Tagesordnung - 30. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 30. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 30.04.2009 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Bürgerfragen  
1274/3  
Ö 2     Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2.1  
Dringlichkeiten      
Ö 2.2  
Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
1317/3  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Abgabe der Schulträgerschaft für die Poelchau-Gesamtschule an das Land Berlin als zuständigen Schulträger  
Enthält Anlagen
1298/3  
Ö 7     Anträge/Beschlussvorschläge/Beschlussempfehlungen ("KJP", VzB und "Priorität)      
Ö 7.1  
Veränderungssperre zum Bebauungsplan VII-83-2B (Lise-Meitner-Straße 6)  
Enthält Anlagen
1222/3  
Ö 7.2  
Bezirksbibliotheken durch differenzierte Angebote attraktiver machen  
Enthält Anlagen
1318/3  
Ö 7.3  
Energieausweise bezirklicher Liegenschaften ins Internet stellen
Enthält Anlagen
1206/3  
Ö 7.4  
Tempo 30 für die Güntzelstraße
Enthält Anlagen
1202/3  
Ö 7.5  
Alles von Vorne?  
Enthält Anlagen
1269/3  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Doppelhaushalt 2010/2011 Bezirke ohne Gestaltungsspielraum?  
1311/3  
Ö 8.2  
Ein Jahr Umweltzone, ein Erfolg?  
1275/3  
Ö 8.3  
Fragen zum Umgang mit Haushaltsmitteln im Bereich der Bezirksbürgermeisterin  
1288/3  
Ö 8.4  
Personelle Sicherstellung der Innenrevision bei der Bürgermeisterin und Abteilung Finanzen und Kultur  
Enthält Anlagen
1289/3  
Ö 8.4.1  
Einrichtung eines nichtständigen Untersuchungsausschusses gemäß § 18 Abs. 3 GO-BVV  
Enthält Anlagen
1319/3  
Ö 8.5  
City West-Planung an den Anwohner/-innen und Gewerbetreibenden vorbei?  
1299/3  
Ö 8.6  
Zukunftswerkstatt Kurfürstendamm/Tauentzienstraße  
Enthält Anlagen
1300/3  
Ö 8.7  
Shared Space auf der Tauentzienstraße - ein schlechter Scherz?  
1306/3  
Ö 8.8  
Kein Shared Space auf der Tauentzienstraße  
Enthält Anlagen
1307/3  
Ö 8.9  
Änderung des Verfahrens zur Bildung der bezirklichen Globalsummen  
Enthält Anlagen
1312/3  
Ö 8.10  
Keinen ruinösen Haushaltsansatz beschließen  
Enthält Anlagen
1313/3  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Rad fahren in der Johann-Georg-Straße
Enthält Anlagen
0911/3  
Ö 9.2  
Suchtbericht Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1075/3  
Ö 9.3  
Geschlechterdifferenzierte Nutzungsstatistik (einschl. Änderungsantrag der SPD-Fraktion)
Enthält Anlagen
1112/3  
Ö 9.4  
Qualifizierung Klimaschutzberatung  
Enthält Anlagen
1151/3  
Ö 9.5  
Landauer Straße zum Radfahren entgegen der Einbahnstraßenrichtung freigeben  
Enthält Anlagen
1153/3  
Ö 9.6  
Verkehrsberuhigung in der Englischen Straße
Enthält Anlagen
1158/3  
Ö 9.7  
Mr. Baustadtrat, tear down this Wall!
Enthält Anlagen
0953/3  
Ö 9.8  
Übersicht über die Beteiligung des Bezirkes als Träger öffentlicher Belange  
Enthält Anlagen
1009/3  
Ö 9.9  
Bebauungspläne ins Internet  
Enthält Anlagen
1137/3  
Ö 9.9.1  
Wirtschaftsstruktur im Bezirk
Enthält Anlagen
1161/3  
    15.01.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.17 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    29.04.2009 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten

Der Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, mit den zuständigen Senatsdienststellen noch im laufenden Geschäftsjahr dafür Sorge zu tragen, dass vorliegende und ggf. zusätzlich zu erhebende Daten über die Wirtschaftsstruktur des Landes Berlin und daraus resultierende Statistiken grundsätzlich mit Bezug zu den jeweiligen Verwaltungsbezirken erhoben bzw. bearbeitet werden.
Das Bezirksamt wird ferner aufgefordert zu prüfen, inwieweit auf Bezirksebene vorhandene Daten für die Darstellung der Wirtschaftsstruktur im Bezirk genutzt werden können.
In diesem Zusammenhang wird das Bezirksamt beauftragt, eine Auflistung zu erarbeiten und der BVV vorzulegen, aus welcher die für die bezirkliche Wirtschaftsstruktur sinnvoll zu erhebenden und statistisch zu verwertenden Datengruppen ersichtlich werden.


