Siehe Anlage

Vorlage zur Kenntnisnahme
für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 15 BezVG

Betreff: Gründung einer Grundschule in der Schulregion 8 (Niederschönhausen, Rosenthal, Wilhelmsruh) an dem Standort Lindenberger Straße 12, 13156 Berlin zum Schuljahr 2024/2025

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Gemäß § 15 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) wird berichtet:

Das Bezirksamt hat in seiner Sitzung am 10.01.2023 folgenden Beschluss gefasst:

Der Bezirk Pankow von Berlin gründet zum Schuljahr 2024/2025 in der Schulregion 8 (Niederschönhausen, Rosenthal, Wilhelmsruh) an dem Standort Lindenberger Straße 12, 13156 Berlin zum Schuljahr 2024/2025 eine neue Grundschule mit der Schulnummer 03G51.

Begründung

a) Gegenwärtiger Sachstand

Bis zum Schuljahresbeginn 2024/2025 wird am Standort Lindenberger Straße 12 ein ehemaliges Grundschulgebäude grundsaniert. Zum Schuljahresbeginn 2024/2025 soll die 3-zügige Grundschule fertig sein und Platz für insgesamt 432 Schüler*innen bieten.

b) Entwicklung der Schülerzahlen

Der Schulstandort soll Bestandteil des bezirklichen Grundschulnetzes in der Schulregion 8 werden. Eine Kapazitätserweiterung um 3,0 Züge ist notwendig zur Deckung des schulischen Bedarfs in den Ortsteilen Niederschönhausen, Rosenthal und Wilhelmsruh, die stark von einer Nachverdichtung betroffen sind.

Auslastung innerhalb der Schulregion 8

Bevölkerungsentwicklung in Pankow

c) Organisation des Schulbetriebes

Die Schule wird 3-zügig. Es werden idealtypisch vom ersten bis zum sechsten Schuljahr jeweils drei Klassen eingerichtet. Dies entspricht in etwa 432 Schulplätze.

d) Beteiligungen

Das Verfahren zur Neugründung des Schulstandortes wurde in enger Abstimmung zwischen Schulleitung, SenBJF, Regionale Schulaufsicht Pankow und dem Schul- und Sportamt begleitet. Die Genehmigung durch die Schulaufsicht erfolgt nach der Zustimmung des Bezirks über die Gründung der Schule.

Über die aktuellen Schulneubauvorhaben, hier die Neugründung durch Reaktivierung in der Lindenberger Str., wurde der Bezirksschulbeirat (BSB) im Sinne des § 111 Abs. 3 Ziffer 2 SchulG am 30.08.2021 und in der Sitzung am 04.07.2022 informiert und beteiligt.

Im Ausschuss für Schule und Sport wurde über die Neugründung vom zuständigen Bezirksstadtrat in der Sitzung am 25.08.2021 berichtet.

e) Bedarfsorientierte Bereitstellung des Gebäudes

Die notwendige Schulbaumaßnahme ist im Investitionsprogramm 2022 bis 2026 enthalten. Die Gesamtkosten für die bezirkliche Schulbaumaßnahme (Kapitel 3701/Titel 70123) belaufen sich danach auf 20,294 Mio. EUR. Die Fertigstellung ist für das Schuljahr 2024/2025 geplant.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

Im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2024/2025 ist die Schaffung einer Stelle Schulhausmeister*in mit E 5 erforderlich.

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

siehe Anlage

Kinder- und Familienverträglichkeit

Die Gründung des Grundschulstandortes in der Lindenberger Str. 12 mit der Schulnummer 03G51 dient der Anpassung der Grundschulversorgung an die Nachfragesituation und somit dem Erhalt der Kinder- und Familienverträglichkeit. Sie ist notwendig, um auch in Zukunft die Attraktivität des Bezirkes mit seiner einzigartigen Lebensqualität für die jüngere Generation zu bewahren.