Drucksache - 1109/VI  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin Datum: 04.06.2024

Jugend, Familie und Gesundheit Tel.: 23700

Amt/SE/OE

Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: 1109/VI

Mitte von Berlin

V

Vorlage -zur Kenntnisnahme- über Unterstützung für jüdische Kita

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 16.11.2023 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 1109/VI)

Das Bezirksamt wird ersucht in Kooperation mit der Jüdischen Gemeinde zu prüfen

welche Unterstützung die Kita der Jüdischen Gemeinde Kahal Adass Jisroel

benötigt, um den Kindern ein kindgerechtes Spielen in sicherer Umgebung zu

ermöglichen.

Das Bezirksamt hat am 04.06.2024 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:

Gemäß Beschluss der BVV hat der Fachdienst Tagesbetreuung von Kindern des Jugendamtes, genauer die Fachdienstleitung, Kontakt, sowohl zu der Gemeinde als auch zu der Kita der Gemeinde aufgenommen. Ein in diesem Rahmen angebotener Termin zu einem Gespräch kam seitens der Kita nicht zustande. Auch das Büro des Bezirksstadtrats für Jugend, Familie und Gesundheit hat mehrfach erfolglos versucht, Kita und Gemeinde telefonisch zu erreichen. Eine weitere E-Mail an die Geschäftsführerin der Gemeinde blieb ebenfalls unbeantwortet. Der letzte Kontaktversuch datiert auf den 08.04.2024. Seitens des Jugendamtes steht das Angebot, die Gemeinde und/oder die Kita bei Bedarf zu unterstützen. Da nach wie vor keine Antwort erfolgt ist, geht das Bezirksamt davon aus, dass ein solcher Bedarf zumindest gegenwärtig nicht besteht.

A)    Rechtsgrundlage:

BezVG §36

B)    Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung

1. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

keine 

2. Personalwirtschaftliche Auswirkungen:

keine

C)    Auswirkungen auf den Klimaschutz

Die BA-Vorlage hat voraussichtlich keine Auswirkungen auf den Klimaschutz. Bei der

BA-Vorlage handelt es sich um eine Vorlage rein berichtenden Charakters.

Berlin, den 04.06.2024

Bezirksstadtrat Keller  Bezirksbürgermeisterin Remlinger

1. VerfügungspunkteVerfügungspunkteVerfügungspunkteMitzeichnungSchlusszeichnungAbzeichnung(en)