Drucksache - 0674/III
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Wir
bitten zur Kenntnis zu nehmen: (Text siehe Rückseite) Bezirksamt Mitte von Berlin
. November 2008 Abt.
Bildung und Kultur (: 33500 Bezirksverordnetenversammlung Drs.-Nr.
0674/III Mitte
von Berlin Vorlage - zur Kenntnisnahme
– über Rauchmelder in
Schulen Wir bitten, zur Kenntnis zu
nehmen: Die
Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 21.02.2008 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen
(Drucksache Nr. 0674/III) „Das Bezirksamt wird ersucht
zu prüfen, ob die in den Schulen vorhandenen Rauchmelder so nachgerüstet werden
können, dass im Falle eines Alarms die Feuerwehr benachrichtigt wird.“ Das Bezirksamt hat am
04.11.2008 dazu Folgendes beschlossen: Die
komplette Ausstattung einer Schule bzw. eines Gebäudeteils mit einer
Brandmeldeanlage mit Aufschaltung zur Feuerwehr kostet ca. 28.000 €, zuzüglich
ca. 4.000 € laufende Betriebs- und Wartungskosten. Im Bezirk Mitte existieren
ca. 60 Schulstandorte. Der
Einbau von Brandmeldeanlagen mit Aufschaltung zur Feuerwehr wäre zwar die
sicherste Lösung, da die Feuerwehr bereits bei einem Entstehungsbrand ohne
weiteres menschliches Zutun benachrichtigt würde und in kürzester Zeit vor Ort
sein könnte. Die finanzielle Situation des Bezirks Mitte ermöglicht die
flächendeckende Umsetzung dieser Lösung, die nach der Bauordnung Berlin und der
Muster-Schulbau-richtlinie nicht zwingend vorgeschrieben ist, jedoch nicht. Nach
Mitteilung der Feuerwehr und der bezirklichen Bauaufsicht liegt der wichtigste
Beitrag zur Erhöhung der Sicherheit in den Schulen in der regelmäßigen Wartung
der vorhandenen Alarmierungsanlagen sowie der strikten Einhaltung von
Mindeststandards bei den Brandschutzvorschriften. Die dauerhafte Umsetzung und
Einhaltung der Mindeststandards habe Priorität vor kostenintensiven technischen
Lösungen. Zu
den Mindeststandards gehören regelmäßige Brandschutzbegehungen sowie die zügige
Abarbeitung der in den entsprechenden Protokollen aufgezeigten baulichen und
organisatorischen Mängel. Dazu gehört auch, dass die notwendigen Flucht- und
Rettungswege von Brandlasten freigehalten werden, was in der schulischen Praxis
häufig im Konflikt zu den Anforderungen des täglichen Schulbetriebs steht. Das
Bezirksamt Mitte misst dem Thema Brandschutz und Sicherheit eine hohe Bedeutung
bei und berücksichtigt dies auch regelmäßig bei der Bauunterhaltungs- und
Sanierungsplanung. Die Kollegien in den Schulen sind angehalten, die Einhaltung
der organisatorischen Standards sicherzustellen. Rechtsgrundlage: § 13 i.V.m. § 36 BezVG Auswirkungen auf den
Haushaltplan und die Finanzplanung: a) Auswirkungen auf
Einnahmen und Ausgaben: keine b) Personalwirtschaftliche
Ausgaben: keine Berlin, den 04.11.2008 Dr.
Hanke Hänisch Bezirksbürgermeister Bezirksstadträtin |
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