Drucksache - 1416/VI  

 
 
Betreff: Müllsituation im Park am Nordbahnhof
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Gruppe der FDPGruppe der FDP
Verfasser:Koch, Roet 
Drucksache-Art:DringlichkeitsantragBeschluss
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
21.03.2024 
25. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Umwelt, Natur, Grünflächen und Klima Entscheidung
24.04.2024 
23. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Grünflächen und Klima      
22.05.2024 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Grünflächen und Klima ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
20.06.2024 
28. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin      

Sachverhalt
Anlagen:
1. DA FDP vom 18.03.2024
2. BE UNGK vom 22.05.2024
3. Beschluss vom 20.06.2024

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Maßnahmen zur Beseitigung von Müll im Bereich der Graffiti-Flächen am Nordbahnhof zu intensivieren. Zusätzlich ist sicherzustellen, dass diese Örtlichkeiten gemäß den geltenden rechtlichen Bestimmungen genutzt werden. Der Ort darf nicht zur Belastung für die Anwohnerinnen und Anwohner werden.

 

 

 

Erledigungsfrist: 01.10.2024

 

 

 

 

 

  
 

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