Tagesordnung - 29. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 29. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 19.03.2009 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Bürgerfragestunde (Tischvorlage)  
1270/3  
Ö 2     Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2.1  
Dringlichkeiten      
Ö 2.2  
Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Wahl der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für den ehrenamtlichen Dienst im sozialen Bereich      
Ö 3.2  
Kinderschutz      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen (Tischvorlage)  
1271/3  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Veränderungssperre zum Bebauungsplan VII-83-2B  
Enthält Anlagen
1222/3  
Ö 7     Anträge/Beschlussvorschläge/Beschlussempfehlungen ("KJP" und "Priorität") ./.      
Ö 7.1.1  
Kletterpark Jungfernheide - Drahtseilakt des Baustadtrats verhindern  
Enthält Anlagen
1225/3  
Ö 7.2  
Geänderte Präsentation des "Tages des Ehrenamtes"
Enthält Anlagen
1141/3  
Ö 7.3  
Autofreier Sonntag
Enthält Anlagen
1148/3  
Ö 7.4  
Erweiterung der Skateranlage am Heidelberger Platz
Enthält Anlagen
0930/3  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Umsetzung des Lärmminderungsplans Charlottenburg-Wilmersdorf  
1224/3  
Ö 8.2  
"Schule nicht vorschnell schließen"?  
1237/3  
Ö 8.3  
Keine ideologisch motivierte Schließung von Gymnasien  
Enthält Anlagen
1220/3  
Ö 8.4  
Gender- und arbeitsmarktpolitische Ausrichtung des JobCenters in Charlottenburg-Wilmersdorf in Krisenzeiten  
1250/3  
Ö 8.5  
Bildungsgutscheine auch für Nichtleistungsempfängerinnen  
Enthält Anlagen
1251/3  
Ö 8.6  
Hygiene-TÜV  
1256/3  
Ö 8.7  
Wie geht der Bezirk mit Sanktionen des JobCenters um?  
Enthält Anlagen
1264/3  
Ö 8.8  
Abmilderung der ALG II-Sanktionen 1  
Enthält Anlagen
1265/3  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1.1  
Stuttgarter Platz: Grünplanung umfassend und zügig umsetzen  
Enthält Anlagen
1252/3  
Ö 9.2  
Mülltrennung in öffentlichen Gebäuden sicherstellen  
Enthält Anlagen
1139/3  
Ö 9.3  
Qualifizierung Klimaschutzberatung  
Enthält Anlagen
1151/3  
Ö 9.4  
Landauer Straße zum Radfahren entgegen der Einbahnstraßenrichtung freigeben  
Enthält Anlagen
1153/3  
Ö 9.5  
Verkehrsberuhigung in der Englischen Straße
Enthält Anlagen
1158/3  
Ö 9.6  
Bevormundung nicht hinnehmen  
Enthält Anlagen
0267/3  
Ö 9.6.1  
Haus des Rundfunks denkmalgerecht erhalten  
Enthält Anlagen
0626/3  
Ö 9.7  
Teilräumliche Lärmminderung auf der "Mierendorff-Insel"  
Enthält Anlagen
0890/3  
Ö 9.8  
Rad fahren in der Johann-Georg-Straße
Enthält Anlagen
0911/3  
Ö 9.9  
Radwegeverbindung zwischen Siemensstadt und dem Westend herstellen
Enthält Anlagen
0912/3  
Ö 9.10  
Klimaverträglicher Verkehr 1: Bike und Ride im Bezirk weiter verbessern  
Enthält Anlagen
0914/3  
Ö 9.11  
Lichtzeichenanlage Droysenstraße/Damaschkestraße (früher) abschalten
Enthält Anlagen
0961/3  
Ö 9.12  
Eigenverantwortung der Schulen stärken - zusätzliche Einnahmequelle erschließen lassen
Enthält Anlagen
0964/3  
Ö 9.13  
Aufklärung an den Berliner Schulen über Zwangsheirat, sog. Ehrenmorde und Unterdrückung
Enthält Anlagen
1029/3  
Ö 9.14  
Bäume im Luchsweg retten  
Enthält Anlagen
1069/3  
Ö 9.15  
Versorgung mit Schulhelfern sicherstellen
Enthält Anlagen
1074/3  
Ö 9.16  
Suchtbericht Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1075/3  
Ö 9.17  
Bezirklichen Erzieher/innenpool einrichten - Kinderbetreuung verbessern  
Enthält Anlagen
1080/3  
Ö 9.18  
Beteiligung von Kindern und Jugendlichen
Enthält Anlagen
1106/3  
Ö 9.18.1  
Wat mutt, dat mutt!  
Enthält Anlagen
1107/3  
Ö 9.18.2  
Geschlechterdifferenzierte Nutzungsstatistik
Enthält Anlagen
1112/3  
Ö 9.18.3  
Olivaer Platz aufwerten!
