Auszug - Shared Space auf der Tauentzienstraße - ein schlechter Scherz?  

Zur Beantwortung  Herr BzStR Naumann:

Frau Vorsteherin, meine Damen und Herren, nicht Herr Krüger, sondern ich bin der Vertreter von Frau Schmiedhofer und dieser Form erfolgt die Beantwortung.

Zu 1.

Frau Thiemen hat ja schon Stellung genommen, insofern teile ich Ihre Einschätzung, Herr Block, dass ich jetzt dazu nichts vortragen muss.

Verdeutlichen will ich aber im Zusammenhang mit der Frage 1 schon aus Sicht  der für Verkehr und Umwelt zuständigen Abteilung, dass uns frühzeitig klar war, und das ist ja hier schon herausgearbeitet worden, dass es natürlich nicht um eine eins zu eins Umsetzung dieser Verkehrsphilosophie, betreffend Shared Space, nach dem Motto Bohmte, Bohmte in der City West verwirklichen können. Bohmte ist die Gemeinde, in der das offensichtlich in Deutschland auch schon mal passiert ist, jenseits der Niederlande.

Natürlich geht es viel mehr darum, meine Damen und Herren, in einer Situation, auch das ist ja jetzt hier auch schon breit diskutiert worden, in der die Senatsverwaltung unzuständigerweise den Eindruck erweckte, alles sei entschieden und geklärt, ein Zeichen in der Weise zu setzen, dass der Bezirk die U-Bahn-Tunnelsanierung als einmalige Chance für eine umfassende Neugestaltung sieht und das kann ich nur unterstreichen.

Und übrigens auch mit Blick auf die CDU-Fraktion, hat ja auch Herr Kollege Gröhler, in der Tat, da spricht das Bezirksamt mit einer Stimme, eine Offenheit zur Grundthematik signalisiert. In diesem Sinne brauchen wir eine Öffnung der Diskussion, in diesem Sinne ist die Medienberichterstattung durchaus auch erfolgreich gewesen und jetzt geht es wirklich mutig weiterzudenken. Ich zitiere Frau Thiemen: “und alle denkbaren Möglichkeiten im Sinne eines Pro und Contras zu prüfen”.

Ich denke, der eben beschlossene Beschluss mit der Werkstatt wird dazu beitragen.

Zu 2. bis 5.

Und zwar im Zusammenhang, sehr geehrter Herr Block. Ich trage jetzt ausdrücklich den Text vor, auch wenn die Debatte jetzt ein wenig teilweise vorweg genommen hat, wie ich es vorgesehen habe. Es wird kurz.

Die für die Umbaumaßnahmen vorgegebenen Rahmenbedingungen, Finanzierung, Zeitplan, Bordsteinhöhe, Sichtweise der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung als oberste Verkehrsbehörde ermöglichen keine wirkliche realistische Auseinandersetzung betreffend Shared Space auf der Tauentzienstraße. Da wären andere Ausgangsvoraussetzungen notwendig gewesen, was das im einzelnen war, haben wir in der vorherigen Debatte gehört.

Ungeachtet dessen, was den Einzelfall Tauentzien betrifft, steht das Bezirksamt jedoch mit Offenheit, einem öffentlichen Diskurs über die Realisierung eines Pilotprojekts Shared Space im Bezirk an geeigneter Stelle, vielleicht sollte man sagen geeigneterer, gegenüber. Es hat aufgrund des BVV-Beschlusses 635/3, Öffentlicher Raum wird Shared Space-Begegnungszone, Kontakt mit der technischen Universität aufgenommen. Zu dem Thema ist eine Diplomarbeit vorgesehen. Diese würde dann u. a. auch Vorschläge für Realisierungsmöglichkeiten im Bezirk enthalten.

Zielsetzung wird sein, an die Stelle einer einseitig auf den Verkehr gerichteten Sicht, dazu hat Herr Dr. Lehmann schon etwas gesagt, den Blick auf die Kombination und Integration der vielen verschiedenen Funktionen des öffentlichen Raums zu lenken, und zwar um die Qualität unseres Lebensraums zu verbessern, ohne jedoch von vornherein einer ideologischen Verbannung des motorisierten Verkehrs das Wort zu reden. Und die Kunst wird sein tatsächlich, nicht schwarz-weiß in den gegenseitigen Polen sich in Gremien wiederzufinden und dann wieder gepflegt aufeinander “einzudreschen”, sondern zu schauen, an welchen Stellen gibt es tatsächlich im Sinne dieser Idee auch eine Weiterentwicklungschance für eine Metropole Berlin, für den Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf.

Und das es uns da im Sinne eines offenen Diskurses, mit Phantasie, Kreativität unter Beteiligung auch von Menschen in dieser Stadt, mit ihren unterschiedlichen Bedürfnissen und Belangen, bezogen auf die Gestaltung dieses Lebensraumes nicht gelingen soll, in Charlottenburg-Wilmersdorf eine geeignete Stelle, ein geeignetes Areal zu finden, das bleibt ja erst noch der weiteren Diskussion dann vorbehalten, das bleibt es noch abzuwarten.

Ich selber bin da, auch als Bürger dieses Bezirks, nicht nur als Bezirksamtsmitglied in dem Zusammenhang, in dem wir das bereits diskutiert haben und weiter diskutieren werden, durchaus ganz optimistisch, dass uns das gelingen wird.