Tagesordnung - 20. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 20. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 20.11.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 23:00 Anlass: ordentlichen Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bürgerfragestunde      
Ö 2     Mitteilungen      
Ö 2.1  
des Vorstandes      
Ö 2.2  
der Fraktionen      
Ö 2.3  
der Ausschüsse      
Ö 2.4  
des Bezirksamtes      
Ö 3  
Konsensliste      
Ö 4  
Thematische Stunde      
Ö 5     Mündliche Anfragen      
Ö 5.1  
Parallelnutzung des Gebäudes Koppenplatz 12  
Enthält Anlagen
1043/III  
Ö 5.2  
real,- im Schillerpark-Center  
Enthält Anlagen
1044/III  
Ö 5.3  
Erst Müllerstr. 48, dann Gerichtsstr. 50/51 - plant die Post weitere Schließungen?!  
Enthält Anlagen
1045/III  
Ö 5.4  
Barrierefreier Umbau der Ellen-Epstein-Straße  
Enthält Anlagen
1046/III  
Ö 5.5  
Neue Straßenführung für Kaufland?  
Enthält Anlagen
1047/III  
Ö 5.6  
Start Berlin-Pass  
Enthält Anlagen
1048/III  
Ö 5.7  
Kontrollen noch möglich?  
Enthält Anlagen
1049/III  
Ö 6     Dringlichkeitsanfragen      
Ö 6.1  
Interessenbekundungsverfahren des JobCenters Mitte  
Enthält Anlagen
1055/III  
Ö 7     Große Anfragen      
Ö 7.1     Die Einen sind im Dunkeln, die Anderen im Licht  
Enthält Anlagen
1014/III  
Ö 7.2     Wie geht es weiter mit dem Innovationspark Humboldthain? - Teil 2  
Enthält Anlagen
1015/III  
Ö 7.3     Teure Schulreform  
Enthält Anlagen
1016/III  
Ö 7.4  
Gesundheitliche Versorgung von AsylantragstellerInnen  
Enthält Anlagen
1017/III  
Ö 7.5     Schul- und Ausbildung für minderjährige Mütter im Bezirk Mitte  
Enthält Anlagen
1018/III  
Ö 7.6     Wo keine Sonne scheint - oder warum tut sich das Bezirksamt mit der Solarenergie so schwer?  
Enthält Anlagen
1019/III  
Ö 7.7     PCP in der Gustav-Falke-Grundschule  
Enthält Anlagen
1020/III  
Ö 8     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Sitzungskalender 2009  
Enthält Anlagen
1009/III  
Ö 9.2  
Wahl von Patientenfürsprecherinnen  
Enthält Anlagen
1010/III  
Ö 9.3  
Bebauungsplanentwurf 1-42B sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes 1-42B  
Enthält Anlagen
1011/III  
Ö 9.4  
Beitragspflichtige Erneuerung der Schmidstraße, soweit sie in Ost-West-Richtung verläuft (Flurstücke 217, 211 und 231)  
Enthält Anlagen
1041/III  
Ö 10     Vorlagen zur Beschlussfassung/Beschlussempfehlung      
Ö 10.1  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2006  
Enthält Anlagen
0495/III  
Ö 10.2  
Vorhabenbezogener Bebauungsplanentwurf 1-44VE "Aussichtsrad am Zoologischen Garten" sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 1-44VE  
Enthält Anlagen
0995/III  
Ö 11     Dringlichkeitsanträge      
Ö 11.1  
Ein Jahr warten ist genug! Drucksache 0444/III endlich umsetzen und die Öffnung der Neuen Schönhauser Straße für den Fahrradverkehr in Gegenrichtung vorbereiten und ermöglichen.  
Enthält Anlagen
1050/III  
Ö 11.2  
Trucktour für kranke Kinder  
Enthält Anlagen
1051/III  
Ö 11.3  
Weihnachtsaktion am Brandenburger Tor genehmigen  
Enthält Anlagen
1052/III  
Ö 11.4  
Öffentliche Anhörung zur geplanten Aufstellung des Denkmals für jüdische Kinder, die nach Großbritannien geflohen sind  
Enthält Anlagen
1053/III  
Ö 11.5  
Interessenbekundungsverfahren des JobCenters Mitte  
Enthält Anlagen
1054/III  
Ö 12     Anträge      
Ö 12.1  
Durchfahrverbot für LKW  
Enthält Anlagen
1021/III  
Ö 12.2  
Neue Wege für die Leipziger Straße  
Enthält Anlagen
1022/III  
Ö 12.3  
ÖBS Projekt  
Enthält Anlagen
1023/III  
Ö 12.4  
Kampf gegen Kinderarbeit  
Enthält Anlagen
1024/III  
Ö 12.5  
Kinder stärken - Kinderrechte in der Berliner Verfassung verankern  
Enthält Anlagen
1025/III  
Ö 12.6  
Erfolge von Huttenkids & Co sichern! Kontinuität der Jugendarbeit in den besonders benachteiligten Stadtteilen gewährleisten!  
Enthält Anlagen
1026/III  
Ö 12.7  
Wahl Bürgerdeputierte  
Enthält Anlagen
1027/III  
Ö 12.8  
Post(bank)-Filiale an der Müllerstr. 48 erhalten  
Enthält Anlagen
1028/III  
Ö 12.9  
Beteiligung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda und der Unteren Naturschutzbehörde im Vorfeld von Planungen für Grün- und Parkanlagen  
Enthält Anlagen
1029/III  
Ö 12.10  
Berliner Stadtmission Lehrter/Seydlitzstraße: Entwicklung ermöglichen, Wohnnutzung sichern  
Enthält Anlagen
1030/III  
Ö 12.11  
Mieterbeiräte der WBM - stark für das Unternehmen und den Stadtteil  
Enthält Anlagen
1031/III  
Ö 12.12  
Schulentwicklungsplanung aktualisieren  
Enthält Anlagen
1032/III  
Ö 12.13  
Umsetzung des BVV-Beschlusses "Jede Schule für Alle" (DS: 0957/III)  
Enthält Anlagen
1033/III  
Ö 12.14  
Sonnige Aussichten für den Bezirk Mitte  
Enthält Anlagen
1034/III  
Ö 12.15  
Transparenz bei der Förderung von Projekten vefassungsrechtlich bedenklicher Träger  
Enthält Anlagen
1035/III  
Ö 12.16  
Unterstützung der Haushaltsberatungen  
Enthält Anlagen
1036/III  
Ö 12.17  
Bürgerbeteiligung beim "Aktiven Stadtteilzentrum Turmstraße" erleichtern  
Enthält Anlagen
1037/III  
Ö 12.18  
Bericht über Pflegestützpunkte  
Enthält Anlagen
1038/III  
Ö 12.19  
Stadtverträgliche Bebauung sichern: Berliner Bauordnung ändern  
Enthält Anlagen
1039/III  
    20.11.2008 - BVV Mitte von Berlin
    Ö 12.19 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

 

   
    28.05.2009 - BVV Mitte von Berlin
    Ö 15.26 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 12.20  
HzE - Hilfe zur Erziehung  
Enthält Anlagen
1042/III  
Ö 13     Entschließungen      
Ö 14     Anträge/Beschlussempfehlung      
Ö 14.1  
Kontrolle des Jugendschutzes in Mitte
Enthält Anlagen
0834/III  
Ö 14.2  
Gründe für den Wechsel  
Enthält Anlagen
0852/III  
Ö 14.3  
Räume für die Geschäftsstelle Landesjugendring
Enthält Anlagen
0935/III  
Ö 14.4  
Parken in der Karl-Liebknecht-Straße  
Enthält Anlagen
0969/III  
Ö 14.5  
Mehr Bürgerbeteiligung durch mehr Transparenz  
Enthält Anlagen
0970/III  
Ö 15     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 15.1  
Straßenbahn zum Kulturforum  
Enthält Anlagen
1503/II  
Ö 15.2  
Handlungsleitfaden für Veranstalter von Straßenfesten und Kulturveranstaltungen  
Enthält Anlagen
2236/II  
Ö 15.3  
Busverkehr zwischen Perleberger Brücke und S-Bahnhof Jungfernheide
Enthält Anlagen
2366/II  
Ö 15.4  
Reisebusparkplätze in der Rathausstraße  
Enthält Anlagen
2385/II  
Ö 15.5  
Kompetenz der Sondernutzungsgenehmigungen für den Bezirk Mitte  
Enthält Anlagen
0057/III  
Ö 15.6  
Jobcenter Mitte: Qualifizierte Angebote für junge Menschen schaffen!  
Enthält Anlagen
0085/III  
Ö 15.7  
Schluss mit dem Hindernislauf für ÖPNV-Fahrgäste am Hauptbahnhof  
Enthält Anlagen
0121/III  
Ö 15.8  
(Rad)Bahnfrei in Mitte - Bezirkliche Möglichkeiten zur Förderung des Radverkehrs konsequent nutzen
Enthält Anlagen
0229/III  
Ö 15.9  
Kinderwagenfreundlicher Einstieg an Haltestelle Zionskirchplatz sowie sichere und kinderfreunliche Einstiege an Straßenbahnhaltestellen ermöglichen
Enthält Anlagen
0307/III  
Ö 15.10  
Ausbildungsoffensive 2007
Enthält Anlagen
0373/III  
Ö 15.11  
Hanne-Sobek-Platz  
Enthält Anlagen
0435/III  
Ö 15.12  
Neue Schönhauser Straße für den Fahrradverkehr in beide Richtungen freigeben  
Enthält Anlagen
0444/III  
Ö 15.13  
Finanzierungskonzept zur Sanierung und Nutzung der Kulturfabrik in der Lehrter Straße 35 in Moabit unterstützen  
Enthält Anlagen
0459/III  
Ö 15.14  
Kinder schützen, Krausnick- und Monbijoupark stärken  
Enthält Anlagen
0460/III  
Ö 15.15  
Fußgängerampel Invalidenstraße/Lesser-Ury-Weg  
Enthält Anlagen
0478/III  
Ö 15.16  
"Verantwortliche Freier" bleiben hängen  
Enthält Anlagen
0485/III  
Ö 15.17  
Keine Sondernutzung öffentlichen Straßenlandes durch die FDJ  
Enthält Anlagen
0486/III  
Ö 15.18  
Mit Tempo 30 Besucher des Holocoust-Mahnmals schützen  
Enthält Anlagen
0523/III  
Ö 15.19  
Einsatz von Dialogdisplays  
Enthält Anlagen
0527/III  
Ö 15.20  
Quartiersrats- und Vergabebeiratswahlen
Enthält Anlagen
0529/III  
Ö 15.21  
Baustelleninformationen im Internet  
Enthält Anlagen
0534/III  
Ö 15.22  
Alkoholverbot auf Spiel- und Bolzplätzen  
Enthält Anlagen
0536/III  
Ö 15.23  
Optionsvereinbarung für bewährte Veranstaltungen  
Enthält Anlagen
0561/III  
Ö 15.24  
Siedlung Schillerpark als Welterbeliste der UNESCO  
Enthält Anlagen
0572/III  
Ö 15.25  
Wohn- und Freiraumqualität im nördlichen Moabit stärken  
Enthält Anlagen
0584/III  
Ö 15.26  
Patenschaften für Spielplätze
Enthält Anlagen
0630/III  
Ö 15.27  
Zwischenlösung für den Wochenmarkt vor dem Roten Rathaus ermöglichen!
