Tagesordnung - 20. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 20. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 21.09.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal des Rathauses Mitte (1. Etage), Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
Ort:
Anlagen:
Konsens_A_20_BVV_21.09.2023
Konsens_B_20_BVV_21.09.2023
Konsens_C_20_BVV_21.09.2023

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung, Eröffnung, Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Fragen zur Asphaltierung des provisorischen Spreeuferwegs und WGWD  
Enthält Anlagen
1071/VI  
Ö 2.2  
Wiedereinführung von Gästevignetten  
Enthält Anlagen
1072/VI  
Ö 2.3  
Öffentliche Toiletten im Bezirk  
Enthält Anlagen
1073/VI  
Ö 2.4  
Einkaufsmöglichkeiten im Ackerviertel  
Enthält Anlagen
1074/VI  
Ö 3  
Feststellen von Dringlichkeiten      
Ö 4     Mitteilungen      
Ö 4.1  
des Vorstandes      
Ö 4.2  
der Fraktionen      
Ö 4.3  
der Ausschüsse      
Ö 4.4  
des Bezirksamtes      
Ö 5     Konsenslisten      
Ö 5.1  
Genehmigung der im Haushaltsjahr 2022 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
1056/VI  
Ö 5.2  
Fünf Minuten nach 12 Uhr / Klimawandel fordert schnelles Handeln  
Enthält Anlagen
0973/VI  
Ö 5.3  
Demokratie stärken! Bereitstellung von unbürokratischen Infoständen in Mitte  
Enthält Anlagen
1025/VI  
Ö 5.4  
Entscheidungen der Unteren und Oberen Denkmalschutzbehörde transparent machen  
Enthält Anlagen
1029/VI  
Ö 5.5  
Videoaufklärung auf dem Leopoldplatz  
Enthält Anlagen
1030/VI  
Ö 5.6  
Die Jugendverkehrschule in der Gottschedstraße 23 zu einem außerschulischen Bildungs- und Nachbarschaftsort entwickeln  
Enthält Anlagen
1031/VI  
Ö 5.7  
Fußgänger*innen gehen vor!  
Enthält Anlagen
1032/VI  
Ö 5.8  
Wirtschaftsförderung für lokale Gewerbetreibende - Pop-Up-Märkte umsetzen  
Enthält Anlagen
1034/VI  
Ö 5.9  
Trauriger Sp(r)itzenplatz für Mitte bei Zahl von Drogentoten  
Enthält Anlagen
1036/VI  
Ö 5.10  
Denkmalschutz für den ehemaligen AEG-Tunnel unter der Rosa Luxemburg Straße  
Enthält Anlagen
1037/VI  
Ö 5.11  
Gemeinwohlorientierte Akteur*innen stärken: ein Flächenbedarfskataster für Mitte  
Enthält Anlagen
1040/VI  
Ö 5.12  
Erweiterung des Denkmalschutzes bei den Kolonaden in der M-Straße  
Enthält Anlagen
1042/VI  
Ö 5.13  
Seestraße 110 – Mieter*innen schützen – Vorkaufsrecht nutzen!  
Enthält Anlagen
1043/VI  
Ö 5.14  
Außenfläche an der Schiller-Bibliothek  
Enthält Anlagen
1045/VI  
Ö 5.15  
Denkmalschutz für den Fluchttunnel Brunnenstraße 141 und die angrenzenden Brauereigewölbe der einstigen Oswald-Berliner-Brauerei einschließlich der historischen Brunnenanlage  
Enthält Anlagen
1046/VI  
Ö 5.16  
Mehr Flächen für islamische und alevitische Bestattungen in Berlin Mitte  
Enthält Anlagen
1047/VI  
Ö 5.17  
Verbesserte und beschleunigte Genehmigungspraxis für Außengastronomie  
Enthält Anlagen
1048/VI  
Ö 5.18  
Bürgerbeteiligung und Informationen für Alle in den geplanten Milieuschutz- und den Sanierungsgebieten  
Enthält Anlagen
1050/VI  
Ö 5.19  
Gedenken am Marinehaus am Märkischen Ufer erhalten  
Enthält Anlagen
1051/VI  
Ö 5.20  
Frauenpreis im Bezirk Mitte ausloben  
Enthält Anlagen
1052/VI  
Ö 5.21  
Diversitätsorientierte Stellenbesetzungen (Ersetzt den noch im Verfahren befindlichen Antrag 0532/VI)  
Enthält Anlagen
1053/VI  
Ö 5.22  
Mülleimer für die Inselbrücke  
Enthält Anlagen
1054/VI  
Ö 5.23  
Essenzielle Hygieneartikel für Sportflächen sicherstellen  
Enthält Anlagen
1055/VI  
Ö 5.24  
Vorschlagslisten für ehrenamtliche Richter*innen am Verwaltungsgericht Berlin für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028 und für ehrenamtliche Richter*innen am Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg für die Geschäftsjahre 2023 bis 2028  
Enthält Anlagen
1057/VI  
Ö 5.25  
Gründung einer Grundschule am Standort Adalbertstraße 53  
Enthält Anlagen
1058/VI  
Ö 5.26  
Entwurf der Anmeldungen für die Investitionsplanung 2023 bis 2027  
Enthält Anlagen
0825/VI  
Ö 5.27  
Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des vorhabenbezo-genen Bebauungsplans 1-103VE  
Enthält Anlagen
0826/VI  
Ö 5.28  
Haushalt 2024/25: Keine Kürzungen in der Jugendarbeit!  
