIII-1445  
Ö 2.17     Polizeiwache in Buch  
Enthält Anlagen
VIII-1468  
Ö 2.18     Wie nachhaltig ist Pankow? Eine Gemeinwohl-Bilanz für den Bezirk erstellen
Enthält Anlagen
IX-0044  
Ö 2.19     Informationsmaterialien des Bezirksamtes bereits vor der Vorstellung in den Ausschüssen an die Bezirksverordneten digital versenden
Enthält Anlagen
IX-0078  
Ö 2.20     Bolzplatz Achillesstraße/Karestraße im Ortsteil Karow von Stolperfallen befreien  
Enthält Anlagen
IX-0122  
Ö 2.21     Öffnung der Außensportanlagen der Pankower Schulen für den Individualsport von Kindern und Jugendlichen ermöglichen!
Enthält Anlagen
IX-0153  
Ö 2.22     Zukünftige Schulneubauten in Holzbauweise
Enthält Anlagen
IX-0154  
Ö 2.23     AG Schulwegsicherheit wiederbeleben – Schulgemeinschaften einbinden
Enthält Anlagen
IX-0164  
Ö 2.24     Pankow tritt Projekt GOOD BIKES bei – ein neues Leben für Schrotträder
Enthält Anlagen
IX-0183  
Ö 2.25     Queere Projekte auf der Bezirksamts-Webseite vorstellen
Enthält Anlagen
IX-0226  
Ö 2.26     Katretter - Leben retten und schnell aktiv vor Ort unterstützen  
Enthält Anlagen
IX-0232  
Ö 2.27     Namenswettbewerb für das Bildungs- und Integrationszentrum in Buch
Enthält Anlagen
IX-0263  
Ö 2.28     Gesetzlichen Arbeits- und Gesundheitsschutz von Beschäftigten auch in Pankow sichern
Enthält Anlagen
IX-0282  
Ö 2.29     Ein dringend benötigtes Sportfeld für den Paul-Zobel-Sportplatz
Enthält Anlagen
IX-0346  
Ö 2.30     Sicherheit und Hygiene auf dem Kulturbrauerei-Gelände
Enthält Anlagen
IX-0359  
Ö 2.31     Energetische Sanierung öffentlicher Gebäude – Transparenzliste und Prüfung Abwärmenutzung
Enthält Anlagen
IX-0388  
Ö 2.32     Keine kalte Dusche für Pankower Schüler und Sportler
Enthält Anlagen
IX-0403  
Ö 2.33     Bezirkliche AG Barrierefreiheit einrichten
Enthält Anlagen
IX-0436  
Ö 2.34     Konzept für eine kulturelle Veranstaltungsreihe zum Internationalen Aktionstag „NEIN zu Gewalt an Frauen*“  
Enthält Anlagen
IX-0447  
Ö 2.35     Angebot „Täterarbeit häusliche Gewalt“ als Präventionsmaßnahme  
Enthält Anlagen
IX-0453  
Ö 2.36     Kulturkataster für Pankow zur Identifikation schützenswerter Kultureinrichtungen
Enthält Anlagen
IX-0459  
Ö 2.37     Häusliche Gewalt aus der Grauzone holen - Information und Sensibilisierung!  
Enthält Anlagen
IX-0481  
Ö 2.38     Förderung von Pankow-Songs
Enthält Anlagen
IX-0511  
Ö 2.39     Prävention von Kinder- und Familienarmut in Pankow - Koordinationsstelle und bezirkliche Gesamtstrategie  
Enthält Anlagen
IX-0523  
Ö 2.40     Sichtbarkeit der queeren* Vielfalt und Angebote für queere* Menschen in Pankow fördern  
Enthält Anlagen
IX-0558  
Ö 2.41     Ein Biblio-Fahrrad für Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0564  
Ö 2.42     Besuch des Amtshauses Buchholz für Menschen mit Gehbehinderungen ermöglichen  
Enthält Anlagen
IX-0621  
Ö 2.43     Wohnungslosigkeit bekämpfen: Geschütztes Marktsegment auch für Menschen in der Schuldenfalle!
