Drucksache - 0485/III
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Wir
bitten zur Kenntnis zu nehmen: (Text
siehe Rückseite) Bezirksamt Mitte von Berlin .09.2008 Abt. Wirtschaft, Immobilien,
Ordnungsamt Tel.:
44600 Bezirksverordnetenversammlung Drucksache
Nr. 0485/III Mitte
von Berlin Vorlage - zur Kenntnisnahme
- über „Verantwortlicher Freier“
bleiben hängen Wir bitten, zur Kenntnis zu
nehmen: Die
Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 18.10.2.007 folgendes
Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksachen Nr. 0485/III). Das
Bezirksamt wird ersucht, nach Überprüfung der Aufhängungsorte der Plakate
„Verantwortliche Freier“ (welche mit DS 2367/II durch die BVV beschlossen
wurden), alle entfernten Plakate unverzüglich zu ersetzen und zukünftig durch
stichprobenartige Kontrollen dafür Sorge zu tragen, dass bei Entfernen der
Plakate sofort für Ersatz gesorgt wird. Das Bezirksamt hat
beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als
Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen: Die SE Gebäude- und
Dienstleistungsmanagement hat für die Bürodienstgebäude je Sorte 100 Plakate
bestellt. Entfernte Exemplare werden zeitnah ersetzt, soweit sie den
Gebäudeverwaltern bekannt werden. Derzeit wurden je Standort
verbraucht:
Das Bezirksamt bemüht sich
um die Beschaffung weiterer Exemplare. Rechtsgrundlage: §§
12 und 13 Bezirksverwaltungsgesetz Auswirkungen auf den
Haushaltplan und die Finanzplanung: a) Auswirkungen auf
Einnahmen und Ausgaben: keine
b)
Personalwirtschaftliche Auswirkungen: Berlin, den 14.10.2008 Dr. Hanke Zeller Bezirksbürgermeister Bezirksstadtrat |
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