Tagesordnung - 28. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 28. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 20.06.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 22:20 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
Anlagen:
Audio zu TOP 7.1

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung, Eröffnung, Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1     Verkehrsaufkommen und Sicherheit in der Sickingenstraße  
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1566/VI  
Ö 2.2     Nachfragen zum Antrag für ein LZQ im Gebiet der Potsdamer Straße und zur Erstellung des ISEK  
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1567/VI  
Ö 2.3     Fragen zu Friedensstatue  
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1569/VI  
Ö 2.4     Fragen zur Friedensstatue  
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1570/VI  
Ö 2.5     Baumgruppe vor dem Haus KMA 47 bis 51 und weitere Baumpflanzungen im Wohngebiet  
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1571/VI  
Ö 3     Feststellen von Dringlichkeiten      
Ö 4     Mitteilungen      
Ö 4.1     des Vorstandes      
Ö 4.2     der Fraktionen      
Ö 4.3     der Ausschüsse      
Ö 4.4     des Bezirksamtes      
Ö 5     Konsenslisten      
Ö 5.1     Radweg an der Afrikanischen Straße sanieren!  
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1530/VI  
Ö 5.2     Schriftliche Beschluss- und Ergebnisprotokolle von – und für – BVV-Ausschuss-Sitzungen gewährleisten  
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1531/VI  
Ö 5.3     Gesundheitsförderung im Bezirksamt Mitte  
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1533/VI  
Ö 5.4     Den hinteren Leopoldplatz für Veranstaltungen verfügbar machen  
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1537/VI  
Ö 5.5     Plötzensee sichern, Umkippen verhindern!  
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1538/VI  
Ö 5.6     Freies WLAN auch in Mitte  
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1539/VI  
Ö 5.7     Die pädagogischen Fachkräfte in den Kita-Eigenbetrieben für Verhandlung des Tarifvertrags „Pädagogische Qualität und Entlastung“ unterstützen!  
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1540/VI  
Ö 5.8     Wohnen auf Zeit in Milieuschutzgebieten  
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1541/VI  
Ö 5.9     Schaffung von Infrastruktur für vulnerable Gruppen im Kurfürstenkiez  
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1543/VI  
Ö 5.10     Würdigung und Gedenken der Menschen, die während des Nationalsozialismus als "Asozial" verfolgt und ermordet wurden  
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1546/VI  
Ö 5.11     Mediankorrekturfaktor abschaffen oder fair gestalten  
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1547/VI  
Ö 5.12     Jugendprojekt Sozialraumkids in Mitte durchführen  
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1548/VI  
Ö 5.13     Abriss der Wohnungen in der Tegeler und Fennstraße stoppen!  
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1549/VI  
Ö 5.14     Sozialamt im Dienst der Menschen 4 - Unterstützung durch Dritte wertschätzen, Hilfsbereitschaft erhalten  
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1550/VI  
Ö 5.15     Den Bolzplatz auf dem Sparrplatz für Jugendprojekte zur Verfügung stellen  
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1551/VI  
Ö 5.16     Filter für Altersklassen  
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1554/VI  
Ö 5.17     Umkleidemöglichkeiten für Alle  
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1555/VI  
Ö 5.18     Fahrradstraße Linienstraße – gut geht noch besser  
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1556/VI  
Ö 5.19     Erhaltung des Kulturguts in den historischen Gärten und Parks unseres Bezirks  
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1557/VI  
Ö 5.20     Mehr Biodiversität für Straßenbegleitgrün durch weniger mähen  
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1558/VI  
Ö 5.21     Implementierung eines umfassenden Impfprogramms für Flüchtlinge und Einführung standardisierter Impfausweise  
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1560/VI  
Ö 5.22     Berufung eines stellvertretenden beratenden Mitglieds für die Position „in der Jungenarbeit erfahrene Person“ für den Jugendhilfeausschuss (JHA)  
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1563/VI  
Ö 5.23     über Wahl der Bürgerdeputierten des Ausschusses für Integration gem. § 32 Bezirksverwaltungsgesetz  
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1568/VI  
Ö 5.24     Kein Abbau von Bildungsangeboten an Mittes Volkshoch-, Musik- und Jugendkunstschulen wegen veränderter arbeitsrechtlicher Bedingungen für seine Honorarkräfte  
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1529/VI  
Ö 5.25     Wahl einer Stellv. Bürgerdeputierten  
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1542/VI  
Ö 5.26     Wahl eines Stellv. Bürgerdeputierten  
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1545/VI  
Ö 5.27     Beratungsstelle für Menschen mit Behinderungen  
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1553/VI  
Ö 5.28     Mehr Sicherheit für Mitarbeiter des Ordnungsamtes  
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1252/VI  
Ö 5.29     Potentiale zur Einnahmesteigerung bei der Überlassung von bezirklichen Liegenschaften an Dritte prüfen  
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1315/VI  
Ö 5.30     Den Weltraum in die Schulen holen  
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1379/VI  
Ö 5.31     Schnittstelle für die Anmeldung von Veranstaltungen schaffen  
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1383/VI  
Ö 5.32     Jugendort am Unionsplatz einrichten!  
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1385/VI  
Ö 5.33     Müllsituation im Park am Nordbahnhof  
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1416/VI  
Ö 5.34     Leopoldplatz häufiger reinigen - für mehr Aufenthaltsqualität und Sicherheit  
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1432/VI  
Ö 5.35     Trinkbrunnen für Grünanlagen  
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1436/VI  
Ö 5.36     Hausbäume für Mitte  
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1444/VI  
Ö 5.37     Mehr Barrierefreiheit im Poststadion  
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1476/VI  
Ö 5.38     Angetreten! Vorbereitung für bezirkliches Gedenken zum Veteranentag beginnen!  
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1478/VI  
Ö 5.39     „Aktion Noteingang“ -Schutzräume im Bezirk unterstützen  
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1481/VI  
Ö 5.40     Kostenloses Trinkwasser  
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1485/VI  
Ö 5.41     Umkleidekabinen für Alle Geschlechter  
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1492/VI  
Ö 5.42     Sozialamt im Dienst der Menschen 3 - Einmalige Bedarfe lebensnah berücksichtigen  
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1497/VI  
Ö 5.43     Schutz für Demokratinnen und Demokraten und Null-Toleranz-Strategie gegenüber politisch motivierter Gewalt  
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1509/VI  
Ö 5.44     Frühzeitige Erkennung von an Covid-19 erkranktem Pflegepersonal  
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2458/V  
Ö 5.45     Bürger*innen vor Gesundheitsgefahren schützen - Legionellenbelastung in der Wilhelmstraße 84, 85, 86, 87 / Hannah-Ahrendt-Str- 1 - 3 ernst nehmen  
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2617/V  
Ö 5.46     Kostenlose covid-19-Schutzmasken für alle Schülerinnen und Schüler
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2798/V  
Ö 5.47     Bundeswehrsoldaten halten – weitere Unterstützung während der Corona-Pandemie sichern!
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2862/V  
Ö 5.48     COVID19-Impfsituation in Berlin-Mitte schnell verbessern!
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2994/V  
Ö 5.49     Gefährlicher Legionellenbefall in der Wilhelmstraße – unverzügliche Beseitigung veranlassen  
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3196/V  
Ö 5.50     Infektionsschutz und Kontaktnachverfolgung als Gesamtverantwortung des Bezirksamtes  
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3372/V  
Ö 5.51     Mehr Verkehrssicherheit vor Grundschulen im Gesundbrunnen
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0698/VI  
Ö 5.52     Innovative Quartiersentwicklung am Neuen Ufer  
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0969/VI  
Ö 5.53     Trauriger Sp(r)itzenplatz für Mitte bei Zahl von Drogentoten
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1036/VI  
Ö 5.54     Unterstützung für jüdische Kita  
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1109/VI  
Ö 5.55     Unkenntnis beenden, Statistiken führen!  
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1307/VI  
Ö 5.56     Finanzierungslücke bei den Familienzentren schließen!  
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1349/VI  
Ö 5.57     Leitlinien Bürgerbeteiligung - Vorhabenliste 2024  
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1517/VI  
Ö 5.58     Beschluss über die Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB sowie das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurf 1-109 VE (Jaho Hochhaus), die Durchführung der erneuten, eingeschränkten Beteiligung der Behörden gemäß § 4a Abs.3 BauGB  
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1518/VI  
Ö 5.59     Honorarverträge für VHS und Musikschule  
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1561/VI  
Ö 5.60     Fortschreibung 2024 der Bezirksregionenprofile Teil 2 / konzeptioneller Teil für die zehn Bezirksregionen des Bezirks  
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1562/VI  
Ö 6     Thematische Stunde      
Ö 7     Mündliche Anfragen      
Ö 7.1     Was ist mit den Sozialwohnungen im sog „QH Spring“ in der Europa-City?  
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1572/VI  
Ö 7.2     Fahrradstraße Gartenstraße  
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1573/VI  
Ö 7.3     Keine Obdachlosigkeit zur EM in Mitte?  
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1574/VI  
Ö 7.4     Maxstraße 23: Heuschrecke auf Immobilienscout?  
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1575/VI  
Ö 7.5     Bürokratiemonster WBS-Antrag – wie hilft das Bezirksamt den Betroffenen?  
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1576/VI  
Ö 7.6     Symbolwahl in Mitte  
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1577/VI  
Ö 7.7     Strategien zur Bekämpfung von Obdachlosigkeit und Förderung der sozialen Integration in Berlin Mitte – Teil 2  
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1578/VI  
Ö 7.8     Dauer-Tiefschlaf beim „Masterplan Barrierefreiheit“?  
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1579/VI  
Ö 7.9     Wie ist der Stand bei der Überarbeitung der Vergaberichtlinien im Sportamt?  
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1580/VI  
Ö 7.10     Sicherer Fußgängerüberweg Müllerstraße/ Ecke Burgsdorfstraße  
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1581/VI  
Ö 7.11     Sozialwohnungen in der Europacity: Über den Wert städtebaulicher Verträge  
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1582/VI  
Ö 7.12     Was macht das Bezirksamt beim Thema „Gute Arbeit“?  
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1583/VI  
Ö 7.13     Macht die Baustelle für die Erweiterung des Bundeskanzleramtes den Bäumen im Moabiter Werder den Garaus?  
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1584/VI  
Ö 7.14     Wie weiter in der Burgsdorfstraße?  
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1585/VI  
Ö 7.15     Zu kurzfristig für eine breite Beteiligung: Wie managt das BA seine Einladungen?  
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1586/VI  
Ö 7.16     Taubenschläge in Berlin Mitte  
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1587/VI  
Ö 7.17     Kosten für die Umsetzung der Sanitäranlagen auf dem Leopoldplatz  
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1588/VI  
Ö 7.18     Chancen für Karstadt am Leopoldplatz? Ergebnisse des Zentrengipfels für Mitte  
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1589/VI  
Ö 7.19     Miet- und Sozialberatungen im Soldiner Kiez  
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1590/VI  
Ö 7.20     Beißvorfälle durch Hunde in Mitte?  
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1591/VI  
Ö 7.21     Zahl der Drogentoten in Berlin auf neuem Höchststand - wie ist die Lage in Mitte?  
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1592/VI  
Ö 7.22     Spielplatz im Park am Nordbahnhof  
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1593/VI  
Ö 7.23     Leerstände in der Chausseestraße 32 und 53  
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1594/VI  
Ö 8     Dringlichkeitsanfragen      
Ö 8.1     Soll Berlin Mitte während der Fußball-EM „obdachlosenfrei“ geräumt werden?  
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1595/VI  
Ö 9     Große Anfragen      
Ö 9.1     Hochhausleitbild Berlin  
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1519/VI  
Ö 9.2     Central Tower gefährdet - Wie hoch hinaus will der Stadtrat?  
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1520/VI  
Ö 9.3     Was geschieht mit dem Rasen vor dem Reichstag?  
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1521/VI  
Ö 9.4     Wann kommen die Informationstafeln in Mitte?  
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1522/VI  
Ö 9.5     Personallage im Bezirksamt  
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1523/VI  
Ö 9.6     Urbane Gebiete in Mitte – Wo sind sie?  
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1524/VI  
Ö 9.7     Wie wird FLINTA-Sport in Mitte gefördert?  
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1525/VI  
Ö 9.8     Umgang mit Antisemitismus  
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1526/VI  
Ö 9.9     Auswirkungen des “Herrenberg-Urteils" auf den Kulturstandort Mitte?  
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1527/VI  
Ö 9.10     Aufgaben und Ziele des Ehrenamtsbüros  
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1528/VI  
Ö 10     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 10.1     Änderung der Geschäftsordnung der BVV Mitte  
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1597/VI  
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1     Wirtschaftsflächenkonzept Berlin-Mitte  
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1564/VI  
Ö 11.2     Gründung eines Gymnasiums am Standort Turmstr. 75  
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1565/VI  
Ö 12     Beschlussempfehlung zur Vorlage zur Beschlussfassung      
Ö 13     Dringlichkeitsanträge      
Ö 13.1     Wahl von Bürger*innendeputierten  
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1596/VI  
Ö 13.2     Solidarität statt Ausgrenzung: Sozialer Ausgleich bei Großereignissen  
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1598/VI  
Ö 13.3     Verzögerungen bei Schulsanierungen vermeiden – Kapazitäten in der Turmstraße 75 prüfen  
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1599/VI  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1     Benennung des Platzes Ecke Malplaquetstraße/Utrechter Straße in “Franziska-Bereit-Platz”  
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1532/VI  
Ö 14.2     ZEUS – Gemeinsam stark für Mitte!  
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1534/VI  
Ö 14.3     Gelungene QM-Projekte an Schulen in Mitte jetzt sichern!  
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1535/VI  
Ö 14.4     Aufrechterhaltung der regulären Benutzbarkeit der Toilette am Leopoldplatz  
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1536/VI  
Ö 14.5     Ein neues Hochhaus an der Jannowitzbrücke  
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1544/VI  
Ö 14.6     Die Trostfrauenstatue soll bleiben!  
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1552/VI  
Ö 14.7     Berichterstattung zur Umsetzung eines bürger*innen- und mitarbeiter*innenfreundlichen Impuls- und Beschwerdemanagements weiterentwickeln  
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1559/VI  
Ö 15     Entschließungen      
Ö 16     Beschlussempfehlungen aus den Ausschüssen      
Ö 16.1     Kinderbuch „Rosi sucht Geld“  
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1099/VI  
Ö 16.2     Drogenszene macht nicht vor Jugendeinrichtungen halt – Kinder und Jugendliche schützen!  
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1196/VI  
Ö 16.3     Weitere Grünanlagen durch die BSR reinigen lassen  
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1392/VI  
Ö 16.4     Förderung des „Weimarer Dreieck“ in der Hauptstadtmitte  
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1434/VI  
Ö 16.5     Sitzbänke auf dem Boulevard Unter den Linden austauschen  
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1462/VI  
Ö 16.6     Flüssigbäume für Berlin-Mitte  
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1494/VI  
Ö 16.7     Nutzung von als Grünflächen gewidmeter, versiegelter Flächen  
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1498/VI  
Ö 17     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 17.1     Regelleistungen des Gesundheitsamts wieder aufnehmen, „Muster-Gesundheitsamt“ weiter entwickeln  
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3133/V  
Ö 17.2     „Toilette für alle“ für unser Schul-Umwelt-Zentrum  
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0480/VI  
Ö 17.3     Karstadt / Galeria-Umbau als Chance – Voraussetzungen für ein „Haus der Hilfe“ jetzt schaffen!  
Enthält Anlagen
0961/VI  
Ö 17.4     Ein Biblio-Fahrrad für Mitte  
Enthält Anlagen
0970/VI  
Ö 17.5     Jobcenter – Chancengleichheit berlinweit bei §16b SGB II  
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1106/VI  
Ö 17.6     Wichtige Gedenkveranstaltungen des Bezirkes rechtzeitig bewerben  
Enthält Anlagen
1251/VI  
               
 
 

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