Drucksache - IX-0359  

 
 
Betreff: Sicherheit und Hygiene auf dem Kulturbrauerei-Gelände
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /ZB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
31.08.2022 
8. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung federführender Ausschuss
12.01.2023 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität und öffentliche Ordnung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
25.01.2023 
12. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
05.06.2024 
23. ordentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen     

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag SPD 8. BVV am 31.08.2022
Beschlussempfehlung MobiOrd 12. BVV am 25.01.2023
VzK §13 BezVG BA, ZB 23. BVV am 05.06.2024

Siehe Anlage


Bezirksamt Pankow von Berlin

.05.2024

An die
Bezirksverordnetenversammlung

in Erledigung der
Drucksache-Nr.: IX-0359

Vorlage zur Kenntnisnahme
r die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

1. Zwischenbericht

Sicherheit und Hygiene auf dem Kulturbrauerei-Gelände

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des in der 12. Sitzung am 25.01.2023 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: IX-0359

Die Bezirksverordnetenversammlung fordert Eigentümer und Verwaltung der Kulturbrauerei auf, Mindeststandards einer lebendigen Club- und Veranstaltungskultur auf ihrem Gelände hinsichtlich Sicherheit und Hygiene wieder herzustellen. Das Bezirksamt wird darum ersucht, mit der Eigentümergesellschaft und der Verwaltung der Kulturbrauerei mit den Zielen in Kontakt zu treten, das Gelände der Kulturbrauerei,

insbesondere die Höfe 3 und 4, besser auszuleuchten sowie dem Wildpinkeln mit weiteren Maßnahmen entgegenzuwirken.

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Das Bezirksamt Pankow hat sich mit Schreiben vom 16.05.2024 an die ATCP Management GmbH gewandt und um einen persönlichen Gesprächstermin zwischen Frau Bezirksbürgermeisterin Koch und der ATCP GmbH gebeten. In diesem Termin soll gemeinsam überlegt werden, wie eine lebendige Club- und Veranstaltungskultur gelebt werden kann und dabei Mindeststandards für Sicherheit und Hygiene eingehalten werden können.

Wir werden nach dem Termin entsprechend berichten.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

Cordelia Koch
Bezirksbürgermeisterin
 

 

 

 
 

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