DS-Nr.
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Betreff
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TOP-Nr.
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1318/3
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Bezirksbibliotheken
durch differenzierte Angebote...
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7.2
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1269/3
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Alles von
Vorne?
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7.5
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1319/3
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Einrichtung
eines nichtständigen Untersuchungsausschusses
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8.3.1
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1228/3
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Lärmschutzkonzept
für die Wohngebiete an der A 100
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9.23.1
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1240/3
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Messehotel
abschließend beerdigen
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9.25.1
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1161/3
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Wirtschaftsstruktur
im Bezirk
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9.10.1
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1241/3
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Verbesserung
der Verbraucherinformation
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9.25.2
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1244/3
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Wirtschaftskontakte
der zukünftigen Partnerschaftsplanung ...
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9.25.3 K
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Der mit einem K (Konsensliste)
gekennzeichneten Drucksache wird einstimmig die Dringlichkeit gewährt; sie wird
auf die Konsensliste gesetzt. Die übrigen Drucksachen werden einstimmig als
Dringlichkeit auf die TO gesetzt.
Die Fraktion Die Linke beantragt gem.
§ 36 Abs. 2 Satz 2 GO-BVV, die Große Anfrage Nr. 1311/3, betr. Doppelhaushalt
2010/2011 Bezirke ohne Gestaltungsspielraum?, TO-Punkt 8.8 auf TO-Punkt 8.0.1
vorzuziehen. Die BVV stimmt mehrheitlich zu.