Tagesordnung - 12. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 12. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Mi, 25.01.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 22:10 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
Anlagen:
Einwohneranfrage Nr. 1 12.BVV am 25.01.2023
Einwohneranfrage Nr. 2 12.BVV am 25.01.2023
Einwohneranfrage Nr. 2 12.BVV am 25.01.2023 - Anlage Präsentation
Einwohneranfrage Nr. 3 12.BVV
Mitteilungen des Vorstehers Nr. 2
Konsensliste 25 01 2023

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Komplex 1      
Ö 1.1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 1.3  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 1.4     Dringlichkeitsanträge      
Ö 1.4.1  
Resolution: Keine Nachverdichtung im Schlosspark-Kiez, auch nicht mit Sonderbaurecht!  
Enthält Anlagen
IX-0582  
Ö 1.4.2  
Nein zur Nachverdichtung der grünen Innenhöfe im Schlosspark-Kiez, Fällung von 36 Bäumen verhindern  
Enthält Anlagen
IX-0584  
Ö 1.5     Mündliche Anfrage      
Ö 1.5.1  
Baumfällungen und Neupflanzungen Stahlheimer Straße  
Enthält Anlagen
IX-0583  
Ö 1.6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 1.7  
Konsensliste      
Ö 1.8  
I-Programm 2023-2027  
Enthält Anlagen
IX-0546  
Ö 1.9  
Wahl der Patientenfürsprecherin für das Krankenhaus des Maßregelvollzugs im Bezirk Pankow für die IX. Wahlperiode  
Enthält Anlagen
IX-0541  
Ö 1.10  
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
IX-0547  
Ö 1.11  
AG Schulwegsicherheit wiederbeleben – Schulgemeinschaften einbinden
Enthält Anlagen
IX-0164  
Ö 1.12  
E-Sport in Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0260  
Ö 1.13  
Online-Formular für Artenschutz-Meldungen von Gebäudebrütern  
Enthält Anlagen
IX-0280  
Ö 1.14  
Das Pankower Gesundheitsamt wird Gesundheits-Informations-Hub  
Enthält Anlagen
IX-0294  
Ö 1.15  
Den Pankeradweg im Norden wieder vernünftig befahrbar machen  
Enthält Anlagen
IX-0300  
Ö 1.16  
Verkehrssicherheit für Kinder in der Uhlandstraße
Enthält Anlagen
IX-0324  
Ö 1.17  
Hitzeresistente Infrastruktur aufbauen – vulnerable Gruppen schützen
Enthält Anlagen
IX-0326  
Ö 1.18  
Mehr Verkehrssicherheit an der Kreuzung Dietzgenstraße/Blankenburger Straße
Enthält Anlagen
IX-0334  
Ö 1.19  
Nach der Streichung des § 219a StGB - Informationen für Pankower Ärztinnen und Ärzte sowie Beratungsstellen über Schwangerschaftsabbrüche bereitstellen
Enthält Anlagen
IX-0335  
Ö 1.20  
Beschilderung der Brücken nach dem MLC-Standard in Pankow einführen!
Enthält Anlagen
IX-0342  
Ö 1.21  
Mehr Platz für Fußgänger:innen in der Stargarder Straße  
Enthält Anlagen
IX-0345  
Ö 1.22  
Umbenennung des „Botanischen Volksparkes Pankow-Blankenfelde“  
Enthält Anlagen
IX-0349  
Ö 1.23  
Blut- und Plasmaspende in Pankow unterstützen - Unterstützer des Weltblutspendetags werden!  
Enthält Anlagen
IX-0350  
Ö 1.24  
Keine Pinselsanierung für den Fußgängertunnel S-Bahnhof Greifswalder Straße  
Enthält Anlagen
IX-0355  
Ö 1.25  
Lücken in der Parkraumbewirtschaftung innerhalb des S-Bahnrings schließen
Enthält Anlagen
IX-0356  
Ö 1.26  
Zur Erleichterung aller – Standortkonzept für öffentliche Toilettenanlagen  
Enthält Anlagen
IX-0357  
Ö 1.27  
Trinkbrunnen in Pankower Grünanlagen aufstellen
