Drucksache - 0820/VI  

 
 
Betreff: Mehr Verkehrssicherheit in der nördlichen Luisenstadt mit Tempo 30!
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKEFraktion DIE LINKE
Verfasser:Sanehy, Diedrich, Kleedörfer sowie die anderen Mitglieder der Fraktion DIE LINKE 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
   Beteiligt:Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
   Fraktion der SPD
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
30.03.2023 
17. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin      
Ausschuss für Verkehr und Ordnung Entscheidung
03.05.2023 
13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Ordnung      
31.05.2023 
14. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Ordnung      
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
15.06.2023 
19. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin vertagt   
21.09.2023 
20. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag LINKE vom 21.03.2023
2. BE VO vom 31.05.2023
3. Beschluss vom 21.09.2023

Das Bezirksamt wird ersucht, sich gegenüber der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz dafür einzusetzen, nach einer angemessenen Bürger*innenbeteiligung schnellstmöglich eine Zone Tempo 30 im Straßenzug Schillingbrücke/Engeldamm/Michaelkirchplatz/Heinrich-Heine-Platz/Annenstraße/Roßstraße einzurichten.

 

 

 

 

Erledigunsgfrist: 08.01.2024

 

  
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang