Drucksache - 1046/III  

 
 
Betreff: Barrierefreier Umbau der Ellen-Epstein-Straße
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenFraktion Bündnis 90/Die Grünen
Verfasser:Stein für die Fraktion 
Drucksache-Art:Mündliche AnfrageMündliche Anfrage
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
20.11.2008 
20. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin beantwortet   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Mündliche Anfrage vom 18.11.2008

Ich frage das Bezirksamt:

Ich frage das Bezirksamt:

 

Ist bei dem Bau der Ellen-Epstein-Straße die Barrierefreiheit, vor allem für mobilitätseingeschränkte Menschen mit z. B. Rollstuhl / Rollator und sehbehinderte Menschen sichergestellt?

·         Wenn nein:

- Warum nicht?

- Wie bewertet das Bezirksamt in diesem Zusammenhang das Berliner Landesgleichberechtigungsgesetz, insbesondere § 4a?

- Wie bewertet das Bezirksamt in diesem Zusammenhang seine Aussagen in der Vorlage zur Kenntnisnahme zur Drs. 0532/III?

 

 
 

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