Drucksache - 1040/VI  

 
 
Betreff: Gemeinwohlorientierte Akteur*innen stärken: ein Flächenbedarfskataster für Mitte
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenFraktion Bündnis 90/Die Grünen
Verfasser:Massalme, Kreße und die übrigen Mitglieder der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
21.09.2023 
20. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Soziales, Arbeit, Bürgerdienste und Wohnen Entscheidung
07.11.2023 
18. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Bürgerdienste und Wohnen      
05.12.2023 
19. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Bürgerdienste und Wohnen      
Stadtentwicklung, Facility Management Entscheidung
20.12.2023 
25. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Facility Management      
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
18.01.2024 
23. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin      

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag Grüne vom 12.09.2023
2. BE SozABüdWohn vom 05.12.2023
3. BE StadtE vom 20.12.2023
4. Beschluss vom 18.01.2024

Das Bezirksamt wird ersucht,

1.

Ein digitales Bedarfskataster zur Erfassung von Flächenbedarfen und Flächenoptionen gemeinwohlorientierter Nutzungen einzurichten. Diese soll über die Website des Bezirksamtes Mitte zugänglich sein. Die Angaben sollen durch eine Eingabemaske erfolgen. Die Eingabemaske soll u.a. folgende Kennwerte enthalten, um Flächen- und Raumbedarfe zu erfassen:

a) Kontaktdaten

b) Nutzungsart

c) öffentlich / privat

d) Ort der Nutzung

e) Beginn der Nutzung

f) Dauer der Nutzung

g) erforderliche Nutzfläche

h) Anforderungen Barrierefreiheit

i) Raumhöhe

j) Klimatisierung

k) Höhe des möglichen oder nötigen Mietzinses

2.

ein Vergabe- und Vermittlungskonzept zu entwickeln, wie die Bedarfe transparent und bedarfsgerecht gedeckt werden können. Das Konzept soll unter Mitwirkung unabhängiger Sachverständiger und Berücksichtigung bereits bewährter Vergabemodelle aufgesetzt und fortlaufend weiterentwickelt werden. Die Ergebnisse sind dem Ausschuss für Soziales, Bürgerdienste und Wohnen sowie dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Facility Management vorzustellen.

 

 
 

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