Drucksache - 3133/V
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Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: (Text siehe Rückseite)
Jugend, Familie und Gesundheit Tel.: 23700
Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: 3133/V Mitte von Berlin
Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 19.08.2021 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 3133/V):
Das Bezirksamt wird ersucht,
Das Bezirksamt hat am 21.05.2024 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen: Die Gesundheitsämter der Bezirke haben in Absprache mit der Landesebene alle gesetzlichen Pflichtaufgaben im Rahmen ihrer Zuständigkeit im vollen Umfang ab 2022 wieder erbracht. Dies war in der Pandemiephase ebenfalls in Absprache mit der Landesebene im Rahmen der Pandemiebewältigung zur Gewährleistung des Gesundheitsschutzes der Bevölkerung und auch aus Kapazitätsgründen (personell und räumlich) angepasst worden. Gleichzeitig wurden die digitalen sowie telefonischen Beratungsangebote stark ausgebaut. Die Anpassung des Mustergesundheitsamtes geschieht regelhaft in entsprechenden bezirksübergreifenden Runden auf Landesebene. Dabei werden immer neu auftretende Bedarfe oder erkannte Fehlstellen thematisiert und eingebracht, so auch die Erfahrungen aus der Coronapandemie. Schon während der Pandemie wurde über den auf Bundesebene beschlossenen Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) ein Stellenaufwuchs in den Gesundheitsämtern ermöglicht.
A) Rechtsgrundlage: BezVG §36 B) Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung
keine
keine
C) Auswirkungen auf den Klimaschutz Die BA-Vorlage hat voraussichtlich keine Auswirkungen auf den Klimaschutz. Bei der BA-Vorlage handelt es sich um eine Vorlage rein berichtenden Charakters. Berlin, den 21.05.2024 Bezirksstadtrat Keller Bezirksbürgermeisterin Remlinger
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