Drucksache - 1003/III
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Wir
bitten zur Kenntnis zu nehmen: (Text
siehe Rückseite) Bezirksamt
Mitte von Berlin Abteilung
Stadtentwicklung Bezirksverordnetenversammlung Drucksache
Nr. 1003/III Mitte von
Berlin
Vorlage -
zur Kenntnisnahme - über den
Beschluss über das Ergebnis der frühzeitigen Behörden- und
Öffentlichkeitsbeteiligung, die Durchführung der Behördenbeteiligung gemäß § 4
Abs. 2 BauGB des Bebauungsplans 1-43VE Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: Das
Bezirksamt hat in seiner Sitzung am 21.10.2008 beschlossen: I.
Die
Auswertung der Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung der Behörden gem.
§ 4 Abs. 1 BauGB und der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB zum
Bebauungsplanentwurf 1-43 hat unabhängig von den noch zu klärenden
denkmalrechtlichen Erfordernissen zu keiner die Grundzüge der Planung
berührenden Änderung der Planung geführt. II.
Die
Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB des Bebauungsplanentwurfs 1-43VE für
die Grundstücke der Perleberger Straße 42, Turmstraße 25-26 und Stromstraße
11-17 im Bezirk Mitte, Ortsteil Moabit wird unter Berücksichtigung des
Auswertungsergebnisses der frühzeitigen Beteiligung und der bis dahin erfolgten
denkmalrechtlichen Klärung durchgeführt. Begründung: Bitten wir
den Anlagen „Auswertung der frühzeitgen Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs.
1 BauGB“ und „Auswertung der frühzeitgen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3
Abs. 1 BauGB“ zu entnehmen. Rechtsgrundlage: § 15 i. V.
m. § 36 BezVG Baugesetzbuch Auswirkungen
auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung: a) Auswirkungen
auf Einnahmen und Ausgaben: keine b) Personalwirtschaftliche
Ausgaben: keine. Berlin, den
21.10.2008 Dr. Hanke Gothe
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