Drucksache - 0995/III  

(Text liegt vor)

Anlage liegt als Fraktionsexemplar vor.

Bezirksamt Mitte von Berlin

Abteilung Stadtentwicklung

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr. 0995 / III

Mitte von Berlin

Vorlage - zur Beschlussfassung -

über

den vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurf 1-44VE „Aussichtsrad am Zoologischen Garten“ sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 1-44VE.

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

1.        Der vorhabenbezogene Bebauungsplan 1-44VE „Aussichtsrad am Zoologischen Garten“ vom 26.07.2007 für das Grundstück Hertzallee 41, die Flurstücke 11/11 und 181 sowie eine Teilfläche des Flurstücks 144 und des Flurstücks 217, Flur 54 im Bezirk Mitte, Ortsteil Tiergarten, wird gem. § 6 Abs. 3 AGBauGB erneut beschlossen.

2.      Über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 1-44VE „Aussichtsrad am Zoologischen Garten“ vom 26.07.2007 für das Grundstück Hertzallee 41, die Flurstücke 11/11 und 181 sowie eine Teilfläche des Flurstücks 144 und des Flurstücks 217, Flur 54 im Bezirk Mitte, Ortsteil Tiergarten, wird gem. § 12 Abs. 2 Nr. 4 BezVG erneut entschieden.

Begründung zu I, II:

Siehe beigefügten Abzug der Begründung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 1-44VE.

Die erneute Beschlussfassung ist erforderlich, weil die Begründung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 1-44VE im Ergebnis der rechtlichen Überprüfung durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung in Teilen zu ergänzen war. Die Ergänzungen beinhalten ausschließlich Klarstellungen und Berichtigungen. Abwägungsbelange sind nicht hinzu gekommen.

Rechtsgrundlagen

Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG)

Baugesetzbuch (BauGB)

Gesetz zur Ausführung des Baugesetzbuchs (AGBauGB)

Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

a)      Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

b)Personalwirtschaftliche Ausgaben:

keine

Berlin, den

Anlagen

• Verordnung über die Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 1-44VE im Bezirk Mitte, Ortsteil Tiergarten (Entwurf)

• Begründung zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 1-44VE
• Planzeichnung

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne empfiehlt der BVV die Annahme der Vorlage zur Beschlussfassung (6 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 6 Enthaltungen).