Drucksache - 1067/VI  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin Datum: 27.07.2023

Bezirksbürgermeisterin Tel.: 23710

StD, SE PersFin

Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.:  0978/VI

Mitte von Berlin

VIVorlage -zur Kenntnisnahme-

über Protokollierung der Sonderausschusssitzungen

Das Bezirksamt hat am 01.08.2023 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes zur Kenntnis zu bringen:

Wie bereits bei der letzten Haushaltsplanaufstellung für die Jahre 2022/2023 wird aus der Organisationseinheit Steuerungsdienst, SE Personal und Finanzen mindestens eine Person bereitstehen, welche die beiden Sondersitzungen des Hauptausschusses sowie die der BVV zum Haushalt begleitet und die sich in der Sitzung ergebenden Verschiebungen im Haushaltsentwurf in Form eines tabellarischen Ergebnisprotokolls dokumentiert. Das tabellarische Ergebnis wird dem BVV-Büro zur weiteren Verwendung zur Verfügung gestellt. Für alle weiteren Sitzungen kann kein zusätzliches Personal gewährleistet werden. Es wird darum gebeten die Vorlagen, die die Haushaltsplanung betreffen, frühzeitig inhaltlich zu signalisieren, um eine sachgerechte Ergebnisprotokollierung vorbereiten zu können.

A)      Rechtsgrundlage

§ 12 BezVG - Zuständigkeit der Bezirksverordnetenversammlung

§ 13 BezVG - Empfehlungen und Ersuchen der Bezirksverordnetenversammlung

B)      Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung 

1. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

Keine

2. Personalwirtschaftliche Auswirkungen:

Keine

C)    Auswirkungen auf den Klimaschutz

Die mit der Anreise der betroffenen Beschäftigten verbundenen.

Berlin, den 27.07.2023

Bezirksbürgermeisterin Remlinger

2. VerfügungspunkteVerfügungspunkteVerfügungspunkteMitzeichnungSchlusszeichnungAbzeichnung(en)