Drucksache - 1311/3  

 
 
Betreff: Doppelhaushalt 2010/2011 Bezirke ohne Gestaltungsspielraum?
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKE. 
Verfasser:Riedel/Tillinger/Tazegül 
Drucksache-Art:Große AnfrageGroße Anfrage
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Beratung
30.04.2009 
30. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin beantwortet   

Sachverhalt

Wir fragen das Bezirksamt:

Wir fragen das Bezirksamt:

 

  1. In welcher Höhe muss der Bezirk nach den aktuellen Zahlen des Bezirksplanfonds für die Haushaltsaufstellung 2010/2011 Einsparungen gegenüber den Haushaltsansätzen 2009 vornehmen?

 

  1. In welchem Verhältnis steht die Höhe des Bezirksplafonds 2010/2011 zu den Ist-Werten des Haushaltsjahres 2008 im Bezirk?

 

  1. In welchem Umfang muss nach den aktuell in der Diskussion befindlichen Werten mit weiteren Personaleinsparungen im Bezirk gerechnet werden?

 

  1. Welche Entscheidungsspielräume verbleiben dem Bezirk nach Abzug der Kosten für gesetzliche Aufgaben?

 

  1. Auf welche Weise können die erforderlichen Einsparungen realisiert werden bzw. mit welchen Einschränkungen und ggf. Schließungen von bezirklichen Einrichtungen muss gerechnet werden?

 

 
 

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