Drucksache - 1070/VI  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin Datum: Datum

Stadtentwicklung und Facility Management Tel.: 44600

Amt/SE/OESozialraumorientierte Planungskoordination

Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.:  Drs.-Nr.

Mitte von Berlin

1. Vorlage -zur Kenntnisnahme-

über Bericht zur Umsetzung der Leitlinien Bürgerbeteiligung des Bezirks Mitte durch das Büro für Bürger*innenbeteiligung für den Zeitraum 2017 – 2023

Das Bezirksamt hat am Datum beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes zur Kenntnis zu bringen:

Das Bezirksamt hat beigefügten Bericht zur Umsetzung der Leitlinien Bürgerbeteiligung des Bezirks Mitte durch das Büro für Bürger*innenbeteiligung für den Zeitraum 2017 – 2023 beschlossen und legt diesen der BVV zur Kenntnisnahme vor. Der Bezirk Mitte hatte sich als erster Berliner Bezirk Leitlinien für Bürgerbeteiligung gegeben und damit klare Regeln und Grundsätze für alle Prozesse der informellen Bürgerbeteiligung definiert. Durch Beschlüsse des Bezirksamts und der Bezirksverordnetenversammlung wurde der Leitlinienprozess im Frühjahr 2016 angestoßen.

A)    Rechtsgrundlage

§ 13 BezVG

B)    Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung 

1. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

Keine

2. Personalwirtschaftliche Auswirkungen:

Keine

C)    Auswirkungen auf den Klimaschutz

Die BA-Vorlage hat voraussichtlich keine Auswirkungen auf den Klimaschutz.

Berlin, den

Bezirksstadtrat Gothe  Bezirksbürgermeisterin Remlinger

MitzeichnungSchlusszeichnungAbzeichnung(en)