Der BVV ist erstmalig zum 30. Juni 2009 und dann fortlaufend bis zum Jahresende zu berichten.

Ursprungstext:
Das Bezirksamt wird aufgefordert, mit den zuständigen Senatsdienststellen noch im laufenden Geschäftsjahr dafür Sorge zu tragen, dass vorliegende und ggf. zusätzlich zu erhebende Daten über die Wirtschaftsstruktur des Landes Berlin und daraus resultierende Statistiken grundsätzlich mit Bezug zu den jeweiligen Verwaltungsbezirken erhoben bzw. bearbeitet werden.
Das Bezirksamt wird ferner aufgefordert zu prüfen, inwieweit auf Bezirksebene vorhandene Daten für die Darstellung der Wirtschaftsstruktur im Bezirk genutzt werden können.
In diesem Zusammenhang wird das Bezirksamt beauftragt, einen Katalog zu erarbeiten und der BVV vorzulegen, aus welchem die zu erhebenden Daten für die Darstellung dieser bezirklichen Wirtschaftsstruktur hervorgehen.
Der BVV ist erstmalig zum 30. April 2009 und dann fortlaufend bis zum Jahresende zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   9          dagegen:    5               Enthaltung:      0

   
    30.04.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.9.1 - vertagt
    Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem

Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem. § 34 Abs. 3 GO-BVV nicht behandelt und auf die nächste Tagesordnung der BVV gesetzt.

 

   
    28.05.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

 