Enthält Anlagen
1006/VI  
Ö 5.29  
Europa fängt in der Gemeinde an  
Enthält Anlagen
1009/VI  
Ö 5.30  
Zuständigkeitsänderung für den Bereich „Arbeit“  
Enthält Anlagen
1026/VI  
Ö 5.31  
Habersaathstraße: Strom-, Wasser- und Wärmeversorgung wiederherstellen, Beschlagnahmung umsetzen!  
Enthält Anlagen
1038/VI  
Ö 5.32  
Aufhebung der Teileinziehung des Helgoländer Ufers  
Enthält Anlagen
1039/VI  
Ö 5.33  
Wahl eines Stellv. Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
1041/VI  
Ö 5.34  
Saisonstart Erika-Heß-Eisstadion ermöglichen und Berliner Eissportflächen sichern  
Enthält Anlagen
1049/VI  
Ö 5.35  
Wartezeiten offenlegen  
Enthält Anlagen
0689/VI  
Ö 5.36  
Gewerbekontrollen diskriminierungsfrei und rechtsstaatlich durchführen  
Enthält Anlagen
0690/VI  
Ö 5.37  
Kulturkataster für Mitte zur Identifikation schützenswerter Kultureinrichtungen und zur niedrigschwelligen Sichtbarkeit  
Enthält Anlagen
0696/VI  
Ö 5.38  
Schlossplatz begrünen  
Enthält Anlagen
0737/VI  
Ö 5.39  
Ohne Pflanzen keine Zukunft – Urbanes Grün durch Landschaftspläne schützen!  
Enthält Anlagen
0754/VI  
Ö 5.40  
Eine Zukunft für Galeria Karstadt in der Müllerstraße – Kein Leerstand am Leo Teil 2  
Enthält Anlagen
0799/VI  
Ö 5.41  
Mobile Endgeräte für Hausmeister*innen in Schulen  
Enthält Anlagen
0810/VI  
Ö 5.42  
Erinnern im öffentlichen Raum an Deportationssammellager bei Geländeneugestaltung Haus der Statistik/Berolinastraße  
Enthält Anlagen
0812/VI  
Ö 5.43  
Kein Aprilscherz: Die Jugendverkehrsschulen können so nicht arbeiten!  
Enthält Anlagen
0813/VI  
Ö 5.44  
Pflegeplan für die öffentlichen Grünflächen im Hansaviertel  
Enthält Anlagen
0816/VI  
Ö 5.45  
Mehr Verkehrssicherheit in der nördlichen Luisenstadt mit Tempo 30!  
Enthält Anlagen
0820/VI  
Ö 5.46  
Pauschale Minderausgaben im Gesundheitsamt aufheben  
Enthält Anlagen
0853/VI  
Ö 5.47  
Beratungsstelle für die Habersaathstraße wieder einrichten!  
Enthält Anlagen
0894/VI  
Ö 5.48  
Im Haus der Statistik ein Haus der Teilhabe integrieren  
Enthält Anlagen
0900/VI  
Ö 5.49  
Mängelbehebung und gute Ausstattung für die BVV Berlin Mitte  
Enthält Anlagen
0903/VI  
Ö 5.50  
Ausreichend Platz für das Kindertheater ATZE  
Enthält Anlagen
0909/VI  
Ö 5.51  
Aufwertung der Grünanlage Quitzowstraße 109  
Enthält Anlagen
0910/VI  
Ö 5.52  
Kooperation zwischen Schulen und Sportvereinen fördern  
Enthält Anlagen
0912/VI  
Ö 5.53  
Freifläche gegenüber dem Bundesfinanzministerium für Schulneubau erwerben!  
