Drucksache - 0761/VI  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin   21.April 2023

Ordnung, Umwelt, Natur, Straßen und Grünflächen  22600

Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: 0761/VI

Mitte von Berlin

Vorlage - zur Kenntnisnahme -

„Erholung und Kultur am Plötzensee sichern!“

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 30.03.2023 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 0761/VI)

Das Bezirksamt wird ersucht, den Betreiber des Strandbades Plötzensee bestmöglich bei der Umsetzung seiner Vorhaben für die künftige Nutzung des Strandbades zu unterstützen.

Das Bezirksamt hat am 02.05.2023 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:

Das Bezirksamt begrüßt und unterstützt das Ersuchen der Bezirksverordnetenversammlung. Das Bezirksamt sagt grundsätzlich seine Unterstützung im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten, der eigenen Ressourcen und unter Wahrung des Gleichbehandlungsgrundsatzes zu. Die Art und Form der Unterstützung wird am Ende abhängig von den jeweiligen Vorhabensideen für die künftige Nutzung sein, die im Einklang mit der aktuellen Rechtslage und den (Ruhe-)Bedürfnissen der Anwohnenden liegen müssen.

A)    Rechtsgrundlage:

§ 13 i.V.m 36 BezVG 

B)    Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung

1. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

Nein

2. Personalwirtschaftliche Auswirkungen:

Nein

C)    Auswirkungen auf den Klimaschutz

Die BA-Vorlage hat voraussichtlich keine Auswirkungen auf den Klimaschutz, da diese lediglich einen berichtenden Charakter besitzt.

Berlin, den 21.04.2023

Bezirksbürgermeisterin Remlinger Bezirksstadträtin Dr. Neumann