Drucksache - 1012/III  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin

Bezirksverordnetenversammlung                                                  Drucksache Nr. 1012/III

Vorlage - zur Kenntnisnahme –

über Programmmittel „Soziale Stadt“ 2008 - 2010 der Quartiersmanagementgebiete Reinickendorfer-/Pankstraße, Moabit West, Magdeburger Platz, Soldiner Straße und Sparrplatz sowie der Stadtteilmanagementgebiete Brunnenviertel - Ackerstraße und Brunnenstraße

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

Das Bezirksamt beschließt die Verteilung der Programmmittel „Soziale Stadt“ 2008 -2010 der Quartiersmanagementgebiete Reinickendorfer-/Pankstraße, Moabit West, Magdeburger Platz, Soldiner Straße und Sparrplatz sowie der Stadtteilmanagementgebiete Brunnenviertel - Ackerstraße und Brunnenstraße

auf die jeweiligen Projekte laut beiliegender Übersicht. Die Festlegung der Mittelverteilungen erfolgte im Rahmen des Abstimmungsverfahrens unter Einbeziehung der Quartiersräte, Ämter- und Steuerungsrunden sowie der Lenkungsrunde.

Programmmittel stehen aus Programmjahr 2008 für die Jahre 2008 - 2010 wie folgt zur Verfügung:

-          Quartiersfonds 1: jährlich 15.000 € QM-Gebiet, 10.000 € STM-Gebiet

-          Quartiersfonds 2: jährlich 35.000 € QM-Gebiet, 30.000 € STM-Gebiet

-          Quartiersfonds 3: 2008 - 2010  insg. 2.820.000 €

Die genaue Verteilung der Mittel auf die einzelnen Gebiete ist der Anlage zu entnehmen.

Rechtsgrundlage:

§ 13 i. V. m. § 36 Bezirksverwaltungsgesetz

Auswirkungen auf den Haushaltplan und die Finanzplanung:

a)     Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

Keine

b)     Personalwirtschaftliche Ausgaben:

Berlin, den 4. November 2008

Bezirksbürgermeister