Enthält Anlagen
0957/VI  
Ö 5.54  
Vergaberichtlinie für Sportstättenvergabe deutlich sichtbar online stellen!  
Enthält Anlagen
0964/VI  
Ö 5.55  
Ein Biblio-Fahrrad für Mitte  
Enthält Anlagen
0970/VI  
Ö 5.56  
Das Anliegen des Frauen*beirats Stadtplanung unterstützen – Sprengelhaus sichern!  
Enthält Anlagen
0972/VI  
Ö 5.57  
Ein Stadtteilzentrum für Moabit Ost – 2. Anlauf  
Enthält Anlagen
0979/VI  
Ö 5.58  
Verjährung von Ansprüchen bei Höhergruppierung  
Enthält Anlagen
0982/VI  
Ö 5.59  
Haushaltssperre aussetzen  
Enthält Anlagen
1004/VI  
Ö 5.60  
Alle Räumungsmitteilungen dem Sozialamt mitteilen  
Enthält Anlagen
1483/V  
Ö 5.61  
Gemeinsam Handeln - für einen menschenwürdigen Umgang mit obdachlosen Menschen
Enthält Anlagen
1679/V  
Ö 5.62  
Warmen Otto offenhalten!
Enthält Anlagen
0018/VI  
Ö 5.63  
Mehr Essensstände auf Wochenmärkten zulassen  
Enthält Anlagen
0350/VI  
Ö 5.64  
Ein dichtes „Netzwerk der Wärme“ knüpfen
Enthält Anlagen
0681/VI  
Ö 5.65  
Konzept zur Umsetzung der Leitlinien für Bürgerbeteiligung: Beteiligung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte und des Beteiligungsbeirat für die Leitlinien der Bürgerbeteiligung und des Partizipations- und Integrationsbeirat an zukünftigen Fortschreibungen  
Enthält Anlagen
0809/VI  
Ö 5.66  
Carsharing für Privatpersonen unterstützen  
Enthält Anlagen
0896/VI  
Ö 5.67  
Leitlinien Bürgerbeteiligung - Vorhabenliste 2023  
Enthält Anlagen
1059/VI  
Ö 5.68  
Beschluss über die Änderung des räumlichen Geltungsbereichs des Bebauungsplanentwurfs II-91-1 (Rathenower Straße); die Änderung des Bebauungsplantitels; die Durchführung der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Absatz 2 des Baugesetzbuchs (BauGB) in Verbindung mit § 3 Absatz 1 des Planungssicherstellungsgesetzes (PlanSiG) und die Durchführung der erneuten, eingeschränkten Beteiligung der Behörden gemäß § 4a Abs. 3 BauGB i. V. m. § 4 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
1060/VI  
Ö 5.69  
Eckwertebeschluss über die Aufteilung des Produktsummenbudgets, der Zuweisung für sonstige Transferausgaben und der Einnahmevorgaben in Vorbereitung des Doppelhaus-haltsplans 2024/2025 und Einbringung einer Vorlage - zur Kenntnisnahme - bei der Be-zirksverordnetenversammlung  
Enthält Anlagen
1061/VI  
Ö 5.70  
Zielvereinbarung zur gesamtstädtischen Steuerung der öffentlichen Bibliotheken  
Enthält Anlagen
1062/VI  
Ö 5.71  
Zielsystem für das Kalenderjahr 2023 – Bericht über das Erreichen der Ziele (Erfolgskontrolle) zum 30. April 2023  
Enthält Anlagen
1063/VI  
Ö 5.72  
Aktualisierung der Mittelverteilung Integrationsfonds 2023  
Enthält Anlagen
1064/VI  
Ö 5.73  
Verlagerung des SESB-Zweiges mit der Partnersprache Russisch von der Grundschule am Brandenburger Tor an die Brüder-Grimm Grundschule  
Enthält Anlagen
1065/VI  
Ö 5.74  
Förderung von Migrant*innenorganisationen im Bezirk Mitte aus dem "Programm zur fi-nanziellen Unterstützung lokaler Initiativen und Organisationen von Menschen mit Migra-tionsgeschichte in den Bezirken" (MO-Mittel) in 2023  