Enthält Anlagen
IX-0358  
Ö 1.28  
Sicherheit und Hygiene auf dem Kulturbrauerei-Gelände
Enthält Anlagen
IX-0359  
Ö 1.29  
Bezirkshaushaltsrechnung des Bezirks Pankow von Berlin für das Haushaltsjahr 2021  
Enthält Anlagen
IX-0364  
Ö 1.30  
Geregeltes Verfahren zur Benennung nach historischen Persönlichkeiten
Enthält Anlagen
IX-0374  
Ö 1.31  
Gleimstraße: Fahrradstraße endlich gemeinsam mit dem Bezirk Mitte durchsetzen!  
Enthält Anlagen
IX-0381  
Ö 1.32  
Leben und Lernen verbinden – Campusgedanken stärken
Enthält Anlagen
IX-0384  
Ö 1.33  
Sporthalle im Alten Schlachthof muss in Pankows Vermögen zurückkehren  
Enthält Anlagen
IX-0387  
Ö 1.34  
Energetische Sanierung öffentlicher Gebäude – Transparenzliste und Prüfung Abwärmenutzung
Enthält Anlagen
IX-0388  
Ö 1.35  
Kostenfreie Sperrmülltage für die Kieze in Prenzlauer Berg, Weißensee und Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0389  
Ö 1.36  
Fortschreibung der Berichterstattung zum Brandschutz an Schulen  
Enthält Anlagen
IX-0395  
Ö 1.37  
Bedeutsames in Pankow – ein Projekt von/mit Pankower Schülern  
Enthält Anlagen
IX-0405  
Ö 1.38  
Eine Sportanlage für das Blumenviertel  
Enthält Anlagen
IX-0408  
Ö 1.39  
Antragstellung für Eingliederungshilfen vereinfachen - Fristen transparent machen!
Enthält Anlagen
IX-0446  
Ö 1.40  
Jugendorte in Pankow stärken und ausbauen
Enthält Anlagen
IX-0452  
Ö 1.41  
Schattenzuwendungen beenden – Haushaltstransparenz wieder herstellen!  
Enthält Anlagen
IX-0478  
Ö 1.42  
Konzept des Peter-Panther Sportparks umsetzen
Enthält Anlagen
IX-0485  
Ö 1.43  
Demokratie stärken: Pankow lädt zum Planspiel Kommunalpolitik  
Enthält Anlagen
IX-0512  
Ö 1.44  
Lesbische Sichtbarkeit und Angebote für queere Frauen* in Pankow fördern
Enthält Anlagen
IX-0518  
Ö 1.45  
Wohneigentum fördern - Vorkaufsrecht für Mieter unterstützen!  
Enthält Anlagen
IX-0534  
Ö 1.46  
Pankow macht Tempo: Haushaltsmittel für Modernisierungsoffensive in 2023/24 sichern  
Enthält Anlagen
IX-0577  
Ö 1.47  
Parkpflegewerk Schlosspark Schönhausen für Stadtnatur und Klimagesundheit  
Enthält Anlagen
IX-0550  
Ö 1.48  
Schulentwicklung in Pankow wieder eine Perspektive geben  
Enthält Anlagen
IX-0557  
Ö 1.49  
Ein neues Bürgeramt für Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0559  
Ö 1.50  
Lärmschutz für Buchholz und Blankenburg  
Enthält Anlagen
IX-0571  
Ö 1.51  
Ringtram und neue Linien für Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0580  
Ö 1.52  
Sicheres Linksabbiegen mit dem Rad sowie Queren zu Fuß in die Straße Pastor-Niemöller-Platz ermöglichen!  
Enthält Anlagen
IX-0545  
Ö 1.53  
Sichtbarkeit der queeren* Vielfalt und Angebote für queere* Menschen in Pankow fördern  
Enthält Anlagen
IX-0558  
Ö 1.54  
Runder Tisch Arkenberge  
Enthält Anlagen
IX-0555  
Ö 1.55  
Fußweg an der Malchower Straße  
Enthält Anlagen
IX-0581  
Ö 1.56  
Personal- und Organisationsentwicklung im Sozialamt  
Enthält Anlagen
IX-0539  
Ö 1.57  
Gedenktafel und Ortsbenennung nach Frieda Adam  
Enthält Anlagen
IX-0549  
Ö 1.58  
Information zur Nutzungsmöglichkeit der Tools für den DiFü DsiN-Digitalführerschein an alle freien Träger des Bezirksamtes Pankow weiterleiten  
Enthält Anlagen
IX-0556  
    VORLAGE
   

