Drucksache - 1034/VI  

 
 
Betreff: Wirtschaftsförderung für lokale Gewerbetreibende - Pop-Up-Märkte umsetzen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Gruppe der FDPGruppe der FDP
Verfasser:Koch, Roet 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
21.09.2023 
20. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Verkehr und Ordnung Entscheidung
27.09.2023 
17. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Ordnung      
08.11.2023 
18. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Ordnung      
Ausschuss für Wirtschaft, Gleichstellung und Europa Entscheidung
20.11.2023 
18. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Gleichstellung und Europa      
18.12.2023 
19. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Gleichstellung und Europa      
29.01.2024 
20. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Gleichstellung und Europa      
26.02.2024 
21. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Gleichstellung und Europa      
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
21.03.2024 
25. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin in der BVV abgelehnt   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag FDP vom 12.09.2023
2. BE VO vom 08.11.2023
3. AtB FDP vom 12.12.2023
4. BE WGE vom 26.02.2024

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Konzept für das Testprojekt „Pop-Up-Markt“ (Drucksache 0528/VI), welches die Bezirksverordnetenversammlung Berlin Mitte am 15. Dezember 2022 einstimmig beschlossen hat, bis zum 15. Februar 2024 zu erarbeiten und der Bezirksverordnetenversammlung vorzulegen. Das Bezirksamt soll als Marktfläche insbesondere den dann sanierten Gendarmenmarkt nach Baustellenende ins Visier nehmen und als lokale Gewerbetreibende die Gastronomiebetriebe für gastronomische Marktstände einbeziehen.

 

Der Ausschuss für Wirtschaft, Gleichstellung und Europa empfiehlt der BVV mehrheitlich die Ablehnung des Antrags (2 Ja-Stimmen der Fraktion DIE LINKE, 4 Nein-Stimmen der Fraktion Bü90/ Die Grünen, 3 Nein-Stimmen der Fraktion der SPD, 4 Enthaltungen der Fraktion der CDU).

 

Begründung:

Durch regelmäßige „Pop-Up-Märkte“ werden lokale Gewerbe und Kleingewerbe wirtschaftlich entlastet und die Absatzförderung im Bezirk forciert, was die lokale Wirtschaft spürbar fördern soll. Insbesondere aufgrund der Einnahmeausfälle infolge der Baustelle am Gendarmenmarkt verdienen die umliegenden Gewerbetreibenden neue Chancen auf höhere Umsätze. Pop-Up-Märkte bieten eine ideale Gelegenheit für die lokalen Gewerbetreibenden, ihr wirtschaftliches Überleben zu sichern.

 

Ursprungstext:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Konzept für das Testprojekt „Pop-Up-Markt“ (Drucksache 0528/VI), welches die Bezirksverordnetenversammlung Berlin Mitte am 15. Dezember 2022 einstimmig beschlossen hat, bis zum 15. Januar 2024 zu erarbeiten und der Bezirksverordnetenversammlung vorzulegen. Das Bezirksamt soll als Marktfläche insbesondere den dann sanierten Gendarmenmarkt nach Baustellenende ins Visier nehmen und als lokale Gewerbetreibende die Gastronomiebetriebe für gastronomische Marktstände einbeziehen.

Der Ausschuss für Verkehr und Ordnung empfiehlt der BVV mehrheitlich die Annahme des Antrags (3 Ja-Stimmen der Fraktion der CDU, 3 Ja-Stimmen der Fraktion DIE LINKE, 4 Nein-Stimmen der Fraktion Bü90/ Die Grünen, 1 Enthaltung der Fraktion der SPD).

 

Begründung:

Durch regelmäßige „Pop-Up-Märkte“ werden lokale Gewerbe und Kleingewerbe wirtschaftlich entlastet und die Absatzrderung im Bezirk forciert, was die lokale Wirtschaft spürbar fördern soll. Insbesondere aufgrund der Einnahmeausfälle infolge der Baustelle am Gendarmenmarkt verdienen die umliegenden Gewerbetreibenden neue Chancen auf höhere Umsätze. Pop-Up-Märkte bieten eine ideale Gelegenheit für die lokalen Gewerbetreibenden, ihr wirtschaftliches Überleben zu sichern.

 

 
 

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