Drucksache - 1023/III  

 
 
Betreff: ÖBS Projekt
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Neuhaus de Sielvie 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
20.11.2008 
20. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin überwiesen   
Umwelt/Natur/Verkehr/Lokale Agenda Entscheidung
16.12.2008 
21. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Soziales und Bürgerdienste Entscheidung
13.01.2009 
24. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Bürgerdienste ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
22.01.2009 
22. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
19.03.2009 
24. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag vom 11.11.2008
2. BE vom 14.01.2009
3. Beschluss vom 23.01.2009
4. Vorlage zur Kenntnisnahme vom 09.03.2009

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

 

(Text siehe Rückseite)


Bezirksamt Mitte von Berlin                                                                                       26.02.2009

Abt. Soziales und Bürgerdienste                                                                       (918) 42662

 

 

 

 

Bezirksverordnetenversammlung                                                              Drucksache Nr.

Mitte von Berlin  

                                                                                                                               1023/III

 

 

Vorlage - zur Kenntnisnahme –

 

 

ÖBS-Projekt

 

 

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 22.01.2009 folgendes  Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 1023/III):

 

„Das Bezirksamt wird ersucht, in Zusammenarbeit mit dem JobCenter, analog dem Projekt Kiezläufer, ein ÖBS-Projekt „Parkläufer“ für die kleinen und großen Parkanlagen im Bezirk Mitte ab 2009 umzusetzen.“

 

Das Bezirksamt hat am 03.03.2009 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur  Kenntnis zu bringen:

 

Die bezirkliche Arbeitsgruppe Maßnahmeplanung hat für das ÖBS-Projekt „Parkläufer“ des Trägers Schildkröte  votiert.

Das Projekt Parkläufer wurde bereits zum 01.02.2009 mit einem Umfang von zehn Teilnehmern umgesetzt.

 

Rechtsgrundlage:

§ 13 i.V. mit § 36 BezVG 

 

Auswirkungen auf den Haushaltplan und die Finanzplanung:

 

a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

    keine

b) Personalwirtschaftliche Ausgaben:

    keine

 

Berlin, den 03.03.2009

 

Dr. Hanke                                                  von Dassel

Bezirksbürgermeister                                                                        Bezirksstadtrat

 

 
 

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