Das Bezirksamt wird ersucht, alle freien Träger, die vom Bezirksamt gefördert werden, über die Nutzungsmöglichkeit des kostenfreien Bildungsangebotes DsiN-Digitalführerschein (DiFü) zum digitalen Kompetenzerwerb und über die Vorteile eines Kompetenznachweises zu informieren.

 

Linksfraktion BV Susanne Kühne, BV Kirsten Wechslberger, BV Maria Bigos, BV Maximilian Schirmer

SPD, BV Diana Giovanna Giannone, BV Roland Schröder

   
    25.01.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.58 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 1.59  
Verkehrsentwicklung im Umfeld der Fahrradstraße Stargarder Straße evaluieren  
Enthält Anlagen
IX-0560  
Ö 1.60  
Sanierung der übergeordneten Straßen in Rosenthal vorantreiben und unterstützen  
Enthält Anlagen
IX-0576  
Ö 1.61  
Pankow bewirbt sich beim Förderprogramm Sommerstraßen  
Enthält Anlagen
IX-0553  
Ö 1.62  
Ein Biblio-Fahrrad für Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0564  
Ö 1.63  
Sonne für Alle - Solaranlagen in städtebaulichen Erhaltungsgebieten  
Enthält Anlagen
IX-0552  
Ö 1.64  
Gleisbette der Straßenbahnen an Weißenseer Haltestellen vor Autos besser schützen  
Enthält Anlagen
IX-0572  
Ö 1.65  
Roadmap zum Ausbau von Solarenergie in Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0548  
Ö 1.66  
Schulwegsicherheit für die Grundschule im Panketal erhöhen  
Enthält Anlagen
IX-0579  
Ö 1.67  
Radübergang von der Stahlheimer Straße über die Wisbyer Straße schaffen  
Enthält Anlagen
IX-0551  
Ö 1.68  
Sportboxen für Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0566  
Ö 1.69  
Straßenteilentsiegelungen im Blumenviertel als Kompensation modelhaft umsetzen  
Enthält Anlagen
IX-0575  
Ö 1.70  
Die Straße Am Steinberg sicherer machen  
Enthält Anlagen
IX-0578  
Ö 1.71  
Kommunale Wärmeplanung für Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0554  
Ö 1.72  
Arbeitsschutz auch in der Bezirksverordnetenversammlung  
Enthält Anlagen
IX-0563  
Ö 1.73  
Biodiversität für Stadtbäume in Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0561  
Ö 1.74  
Sichtbarkeit Mittelinsel Bucher Chaussee  
Enthält Anlagen
IX-0570  
Ö 1.75  
Tempo 30 auf der Friedrich-Engels-Straße  
Enthält Anlagen
IX-0562  
Ö 1.76  
Die Straße Am Steinberg mit Müllbehältern ausstatten  
Enthält Anlagen
IX-0567  
Ö 1.77  
Informationsmaterialien für Eltern zur Früh- und Zwangsverheiratung bereitstellen  
Enthält Anlagen
IX-0573  
Ö 1.78  
Fehlende Beleuchtung des Trampelweges von der Karower Chaussee ausgehend zur Brunnengalerie  
Enthält Anlagen
IX-0565  
Ö 1.79  
Der öffentliche Personennahverkehr ist kein Güter- oder Warenverkehr – “kommerzielle Fahrradkarte” einführen  
Enthält Anlagen
IX-0574  
Ö 1.80  
Der Interkulturelle Kalender für Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0568  
Ö 1.81  
Verkehrssicherheit in Buch erhöhen  
Enthält Anlagen
IX-0569  
Ö 2     Komplex 2      
Ö 2.1  
