Drucksache - 2994/V  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin Datum: 21.05.2024

Jugend, Familie und Gesundheit Tel.: 23700

Amt/SE/OE

Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: 2994/V

Mitte von Berlin

1. Vorlage -zur Kenntnisnahme- über COVID19-Impfsituation in Berlin-Mitte schnell verbessern!

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 22.04.2021 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 2994/V):

Das Bezirksamt wird ersucht, in Absprache mit der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin zu prüfen, ob und wie der Bezirk-Mitte bspw. mit mobile Impfteams bei den Bemühungen, die Bevölkerung zu impfen, helfen kann.

Beispielsweise könnten diese gezielt direkt an Kindertagebetreuungseinrichtungen und Schulen u.ä. Einrichtungen Impfungen durchführen.

Des Weiteren soll geprüft werden, wie Betriebsärzte bei den Impfbemühungen unterstützt werden können und welchen Beitrag hier das Bezirksamt Mitte leisten kann (z.B. Räumlichkeiten zur Verfügung stellen usw.).

Das Bezirksamt hat am 21.05.2024 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:

Im Rahmen der Pandemiebewältigung wurden auf Landesebene mobile Impfteams für die Bezirke aufgebaut und umgesetzt. Ebenso wurden Impfzentren in den Bezirken aufgebaut. Zusätzlich hat das Gesundheitsamt Mitte auch selbst Impfmöglichkeiten zur Verfügung gestellt. Nachdem ausreichend Impfstoff zur Verfügung stand, wurde das Impfen hauptsächlich durch das ambulante medizinische Versorgungssystem übernommen.

Ein Ergebnis der Covid 19-Pandemie ist, dass das Thema Impfen eine größere Bedeutung im Öffentlichen Gesundheitsdienst erlangt hat.

A)    Rechtsgrundlage:

BezVG §36

B)    Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung

1. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

keine

2. Personalwirtschaftliche Auswirkungen:

keine

C)    Auswirkungen auf den Klimaschutz

Die BA-Vorlage hat voraussichtlich keine Auswirkungen auf den Klimaschutz. Bei der

BA-Vorlage handelt es sich um eine Vorlage rein berichtenden Charakters.

Berlin, den 21.05.2024

Bezirksstadtrat Keller Bezirksbürgermeisterin Remlinger

2. VerfügungspunkteVerfügungspunkteVerfügungspunkteMitzeichnungSchlusszeichnungAbzeichnung(en)