Enthält Anlagen
1066/VI  
Ö 5.75  
Protokollierung der Sonderausschusssitzungen  
Enthält Anlagen
1067/VI  
Ö 5.76  
Änderung der Einschulungsbereiche für die Grundschulen im Bezirk Mitte für das Schuljahr 2024/2025  
Enthält Anlagen
1068/VI  
Ö 5.77  
Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanverfahrens III-140-1VE „Warenhaus am Leopoldplatz“ sowie Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der Behördenbeteiligungen gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 und 2 BauGB  
Enthält Anlagen
1069/VI  
Ö 5.78  
Bericht zur Umsetzung der Leitlinien Bürgerbeteiligung des Bezirks Mitte durch das Büro für Bürger*innenbeteiligung für den Zeitraum 2017 – 2023  
Enthält Anlagen
1070/VI  
Ö 6     Thematische Stunde      
Ö 7     Sondertagesordnungspunkt: Beratung und Beschlussfassung zum Haushaltsentwurf 2024/2025      
Ö 7.1  
Entwurf des Doppelbezirkshaushaltsplans Mitte für die Haushaltsjahre 2024 und 2025  
Enthält Anlagen
1007/VI  
Ö 7.2  
Den Bezirk Mitte um unverschuldete Haushaltsrisiken entlasten  
Enthält Anlagen
1022/VI  
Ö 8     Mündliche Anfragen      
Ö 8.1  
Kommunale Wärmeplanung für Mitte 2026  
Enthält Anlagen
1075/VI  
Ö 8.2  
Gestatteter Eingriff in den Denkmalbereich am Großen Stern in Tiergarten  
Enthält Anlagen
1076/VI  
Ö 8.3  
Zugebaute Spielstraße am Nordufer  
Enthält Anlagen
1077/VI  
Ö 8.4  
Wie werden die Einwohnenden von Mitte vor der Tigermücke geschützt?  
Enthält Anlagen
1078/VI  
Ö 8.5  
Sommerstraße in der Ackerstraße: Ein Erfolg?  
Enthält Anlagen
1079/VI  
Ö 8.6  
Warum gab es keine Fisch-Abgabe-Aktion?  
Enthält Anlagen
1080/VI  
Ö 8.7  
Tempo 30 in der Lehrter Straße - wer hält sich daran?  
Enthält Anlagen
1081/VI  
Ö 8.8  
Wen will man mit Kiezspaziergängen werktags nachmittags erreichen?  
1082/VI  
Ö 8.9  
Krankenstand bei Parkraumkontrolleuren?  
Enthält Anlagen
1083/VI  
Ö 8.10  
Wer steckt hinter dem Kiezhaus Agnes Reinhold?  
Enthält Anlagen
1084/VI  
Ö 8.11  
Was wird aus dem ehemaligen Kastaniengarten am Nordufer?  
Enthält Anlagen
1085/VI  
Ö 8.12  
Spenerstraße 4 und 5?  
Enthält Anlagen
1086/VI  
Ö 8.13  
Wie geht es weiter mit dem Essener Park?  
Enthält Anlagen
1087/VI  
Ö 9  
Dringlichkeitsanfragen      
Ö 10     Große Anfragen      
Ö 10.1  
Umgang mit Projekten aus den QM-Gebieten des Bezirkes Berlin Mitte  
Enthält Anlagen
1010/VI  
Ö 10.2  
Müll im Park am Nordbahnhof  
Enthält Anlagen
1011/VI  
Ö 10.3  
Zustand des öffentlichen Raums und der Grünflächen im Bereich Helgoländer Ufer und Park am Präsidentendreieck  
Enthält Anlagen
1012/VI  
Ö 10.4  
„Sicherheitsgipfel“ in Berlin: Mit welchen Konsequenzen ist in Mitte zu rechnen?  
Enthält Anlagen
1013/VI  
Ö 10.5  
Genter Straße - Möblierung der Straße ohne rechtliche Grundlage?  
Enthält Anlagen
1014/VI  
Ö 10.6  
Experiment Togostraße?  
Enthält Anlagen
1015/VI  
Ö 10.7  
Verkehrschaos am Gesundbrunnen durch Kiezblock?  
Enthält Anlagen
1016/VI  
Ö 10.8  
Straßensperrungen ohne Bürgerbeteiligung?  
Enthält Anlagen
1017/VI  
Ö 10.9  
Podcasts des Bezirksamtes?  
