Drucksache - 0995/III
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(Text liegt vor)
Anlage liegt als Fraktionsexemplar vor.
Abteilung Stadtentwicklung
BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr. 0995 / III Mitte von Berlin
Vorlage - zur Beschlussfassung -
über
den vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurf 1-44VE „Aussichtsrad am Zoologischen Garten“ sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 1-44VE.
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Begründung zu I, II:
Siehe beigefügten Abzug der Begründung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 1-44VE. Die erneute Beschlussfassung ist erforderlich, weil die Begründung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 1-44VE im Ergebnis der rechtlichen Überprüfung durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung in Teilen zu ergänzen war. Die Ergänzungen beinhalten ausschließlich Klarstellungen und Berichtigungen. Abwägungsbelange sind nicht hinzu gekommen.
Rechtsgrundlagen
Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) Baugesetzbuch (BauGB) Gesetz zur Ausführung des Baugesetzbuchs (AGBauGB)
Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:
a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:
b)Personalwirtschaftliche Ausgaben:
keine
Berlin, den
Anlagen
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne empfiehlt der BVV die Annahme der Vorlage zur Beschlussfassung (6 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 6 Enthaltungen). |
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