Drucksache - 0485/III  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin                                                                               .09.2008

Abt. Wirtschaft, Immobilien, Ordnungsamt                                                 Tel.: 44600

Bezirksverordnetenversammlung                                                  Drucksache Nr. 0485/III

Vorlage - zur Kenntnisnahme -

über

„Verantwortlicher Freier“ bleiben hängen

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 18.10.2.007 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksachen Nr. 0485/III).

Das Bezirksamt wird ersucht, nach Überprüfung der Aufhängungsorte der Plakate „Verantwortliche Freier“ (welche mit DS 2367/II durch die BVV beschlossen wurden), alle entfernten Plakate unverzüglich zu ersetzen und zukünftig durch stichprobenartige Kontrollen dafür Sorge zu tragen, dass bei Entfernen der Plakate sofort für Ersatz gesorgt wird.

Das Bezirksamt hat beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:

Die SE Gebäude- und Dienstleistungsmanagement hat für die Bürodienstgebäude je Sorte 100 Plakate bestellt. Entfernte Exemplare werden zeitnah ersetzt, soweit sie den Gebäudeverwaltern bekannt werden.

Derzeit wurden je Standort verbraucht:

Das Bezirksamt bemüht sich um die Beschaffung weiterer Exemplare.

Rechtsgrundlage:

§§ 12 und 13 Bezirksverwaltungsgesetz

Auswirkungen auf den Haushaltplan und die Finanzplanung:

a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

keine

b) Personalwirtschaftliche Auswirkungen:
           keine

Berlin, den 14.10.2008

Dr. Hanke                                                                                           Zeller

Bezirksbürgermeister                                                                      Bezirksstadtrat