Drucksache - 1089/VI  

 
 
Betreff: Zwischennutzung der Brachfläche Pohlstraße 8 vermitteln
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKEFraktion DIE LINKE
Verfasser:Sanehy, Diederich und die anderen Mitglieder der Fraktion DIE LINKE 
Drucksache-Art:DringlichkeitsantragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
21.09.2023 
20. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin vertagt   
16.11.2023 
21. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin überwiesen   
Jugendhilfeausschuss Entscheidung
30.11.2023 
19. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses      
11.01.2024 
20. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses      
15.02.2024 
21. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses      
07.03.2024 
22. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses      
11.04.2024 
23. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses      
06.06.2024 
24. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses      
Stadtentwicklung, Facility Management Entscheidung
26.06.2024 
31. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Facility Management      
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
19.09.2024    29. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin      

Sachverhalt
Anlagen:
1. DA LINKE vom 19.09.2023
2. Antrag LINKE vom 19.09.2023
3. Austauschblatt vom 11.04.2024
4. BE JHA vom 06.06.2024

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich für eine  schnellstmöglich für das Zustandekommen einer
Zwischennutzung der derzeitigen Brachfläche in der Pohlstr. 8 einzusetzen.
Zu diesem Zweck möge das Bezirksamt auf den Eigentümer Degewo zuzugehen, um eine Zwischennutzung der Fläche für die Stadtteilkoordination Tiergarten Süd, Nachbarschaftsinitiativen, Jugendfreizeiteinrichtungen, für Kunst und Kultur, Familienzentren o.ä. möglich zu machen.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Facility Management empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme des geänderten Antrags (4 Ja-Stimmen der Fraktion Bü90/ Die Grünen, 4 Ja-Stimmen der Fraktion der CDU, 2 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 2 Ja-Stimmen der Fraktion DIE LINKE, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen).

 

 

Der Ausschuss für Jugendhilfe empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme des geänderten Antrags (2 Ja-Stimmen der Fraktion Bü90/ Die Grünen, 2 Ja-Stimmen der Fraktion der CDU, 1 Ja-Stimme der Fraktion der SPD, 2 Ja-Stimmen der Fraktion DIE LINKE, 5 Ja-Stimmen BüDep, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen).

 

 

Begründung: Nicht nutzbare Freiflächen kann sich unsere Stadt nicht erlauben. Temporär könnten dabei auf der besagten Fläche dringend benötigte Angebote für den Kiez geschaffen werden.

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen