Drucksache - 2458/V  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin Datum: 21.05.2024

Jugend, Familie und Gesundheit Tel.: 23700

Amt/SE/OE

Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: 2458/V

Mitte von Berlin

V

1. Vorlage -zur Kenntnisnahme- über Frühzeitige Erkennung von an Covid-19 erkranktem Pflegepersonal.

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 30.04.2020 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 2458/V):

Das Bezirksamt wird ersucht in Abstimmung mit der Senatsverwaltung zu prüfen,

-          ob und wieweit eine regelmäßige Prüfung auf eine Covid-19 Infektion bei Mitarbeitenden in Senior*innenheimen und Pflegediensten durchgeführt werden kann.

-          ob und wie ein Screening durchgeführt werden kann, welches eine bereits unter Umständen unbewusst durchlaufende Covid-19 Erkrankung bei Mitarbeitenden in den Senior*innenheimen und Pflegediensten erkennt (z.B. Test der Antikörper).

Darüber hinaus soll geprüft werden, wieweit in Abstimmung mit der Senatsverwaltung

entsprechende Testkapazitäten bereitgestellt und wie die Prüfung auf Covid-19 Infektion am

einfachsten umgesetzt werden kann.

Das Bezirksamt hat am 21.05.2024 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:

Zu dieser Zeit war noch keine regelmäßige Testung seitens des Gesundheitsamtes möglich.

Die entsprechende stadtweite Infrastruktur war erst im Entstehen. Die Testungen waren zu Beginn der Pandemie nicht umsetzbar, da sie ausschließlich durch die Landeslabore mit begrenzten Kapazitäten durchgeführt wurden. Mit der Erhöhung dieser Kapazitäten und dem Aufbau eines Testnetzwerkes (Testzentren stadtweit) und der Ausgabe von kostenlosen Tests an sogenannte systemrelevante Einrichtungen, unter anderem an medizinische und Pflegeeinrichtungen, wurde auch eine umfassende und regelmäßige Testungsmöglichkeit für die Mitarbeitenden und Patient*innen bzw. zu pflegenden Menschen geschaffen.

A)     Rechtsgrundlage:

BezVG §36

B)     Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung

1. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

keine

2. Personalwirtschaftliche Auswirkungen:

keine

C)     Auswirkungen auf den Klimaschutz

Die BA-Vorlage hat voraussichtlich keine Auswirkungen auf den Klimaschutz. Bei der

BA-Vorlage handelt es sich um eine Vorlage rein berichtenden Charakters.

Berlin, den 21.05.2024

Bezirksstadtrat Keller  Bezirksbürgermeisterin Remlinger

2. VerfügungspunkteVerfügungspunkteVerfügungspunkteMitzeichnungSchlusszeichnungAbzeichnung(en)