Drucksache - 1478/VI  

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht,

den Veteranentag künftig in den Kalender bezirklicher Gedenk- und Festveranstaltungen aufzunehmen. Dazu möge das Bezirksamt, ab 2025 zu jedem Veteranentag z.B. in Form einer Veranstaltung ein angemessener Rahmen zu schaffen, der Anerkennung und Dank für die besonderen Leistungen zum Ausdruck bringt und gleichzeitig einen Ort des Austausches zwischen Soldatinnen und Soldaten, ihren Angehörigen, der Gesellschaft und Politik schafft.

Dem Ausschuss für Weiterbildung und Kultur ist über den Stand der jeweiligen Vorbereitungen mindestens vierteljährlich zu berichten.

Der Ausschuss für Weiterbildung und Kultur empfiehlt der BVV mehrheitlich die Ablehnung des Antrags (4 Ja-Stimmen der Fraktion der CDU, 4 Nein-Stimmen der Fraktion Bü90/ Die Grünen, 3 Nein-Stimmen der Fraktion der SPD, 3 Nein-Stimmen der Fraktion DIE LINKE, 0 Enthaltungen).

Begründung:

Der Deutsche Bundestag hat am 25. April 2024 die Einführung eines nationalen Veteranentages beschlossen. Dieser soll jährlich am 15. Juni stattfinden, um den Einsatz und Dienst aktiver und ehemaliger Soldaten der Bundeswehr zu würdigen.

Auch in unserem Gebiet leisten Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr ihren Dienst. Sie und ihren besonderen Einsatz für unser Land zu würdigen ist Aufgabe der gesamten Gesellschaft, auch auf kommunaler Ebene. Die ehem. Bundestagsabgeordnete für den Bezirk Mitte und jetzige Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Eva Högl, sagte dazu: “Wir brauchen mehr Veteranenkultur in Deutschland.”