Ö 9.10  
Zweiten Ausgang auf der Südseite des S-Bahnhofs Westend wiedereröffnen
Enthält Anlagen
1180/3  
Ö 9.11  
Öffentlichkeitsarbeit für die Gewinnung von Pflegeeltern intensivieren/Ehrenamtlichkeit unterstützen
Enthält Anlagen
1181/3  
Ö 9.12  
Klimaschutz Klausenerplatz  
Enthält Anlagen
1182/3  
Ö 9.13  
Vergleichbarkeit von Sprachtests
Enthält Anlagen
1183/3  
Ö 9.14  
Unfallhäufungsstelle Bundesallee / Hohenzollerndamm / Nachodstraße entschärfen
Enthält Anlagen
1186/3  
Ö 9.15  
Werbeversuche durch Scientologyunterorganisationen verhindern
Enthält Anlagen
1193/3  
Ö 9.16  
Verlängerung der Hallennutzungszeiten für Sportvereine  
Enthält Anlagen
1194/3  
Ö 9.17  
Kundenbefragung (Kundenmonitoring) für das Horst-Dohm-Eisstadion durchführen
Enthält Anlagen
1196/3  
Ö 9.18  
Sportanlagensanierungsprogramm aufstocken
Enthält Anlagen
1197/3  
Ö 9.19  
Berlin muss beim Breiten- und Freizeitsport Nummer Eins werden  
Enthält Anlagen
1198/3  
Ö 9.20  
City-West aufwerten: den Breitscheidplatz erweitern  
Enthält Anlagen
1204/3  
Ö 9.21  
Öffnungszeiten der Jugendclubs
Enthält Anlagen
1214/3  
Ö 9.21.1  
Lärmschutzkonzept für die Wohngebiete an der A 100  
Enthält Anlagen
1228/3  
Ö 9.22  
Beauftragten für Menschen mit Behinderung in Sanierungsplanungen einbeziehen
Enthält Anlagen
1234/3  
Ö 9.23  
Ergänzung des Berliner Seniorenmitwirkungsgesetzes (BerlSenG)  
Enthält Anlagen
1236/3  
Ö 9.23.1  
Messehotel abschließend beerdigen  
Enthält Anlagen
1240/3  
Ö 9.23.2  
Verbesserung der Verbraucherinformation auch in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1241/3  
Ö 9.23.3  
Wirtschaftskontakte im Rahmen der zukünftigen Partnerschaftsplanung ausbauen
Enthält Anlagen
1244/3  
Ö 9.24  
Audio-Führungen durch den Bezirk ermöglichen
Enthält Anlagen
1245/3  
Ö 9.25  
Energetische Erneuerung in den Konjunkturmaßnahmen stärken  
Enthält Anlagen
1253/3  
Ö 9.26  
Nationalsozialistische Altlasten auf Charlottenburg-Wilmersdorfer Straßenschildern?  
Enthält Anlagen
1255/3  
Ö 9.27  
Zuflussregelung bei der Verrechnung der Vergütung und Zahlung aus SGB II  
Enthält Anlagen
1267/3  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Keine Mehrbelastung für die Bezirke - Volksentscheid Pro Reli am Tag der Europawahl  
Enthält Anlagen
1219/3  
Ö 10.2  
Stuttgarter Platz: Grünplanung umfassend und zügig umsetzen  
Enthält Anlagen
1252/3  
Ö 10.3  
Korruption in Charlottenburg-Wilmersdorf vorbeugen - Ausschreibungen im Rahmen des Konjunkturpakets II transparent machen  
Enthält Anlagen
1276/3  
Ö 10.4  
Wertausgleich darf nicht zur Abwertung von Kultur-, Bildungs- und Sportangeboten in Charlottenburg-Wilmersdorf führen  
Enthält Anlagen
1290/3  
Ö 10.5  
Verkehrliche und (städte-)bauliche Aufwertung rund um den Olivaer Platz  
Enthält Anlagen
1277/3  
Ö 10.6  
Kinderschutzkonferenz in Charlottenburg-Nord durchführen  
Enthält Anlagen
1301/3  
Ö 10.7  
Kinderschutz benötigt ein verbindliches Meldesystem  
Enthält Anlagen
1291/3  
Ö 10.8  
Wiedereinführung der BVV-Sondermittel - Stärkung des ehrenamtlichen Engagements  
Enthält Anlagen
1278/3  
Ö 10.9  
Internetportal "Tagesbetreuung in Charlottenburg-Wilmersdorf"  
Enthält Anlagen
1279/3  
Ö 10.10  
Computerführerschein für Familien  
Enthält Anlagen
1292/3  
Ö 10.11  
Schulstationen ausbauen  
Enthält Anlagen
1302/3  
Ö 10.12  
Elektronische Terminvergabe auch in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1280/3  
Ö 10.13  
Öffentlicher Bücherschrank  
Enthält Anlagen
1308/3  
Ö 10.14  
Keine weiteren Amokläufe  
Enthält Anlagen
1294/3  
Ö 10.15  
Tierbestattungen in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1281/3  
Ö 10.16  
Pestizide untersagen  
Enthält Anlagen
1303/3  
Ö 10.17  
Wegweiser für Lebensqualität in Heimen  
Enthält Anlagen
1295/3  
Ö 10.18  
Reibungslose Verwaltung erwünscht  
Enthält Anlagen
1282/3  
Ö 10.19  
Schluss mit der Einseitigkeit  
Enthält Anlagen
1315/3  
Ö 10.20  
Minna-Cauer-Saal  
Enthält Anlagen
1283/3  
Ö 10.21  
Missbrauch im Meldewesen unterbinden  
Enthält Anlagen
1296/3  
Ö 10.22  
Brunnenschutz bei Straßen  
Enthält Anlagen
1304/3  
Ö 10.23  
Lärmminderung in der Konstanzer Straße  
Enthält Anlagen
1284/3  
Ö 10.24  
Mehr Fahrradbügel für die Wilmersdorfer Straße  
Enthält Anlagen
1285/3  
Ö 10.25  
Stolpersteine  
Enthält Anlagen
1309/3  
Ö 10.26  
Fahrradmarkt einrichten  
Enthält Anlagen
1305/3  
Ö 10.27  
Kaiserdamm verschönern  
Enthält Anlagen
1286/3  
Ö 10.28  
Industriestandort Charlottenburg-Wilmersdorf - Geschichte und Ausblick  
Enthält Anlagen
1287/3  
Ö 10.29  
Service Center abschaffen  
Enthält Anlagen
1314/3  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
Ö 11.1  
Tauentzienstraße: Wie wird der Bezirk an der baulichen Umgestaltung der beliebtesten Berliner Einkaufsstraße beteiligt?  
Enthält Anlagen
1297/3  
Ö 11.2  
Es grünt so grün  
Enthält Anlagen
1310/3  
Ö 11.3  
Wie geht der Bezirk mit Sanktionen des JobCenters um?  
Enthält Anlagen
1264/3  
               
 
 

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