Enthält Anlagen
1124/3  
Ö 9.19  
Schulentwicklungsplan  
Enthält Anlagen
1147/3  
Ö 9.20  
ÖKO-Investitionsprogramm
Enthält Anlagen
1149/3  
Ö 9.21  
BerlinPass mit bezirklichen Angeboten erweitern
Enthält Anlagen
1160/3  
Ö 9.21.1  
Charlottenburg-Nordost attraktiver für den Handel machen! Neu: "Charlottenburg-Nord attraktiver für den Handel machen"
Enthält Anlagen
1179/3  
Ö 9.21.2  
Anpassung der Ausführungsvorschriften an Verwaltungsgegebenheiten
Enthält Anlagen
1184/3  
Ö 9.22  
Gedenktafel für Wolfgang Neuss  
Enthält Anlagen
1188/3  
Ö 9.23  
Biogasanlage Ruhleben sauber vorbereiten  
Enthält Anlagen
1201/3  
Ö 9.23.1  
Heerstraße - Gehwegbeleuchtung verbessern
Enthält Anlagen
1205/3  
Ö 9.23.2  
Energieausweise bezirklicher Liegenschaften ins Internet stellen
Enthält Anlagen
1206/3  
Ö 9.23.3  
Informationstafeln Jungfernheide ersetzen
Enthält Anlagen
1207/3  
Ö 9.24  
Digitale Lichtbilder bei Anträgen in Bürgerämtern  
Enthält Anlagen
1208/3  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1     Keine Mehrbelastung für die Bezirke - Volksentscheid Pro Reli am Tag der Europawahl  
Enthält Anlagen
1219/3  
Ö 10.2  
Deutschlandhalle erhalten und in bezirkliche Obhut nehmen  
Enthält Anlagen
1239/3  
Ö 10.3  
Qualifizierung des Olivaer Platzes  
Enthält Anlagen
1226/3  
Ö 10.4  
Messehotel abschließend beerdigen  
Enthält Anlagen
1240/3  
Ö 10.5  
Zwischenlösung nutzen  
Enthält Anlagen
1227/3  
Ö 10.6  
Lärmschutzkonzept für die Wohngebiete an der A 100  
Enthält Anlagen
1228/3  
Ö 10.7  
Verbesserung der Verbraucherinformation auch in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1241/3  
Ö 10.8  
Energetische Erneuerung in den Konjunkturmaßnahmen stärken  
Enthält Anlagen
1253/3  
Ö 10.9  
Die zukünftige Arbeit der Stadtteilmütter in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1229/3  
Ö 10.10  
Schaffung eines Business Improvement District-Gesetzes  
Enthält Anlagen
1257/3  
Ö 10.11  
Jugendliche vor Alkoholkonsum präventiv schützen  
Enthält Anlagen
1242/3  
Ö 10.12  
Ausstattung der Stadtteilmütter in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1230/3  
Ö 10.13  
Kinderschutz auch im Sportbereich sicherstellen  
Enthält Anlagen
1254/3  
Ö 10.14  
Veranstaltungsreihe zur Prävention vor Spielsucht im Jahr der Suchtprävention  
Enthält Anlagen
1243/3  
Ö 10.15  
Beitritt zum "Konvent der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister" im Rahmen des "Aktionsplans für Energieeffizienz" der Europäischen Union  
Enthält Anlagen
1231/3  
Ö 10.16  
Altersbegrenzung für Bezirksamtsmitglieder  
Enthält Anlagen
1266/3  
Ö 10.17  
Charlottenburg-Wilmersdorf gegen Homophobie  
Enthält Anlagen
1232/3  
Ö 10.18  
Wirtschaftskontakte im Rahmen der zukünftigen Partnerschaftsplanung ausbauen  
Enthält Anlagen
1244/3  
Ö 10.19  
Nationalsozialistische Altlasten auf Charlottenburg-Wilmersdorfer Straßenschildern?  
Enthält Anlagen
1255/3  
Ö 10.20  
Schnee- und Eisbeseitigungspflicht  
Enthält Anlagen
1233/3  
Ö 10.21  
Audio-Führungen durch den Bezirk ermöglichen  
Enthält Anlagen
1245/3  
Ö 10.22  
Beauftragten für Menschen mit Behinderung in Sanierungsplanungen einbeziehen  
Enthält Anlagen
1234/3  
Ö 10.23  
Platz vor dem Schillertheater  
Enthält Anlagen
1258/3  
Ö 10.24  
Eisspeedway auch nach 2010 im Horst-Dohm-Eisstadion sicherstellen  
Enthält Anlagen
1246/3  
Ö 10.25  
Ergänzung des Berliner Seniorenmitwirkungsgesetzes (BerlSenG)  
Enthält Anlagen
1236/3  
Ö 10.26  
Virtuelles Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1247/3  
Ö 10.27  
Unterstützung der DLRG Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1248/3  
Ö 10.28  
Zuflussregelung bei der Verrechnung der Vergütung und Zahlung aus SGB II  
Enthält Anlagen
1267/3  
Ö 10.29  
Breitensport fördern 1: Schlüsselverträge vermehren  
Enthält Anlagen
1259/3  
Ö 10.30  
Breitensport fördern 2: Partnerschaften koordinieren  
Enthält Anlagen
1260/3  
Ö 10.31  
Angebote der beruflichen Sprachförderung vermitteln  
Enthält Anlagen
1268/3  
Ö 10.32  
Breitensport fördern 3: Sport an Ganztagsschulen  
Enthält Anlagen
1261/3  
Ö 10.33  
Alles von Vorne?  
Enthält Anlagen
1269/3  
Ö 10.34  
Breitensport fördern 4: Neue Doppelstockhalle optimal entwickeln  
Enthält Anlagen
1262/3  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
Ö 11.1  
Senioren-BVV  
Enthält Anlagen
1238/3  
Ö 11.2  
Kaufkraft in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1263/3  
               
 
 

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