Enthält Anlagen
0632/III  
Ö 15.28  
Lage des Nachtbusknotens  
Enthält Anlagen
0673/III  
Ö 15.29  
Rauchmelder in Schulen  
Enthält Anlagen
0674/III  
Ö 15.30  
Verkehrssituation in Mitte verbessern  
Enthält Anlagen
0692/III  
Ö 15.31  
Außeneinstellung im Ordnungsamt Mitte  
Enthält Anlagen
0734/III  
Ö 15.32  
Charta der Vielfalt  
Enthält Anlagen
0739/III  
Ö 15.33  
Sicherung der sportpolitischen Zielvorgaben des Bezirks Mitte
Enthält Anlagen
0740/III  
Ö 15.34  
Markthallen-Verkauf in Moabit / Arminius-Halle sichern
Enthält Anlagen
0770/III  
Ö 15.35  
Fußgängerüberweg Kreuzung Fehrbelliner Straße / Ecke Veteranenstraße  
Enthält Anlagen
0782/III  
Ö 15.36  
Kriterien zur Aufstellung des vorhabenbezogenen B-Plans II-125-1 VE "Kurfürstenzentrum"
Enthält Anlagen
0808/III  
Ö 15.37  
Kultursensible Pflege (Qualifizierungsoffensive)  
Enthält Anlagen
0858/III  
Ö 15.38  
Schulpatenschaften für Grünflächen  
Enthält Anlagen
0869/III  
Ö 15.39  
Sicheres Fahrradfahren auf dem Weinbergsweg/Kastanienallee  
Enthält Anlagen
0881/III  
Ö 15.40  
Werbung für Volksfeste auf dem Zentralen Festplatz  
Enthält Anlagen
0892/III  
Ö 15.41  
Gulliver nur im Bieterverfahren  
Enthält Anlagen
0896/III  
Ö 15.42  
Bebauungsplanverfahren 1-39: Planungsziele des Bezirkes sichern  
Enthält Anlagen
0933/III  
Ö 15.43  
Veränderung der Geltungsbereiche der Bebauungsplanentwürfe II-186, II-187 und II-188, die Durchführung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentli-cher Belange gem. § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für die Bebauungsplanentwürfe II-186und II-187, die Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB und die Durchführung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 BauGB für den Bebauungsplanentwurf II-188  
Enthält Anlagen
1001/III  
Ö 15.44  
Beschlüsse über das Ergebnis der Behördenbeteiligung, die Korrektur des Titels, Anwendung des § 13 BauBG sowie der Durchführung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) des Bebauungsplans 1-17B  
Enthält Anlagen
1002/III  
Ö 15.45  
Beschluss über das Ergebnis der frühzeitigen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung, die Durch-führung der Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB des Bebauungsplans 1-43VE  
Enthält Anlagen
1003/III  
Ö 15.46  
Einführung der RFID-Technik in den öffentlichen Bibliotheken des Bezirks  
Enthält Anlagen
1004/III  
Ö 15.47  
Beschlüsse über das Ergebnis der Behördenbeteiligung, die Korrektur des Titels Anwendung des § 13 BauGB, die Durchführung der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB des Bebauungsplans 1-18B  
Enthält Anlagen
1005/III  
Ö 15.48  
Bestätigung der Auswahl der Projektvorschläge im Rahmen des Programms Lokales Soziales Kapitel (LSK) für das Jahr 2009 durch den Beirat des Bündnisses für Wirtschaft und Arbeit  
Enthält Anlagen
1006/III  
Ö 15.49  
Erfolglosigkeit des Bürgerentscheides zur Parkraumbewirtschaftung in Mitte am 28. September 2008  
Enthält Anlagen
1007/III  
Ö 15.50  
Änderung der Einschulungsbereiche für die Grundschulen im Bezirk Mitte  
Enthält Anlagen
1008/III  
Ö 15.51  
Programmmittel „Soziale Stadt“ 2008 - 2010 der Quartiersmanagementgebiete Reinickendorfer-/Pankstraße, Moabit West, Magdeburger Platz, Soldiner Straße und Sparrplatz sowie der Stadtteilmanagementgebiete Brunnenviertel - Ackerstraße und Brunnenstraße  
Enthält Anlagen
1012/III  
Ö 15.52  
Erweiterung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes I-B5d im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte und die Einstellung des Bebauungsplanverfahrens I-29 im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte  
Enthält Anlagen
1013/III  
Ö 15.53  
Festlegung der Zielbereiche für bezirkliche Gesundheitsziele  
Enthält Anlagen
1040/III  
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen