Drucksache - 2798/V  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin Datum: 21.05.2024

Jugend, Familie und Gesundheit Tel.: 23700

Amt/SE/OE

Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: 2798/V

Mitte von Berlin

V

1. Vorlage -zur Kenntnisnahme- über Kostenlose covid-19-Schutzmasken für alle Schülerinnen und Schüler.

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 22.04.2021 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 2798/V):

Das Bezirksamt wird ersucht, zusätzlich zu den vom Land bereitgestellten FFP2/KN95-Masken für Schulen, Kitas und Angebote der Jugendhilfe diese Masken kostenlos für die adressierten Nutzer:innen zur Verfügung zu stellen, soweit die vom Land bereitgestellten Masken nicht ausreichen oder nicht rechtzeitig bereitgestellt werden können und dies im Sinne des Hygiene- und Infektionsschutzes erforderlich ist. Das Bezirksamt soll gegenüber dem Senat auf eine Kostenübernahme durch das Land hinwirken.“

Das Bezirksamt hat am 21.05.2024 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:

In den wöchentlich stattfindenden Bezirksstadträt*innensitzungen wurde die Versorgung sogenannter systemrelevanter Einrichtungen mit Masken und Tests ständig angepasst. Es wurden kostenlos Masken und Tests im großen Maßstab durch den Senat zur Verfügung gestellt und Kapazitäten im Laufe der Pandemie auch immer wieder angepasst und nachgeliefert.

A)    Rechtsgrundlage:

BezVG §36

B)    Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung

1. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

keine

2. Personalwirtschaftliche Auswirkungen:

keine

C)    Auswirkungen auf den Klimaschutz

Die BA-Vorlage hat voraussichtlich keine Auswirkungen auf den Klimaschutz. Bei der

BA-Vorlage handelt es sich um eine Vorlage rein berichtenden Charakters.

Berlin, den 21.05.2024

Bezirksstadtrat Keller  Bezirksbürgermeisterin Remlinger

2. VerfügungspunkteVerfügungspunkteVerfügungspunkteMitzeichnungSchlusszeichnungAbzeichnung(en)