Auszug - Konsensliste
Die
Fraktion der SPD beantragt die Streichung von der Konsensliste der Drucksache-Nr.
1225/3, betr. Kletterpark Jungfernheide – Drahtseilakt des Baustadtrats
verhindern, und gem. § 36 Abs. 2 Satz 2 GO-BVV von TO-Punkt 10.2 auf TO-Punkt
7.0 vorzuziehen. Die
Fraktion Bündnis 90/die Grünen beantragt die Streichung von der Konsensliste
der Drucksache-Nr. 1252/3, betr. Stuttgarter Platz: Grünplanung umfassend und
zügig umsetzen, und gem. § 36 Abs. 2 Satz 2 GO-BVV von TO-Punkt 10.5 auf
TO-Punkt 9.0 vorzuziehen.
Nach
Sitzungsunterbrechung und Einberufung des Ältestenrates auf Antrag der
CDU-Fraktion stimmt die BVV dem Absetzen von der Konsensliste und dem Vorziehen
mehrheitlich zu. |
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