Auszug - Dringlichkeiten  

 
 
30. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
TOP: Ö 2.1
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 30.04.2009 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
 
Beschluss

DS-Nr

 

DS-Nr.

Betreff

TOP-Nr.

1318/3

Bezirksbibliotheken durch differenzierte Angebote...

7.2

1269/3

Alles von Vorne?

7.5

1319/3

Einrichtung eines nichtständigen Untersuchungsausschusses

8.3.1

1228/3

Lärmschutzkonzept für die Wohngebiete an der A 100

9.23.1

1240/3

Messehotel abschließend beerdigen

9.25.1

1161/3

Wirtschaftsstruktur im Bezirk

9.10.1

1241/3

Verbesserung der Verbraucherinformation

9.25.2

1244/3

Wirtschaftskontakte der zukünftigen Partnerschaftsplanung ...

9.25.3 K

 

Der mit einem K (Konsensliste) gekennzeichneten Drucksache wird einstimmig die Dringlichkeit gewährt; sie wird auf die Konsensliste gesetzt. Die übrigen Drucksachen werden einstimmig als Dringlichkeit auf die TO gesetzt.

 

Die Fraktion Die Linke beantragt gem. § 36 Abs. 2 Satz 2 GO-BVV, die Große Anfrage Nr. 1311/3, betr. Doppelhaushalt 2010/2011 Bezirke ohne Gestaltungsspielraum?, TO-Punkt 8.8 auf TO-Punkt 8.0.1 vorzuziehen. Die BVV stimmt mehrheitlich zu.

 

 
 

Legende

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