Enthält Anlagen
1018/VI  
Ö 10.10  
Freitreppe vor dem Humboldtforum  
Enthält Anlagen
1019/VI  
Ö 10.11  
Aktueller Stand Sprengelhaus  
Enthält Anlagen
1020/VI  
Ö 10.12  
Zustand Louise-Schroeder-Platz  
Enthält Anlagen
1021/VI  
Ö 11     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 13     Beschlussempfehlung zur Vorlage zur Beschlussfassung      
Ö 14     Dringlichkeitsanträge      
Ö 14.1  
Wahl von Bürger*innendeputierten  
Enthält Anlagen
1088/VI  
Ö 14.2  
Zwischennutzung der Brachfläche Pohlstraße 8 vermitteln  
Enthält Anlagen
1089/VI  
Ö 14.3  
Existenz des Kulturvereins BAVUL sichern  
Enthält Anlagen
1090/VI  
Ö 15     Anträge      
Ö 15.1  
Mehr Lebensqualität und weniger Durchgangsverkehr im Antonkiez  
Enthält Anlagen
0963/VI  
Ö 15.2  
Den „Runden Tisch Leopoldplatz“ wiederbeleben und auf neue Füße stellen  
Enthält Anlagen
0983/VI  
Ö 15.3  
Flussbad(en) Berlin  
Enthält Anlagen
1008/VI  
Ö 15.4  
Dauerhafte Erhaltung der Progress Pride Flag am Großen Stern  
Enthält Anlagen
1023/VI  
Ö 15.5  
Mehr Polizeipräsenz auf dem Leopoldplatz  
Enthält Anlagen
1024/VI  
Ö 15.6  
Einrichtung von Behindertenparkplätzen vor dem Gebäude des VdK  
Enthält Anlagen
1027/VI  
Ö 15.7  
Gesellschaftliches Klima retten - Bürgerinnen und Bürger einbeziehen!  
Enthält Anlagen
1028/VI  
Ö 15.8  
Anwohner und Gewerbetreibende in der Singerstraße und Umgebung beteiligen  
Enthält Anlagen
1033/VI  
Ö 15.9  
Helgoländer Ufer und Lüneburger Straße: Maßnahmen zur Klimaanpassung ergreifen  
Enthält Anlagen
1035/VI  
Ö 15.10  
Leipziger Park statt Betonwüste: Umsetzung der Drucksache 2744/V forcieren  
Enthält Anlagen
1044/VI  
Ö 16     Entschließungen      
Ö 17     Beschlussempfehlungen aus den Ausschüssen      
Ö 17.1  
Dunkle Jahreszeit darf nicht zu Unsicherheit führen!  
Enthält Anlagen
0615/VI  
Ö 17.2  
Kein Parken mehr auf der Swinemünder Brücke  
Enthält Anlagen
0758/VI  
Ö 17.3  
Spielplatz am Humboldthain erhalten!  
Enthält Anlagen
0782/VI  
Ö 17.4  
Desolate Zustände am Leopoldplatz endlich beenden!  
Enthält Anlagen
0798/VI  
Ö 17.5  
Fahrradbügel in der Oudenarder Straße  
Enthält Anlagen
0811/VI  
Ö 17.6  
Ausschusssitzungen der BVV per Stream zugänglich machen – Pilot Projekt Jugendhilfeausschuss und Schulausschuss  
Enthält Anlagen
0904/VI  
Ö 17.7  
Bewegungsräume ermöglichen – Sportflächen für Kinder und Jugendliche ausweiten  
Enthält Anlagen
0916/VI  
Ö 17.8  
Teileinziehung Märkisches Museum – Umfeld des Stadtmuseums aufwerten und den neuen Museumsstandort anbinden  
Enthält Anlagen
0918/VI  
Ö 17.9  
Balkonsolaranlagen ermöglichen!  
Enthält Anlagen
0965/VI  
Ö 17.10  
Evaluation der Mühlenstube – nicht die Anwohner vergessen!  
Enthält Anlagen
0977/VI  
Ö 18     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 18.1  
Bericht zu Verlusten im Produkthaushalt sowie den Strategien und Maßnahmen des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
0931/IV  
Ö 18.2  
Der Bezirk-Mitte erkennt den Klimanotstand an
Enthält Anlagen
2035/V  
Ö 18.3  
Toilettenhaus am Schillerpark einer neuen Nutzung zuführen!  
Enthält Anlagen
0061/VI  
Ö 18.4  
Wildbienen auf der Catcherwiese – alternative Sportflächen in den Rehbergen dringend ge-sucht!  
Enthält Anlagen
0346/VI  
Ö 18.5  
Testprojekt "Pop-Up-Markt"  
Enthält Anlagen
0528/VI  
Ö 18.6  
Protokolle  
Enthält Anlagen
0602/VI  
Ö 18.7  
Erholung und Kultur am Plötzensee sichern!  
Enthält Anlagen
0761/VI  
Ö 18.8  
Kosten für Ungezieferbekämpfung gehören zu den Kosten der Unterkunft (KDU)  
Enthält Anlagen
0913/VI  
               
 
 

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