Drucksache - VIII-1412  

 
 
Betreff: Rahmenplan für Blankenburg
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /ZB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
24.02.2021 
39. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin - Videositzung überwiesen   
Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung mitberatender Ausschuss
11.03.2021 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Öffentliche Ordnung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen federführender Ausschuss
23.03.2021 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Grünanlagen vertagt     
20.04.2021 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Grünanlagen vertagt     
04.05.2021 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Grünanlagen mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
16.06.2021 
42. ordentliche digitale Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
01.09.2021 
43. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
20.09.2023 
17. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen     
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
24.01.2024 
20. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen     
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
05.06.2024 
23. ordentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen     

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag SPD 39. BVV
Änderungsantrag BV Paul Schlüter (Linksfraktion) für den Bürgerverein Stadtentwicklung Berlin-Blankenburg 39. BVV am 24.02.2021
Stellungnahme VerkOrd
Beschlussempfehlung StadtGrün 42. BVV am 16.06.2021
VzK § 13 BezVG ZB Bezirksamt, 43. BVV am 1.9.21
Berichtspflicht BA Dezember 2021
Berichtspflich BA Februar 2022
VzK §13 BezVG/ZB BA 17.BVV am 20.09.2023
VzK §13 BezVG/ZB BA 20.BVV am 24.01.2024
VzK §13 BezVG BA, ZB 23. BVV am 05.06.2024

Siehe Anlage


Bezirksamt Pankow von Berlin

.05.2024

An die
Bezirksverordnetenversammlung

in Erledigung der

Drucksache-Nr.: VIII-1412
 

Vorlage zur Kenntnisnahme
für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

4. Zwischenbericht

Rahmenplan für Blankenburg

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des in der 42. Sitzung am 16.06.2021 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: VIII-1412

Zur ganzheitlichen und integrierten Betrachtung der Stadtentwicklung von Blankenburg wird das Bezirksamt ersucht, einen städtebaulichen Rahmenplan für den Ortsteil Blankenburg bis Ende des Jahres 2022 zur erstellen.

Mit dem städtebaulichen Rahmenplan sollen die städtebaulichen Missstände und Handlungsbedarfe erfasst werden und zugleich der ortsbildprägende und ortsbildtypische Charakter des städtebaulichen Gefüges als Orientierungsmaßstab für künftige Entwicklungen ermittelt werden. Dazu ist die verträgliche Dichte im Bestand festzustellen. Für die Erschließung von Potenzialflächen ist ein Nachweis für die Anpassung der sozialen, verkehrlichen und technischen Infrastruktur an diese Verträglichkeit zu führen.

Für die städtebauliche Neugestaltung sollen konkrete und flurstückscharfe Vorschläge unterbreitet und festgestellte Potentiale genutzt werden, um eine ganzheitliche, an öffentlichen und städtebaulichen Belange orientierte Entwicklung des Ortsteils Blankenburg zu ermöglichen und den historischen Ortskern von Blankenburg mit der Stärkung der Zentrumsfunktion wieder zu beleben.

Bei der Umgestaltung des öffentlichen Straßenraums liegt das Hauptaugenmerk auf dem Umweltverbund und dem Aufbau intelligenter, vernetzter (Verkehrs-) Infrastrukturen. Dazu gehören

  • die Verbesserung der verkehrlichen Situation mit der stauanfälligen Doppelkreuzung Bahnhofstraße/Priesterstege/Blankenburger Pflasterweg/Heinersdorfer Straße,
  • die sichere und barrierearme Gestaltung von Anlagen für den Fuß- und Radverkehr,
  • die Herausbildung einer durchgängigen Radverkehrsanlage zur Vernetzung mit anderen Ortsteilen,
  • die Prüfung einer Straßenbahnstrecke vom Blankenburger Süden in Richtung Karow,
  • die barrierefreie Umgestaltung der vorhandenen und für die Kiezbuslinie neu anzulegenden Haltestellen sowie
  • die konsequente verkehrliche Beruhigung im Nebenstraßennetz.

Die Erstellung des städtebaulichen Rahmenplans soll von einem Werkstattverfahren begleitet werden, an dem Bürger:innen, Vertreter:innen der BVV, des Bezirksamtes und des Senats sowie der BVG teilnehmen.“ –

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Seit dem letzten Zwischenbericht beschäftigte sich das beauftragte Planungsteam mit der Bestandsanalyse des Betrachtungsraums der Rahmenplanung Blankenburg. Hierzu finden in regelmäßigen Zeiträumen von 6 – 8 Wochen Steuerrunden statt. In den Steuerrunden wurden und werden je nach Themenschwerpunkt Fachleute der entsprechenden Fachämter hinzugeladen, um zielführende Abstimmungen im Prozess zu führen. Zum festen Teilnehmerkreis gehören Ansprechpartner aus dem Projekt der vorbereitenden Untersuchungen des Blankenburger Südens sowie für das Projekt Karow-Süd aus der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen.

Am 5. März 2024 wurde der begonnene Prozess der Erstellung des Rahmenplans Blankenburg beim Runden Tisch Blankenburg interessierten Bürgerinnen und Bürgern und Initiativen aus Blankenburg vorgestellt und Fragen zu Auftragsumfang und gesetzten Schwerpunkten beantwortet und diskutiert. Zudem wurden erste Diskussionen über die Art und Weise der Vermittlung von Informationen für die anstehende Öffentlichkeitsbeteiligung geführt und Hinweise aufgenommen.

Es fanden darüber hinaus interne Abstimmungen statt, um das Beteiligungskonzept zu erarbeiten. Dieses wird derzeit erarbeitet.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

 

Dr. Cordelia Koch
Bezirksbürgermeisterin

 

Cornelius Bechtler
Bezirksstadtratr Stadtentwicklung und
rgerdienste

 

 
 

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