Grellstraße/Prenzlauer Allee: Sozialverträglichen Ablauf der Modernisierung sicherstellen!  
Enthält Anlagen
VIII-0240  
Ö 2.2  
Planungsprozess zur Anlage eines Radfahrstreifens in der Storkower Straße einleiten  
Enthält Anlagen
VIII-0277  
Ö 2.3  
Errichtung von Velorouten in der Bötzowstraße und Hufelandstraße  
Enthält Anlagen
VIII-0332  
Ö 2.4  
Für ein klimaneutrales Pankow!  
Enthält Anlagen
VIII-0806  
Ö 2.5  
Sanierung der Einfriedung am Damm der BAB A10 im Bereich der Stadtrandsiedlung Kappgraben  
Enthält Anlagen
VIII-1383  
Ö 2.6  
Pankow wird Mitglied im Netzwerk C2C Regionen  
Enthält Anlagen
VIII-1420  
Ö 2.7  
Machbarkeitsstudie für die Klimastraße Hagenauer Straße  
Enthält Anlagen
VIII-1421  
Ö 2.8  
Wie nachhaltig ist Pankow? Eine Gemeinwohl-Bilanz für den Bezirk erstellen
Enthält Anlagen
IX-0044  
Ö 2.9  
Vereinbarkeit von Ehrenamt und Beruf/Familie für Bezirksverordnete gewährleisten  
Enthält Anlagen
IX-0054  
Ö 2.10  
Angebote des Familienservicebüros ausweiten und mobile Sprechstunden ermöglichen
Enthält Anlagen
IX-0151  
Ö 2.11  
Barrierefreiheit auf dem S-Bahnhof Pankow-Heinersdorf
Enthält Anlagen
IX-0181  
Ö 2.12  
Hitzehilfe in Pankow - Obdachlose Menschen in den heißen Sommermonaten endlich unterstützen!  
Enthält Anlagen
IX-0268  
Ö 2.13  
Bebauungsplan 3-61: Transparentes Verfahren zur beschleunigten Festsetzung  
Enthält Anlagen
IX-0278  
Ö 2.14  
Einrichtung einer Fußgängerquerung mit Lichtzeichenanlage an der Storkower Straße im Bereich der Hausnummern 129 und 137
Enthält Anlagen
IX-0281  
Ö 2.15  
Frauengesundheitsbericht fortschreiben – Frauengesundheit ernst nehmen!  
Enthält Anlagen
IX-0327  
Ö 2.16  
Ampeln für die Kreuzung Pasewalker Straße, Bahnhofsstraße, Rosenthaler Straße  
Enthält Anlagen
IX-0331  
Ö 2.17  
Radfahrer schützen – Unfälle in Buch vermeiden  
Enthält Anlagen
IX-0343  
Ö 2.18  
Fördermittel aus dem Bundesprogramm „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ zur überfälligen Sanierung des Volksparks Prenzlauer Berg beantragen  
Enthält Anlagen
IX-0354  
Ö 2.19  
Begrünung statt Pollerwüste: Mittelstreifen in der Grellstraße wieder begrünen  
Enthält Anlagen
IX-0360  
Ö 2.20  
Sicher über die Kreuzung Alt-Karow und Bahnhofstraße  
Enthält Anlagen
IX-0457  
Ö 2.21  
Netzwerk der Wärme auch in Pankow!  
Enthält Anlagen
IX-0522  
Ö 2.22  
Erste und Zweite Fortschreibung der Globalsumme 2023 - Umsetzung in der Haushalts-wirtschaft 2023 -  
Enthält Anlagen
IX-0540  
Ö 2.23  
Ausstattung der Büroarbeitsplätze  
Enthält Anlagen
IX-0542  
Ö 2.24  
Gründung einer Grundschule in der Schulregion 8 (Niederschönhausen, Rosenthal, Wilhelmsruh) an dem Standort Lindenberger Straße 12, 13156 Berlin zum Schuljahr  
Enthält Anlagen
IX-0543  
Ö 2.25  
Einrichtung einer zentralen Vergabestelle im Geschäftsbereich I.  
Enthält Anlagen
IX-0544  
               
 
 

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