Enthält Anlagen
IX-0640  
Ö 2.44     Ausstellung „Was hattest du an?“ in Pankow zeigen  
Enthält Anlagen
IX-0669  
Ö 2.45     Heinz-Brandt-Schule – Alles möglich machen für die Schulaußenfläche
Enthält Anlagen
IX-0693  
Ö 2.46     Eine Verkehrsinsel auf der Kniprodestraße für Besucher des Anton-Saefkow-Parks in der Grünen Stadt  
Enthält Anlagen
IX-0703  
Ö 2.47     Grüne Stadt für Menschen statt Durchgangsverkehr
Enthält Anlagen
IX-0720  
Ö 2.48     Presse und Öffentlichkeitsarbeit des Bezirksamtes Pankow verbessern: Auffindbarkeit der Pressemitteilungen des Bezirksamtes anwenderfreundlicher gestalten  
Enthält Anlagen
IX-0744  
Ö 2.49     VHS-Angebote auf Englisch ausbauen
Enthält Anlagen
IX-0745  
Ö 2.50     Barrierefreie Räume für den Teilhabefachbereich Jugend
Enthält Anlagen
IX-0746  
Ö 2.51     Späti ausgeschlossen? Sondernutzung des öffentlichen Straßenlandes auch in Pankow weiterhin uneingeschränkt ermöglichen
Enthält Anlagen
IX-0753  
Ö 2.52     Untätigkeit beenden – Ringschluss zwischen Tram 50 und M1 endlich ernsthaft angehen  
Enthält Anlagen
IX-0755  
Ö 2.53     Benennung einer öffentlichen Grünanlage im Ortsteil Prenzlauer Berg zur Ehrung der Partnerstadt Ashkelon  
Enthält Anlagen
IX-0786  
Ö 2.54     Heidekrautbahn darf nicht in Wilhelmsruh enden - Strecke bis Gesundbrunnen planen
Enthält Anlagen
IX-0798  
Ö 2.55     Mindeststandards in Obdachlosenunterkünften
Enthält Anlagen
IX-0814  
Ö 2.56     Stelle der Beauftragten für Menschen mit Behinderungen gesetzeskonform ausschreiben und besetzen!  
Enthält Anlagen
IX-0815  
Ö 2.57     Straßenfeger retten – Ersatzimmobilie finden!  
Enthält Anlagen
IX-0839  
Ö 2.58     Zurück zu Transparenz und Wertschätzung: Bezirksamtsprotokolle den Fraktionsvorsitzenden wieder zugänglich machen  
Enthält Anlagen
IX-0848  
Ö 2.59     Miteinander des Fuß- und Radverkehrs am S-Bahnhof Prenzlauer Allee gewährleisten  
Enthält Anlagen
IX-0877  
Ö 2.60     Fahrradstraße Stargarder Straße nur mit Schulwegsicherheit für die Thomas-Mann-Grundschule  
Enthält Anlagen
IX-0888  
Ö 2.61     Offenlage des vorhabenbezogenen Bebauungsplan 3-67 VE „Lautentaler Straße/Triftstraße“  
Enthält Anlagen
IX-0899  
Ö 2.62     Erweiterung des Geltungsbereichs Bebauungsplanentwurf 3-43 „Brunnengalerie Buch – Süd“ im Bezirk Pankow, Ortsteil Buch  
Enthält Anlagen
IX-0900  
Ö 2.63     Bebauungsplanentwurf 3-42 “Brunnengalerie Buch – Nord“ für das Gelände zwischen Wiltbergstraße, Karower Chaussee, Wolfgang-Heinz- und Groscurthstraße im Bezirk Pankow, Ortsteil Buch  
Enthält Anlagen
IX-0901  
Ö 2.64     Änderung Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 3-67 VE „Lautentaler Straße/Triftstraße“ und des Bebauungsplans XVIII-31B „Gartenstraße“  
Enthält Anlagen
IX-0902  
Ö 2.65     Jahresabschlussergebnis 2023 für den Bezirk Pankow von Berlin  
Enthält Anlagen
IX-0903  
Ö 2.66     Auflösung des Eltern-Kind-Zimmers (EKZ) am Standort Fröbelstr. 17  
Enthält Anlagen
IX-0904  
Ö 2.67     Machbarkeitsuntersuchung für eine gewerbliche Entwicklung des Standorts Hobrechtsfelder Chaussee 100 in Berlin Buch  
Enthält Anlagen
IX-0905  
Ö 2.68     Benennung einer Privatstraße im Ortsteil Niederschönhausen in „Rubinweg“  
Enthält Anlagen
IX-0943  
Ö 2.69     Bestätigung der Erbringung der finanziellen Eigenanteile zur Sanierung des Kulturareals im Ernst-Thälmann-Park im Zusammenhang mit der Förderung durch das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“  
Enthält Anlagen
IX-0944  
               
 
 

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