Drucksache - 0782/VI  

 
 
Betreff: Spielplatz am Humboldthain erhalten!
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUFraktion der CDU
Verfasser:Pieper, D. Fritz und die anderen Mitglieder der Fraktion 
Drucksache-Art:DringlichkeitsantragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
19.01.2023 
15. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin      
Stadtentwicklung, Facility Management Entscheidung
25.01.2023 
15. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Facility Management      
22.03.2023 
16. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Facility Management      
26.04.2023 
17. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Facility Management      
17.05.2023 
18. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Facility Management      
Ausschuss für Umwelt, Natur, Grünflächen und Klima Entscheidung
24.05.2023 
13. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Grünflächen und Klima      
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
25.05.2023 
18. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin vertagt   
15.06.2023 
19. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin vertagt   
21.09.2023 
20. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin vertagt   
16.11.2023 
21. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin vertagt   
14.12.2023 
22. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin gegenstandslos   

Sachverhalt
Anlagen:
1. DA CDU vom 17.01.2023
2. BE StadtE vom 17.05.2023
3. BE UNGK vom 24.05.2023

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht,

den Spielplatz in der Hochstraße, am S-Bahnhof Humboldthain, zu erhalten.

 

Der Ausschuss für Umwelt, Natur, Grünflächen und Klima empfiehlt der BVV einstimmig den Antrag als in der Sache erledigt zu betrachten (2 Ja-Stimmen der Fraktion Bü90/ Die Grünen, 2 Ja-Stimmen der Fraktion der CDU, 2 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 3 Ja-Stimmen der Fraktion DIE LINKE, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen).

 

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung empfiehlt der BVV mehrheitlich den Antrag als in der Sache erledigt zu betrachten (5 Ja-Stimmen der Fraktion Bü90/ Die Grünen, 3 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 3 Ja-Stimmen der Fraktion DIE LINKE, 2 Nein-Stimmen der Fraktion der CDU, 0 Enthaltungen).

 

 

Begründung:

Laut vorliegenden Informationen soll der Spielplatz und das angrenzende Grundstück an der Hochstraße 46 verkauft worden sein und einem Hotelneubau weichen. Die Auswirkungen für das sensible soziale Gleichgewicht im Kiez wären gravierend. Dieser Spielplatz wird von vielen Familien ob mit oder ohne Migrationshintergrund genutzt, so dass er auch als Integrationskomponente im Kiez fungiert.

 

 

 
 

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