Tagesordnung - 29. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 29. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 19.03.2009 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Bürgerfragestunde (Tischvorlage)  
1270/3  
Ö 2     Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2.1  
Dringlichkeiten      
Ö 2.2  
Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Wahl der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für den ehrenamtlichen Dienst im sozialen Bereich      
Ö 3.2  
Kinderschutz      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen (Tischvorlage)  
1271/3  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Veränderungssperre zum Bebauungsplan VII-83-2B  
Enthält Anlagen
1222/3  
Ö 7     Anträge/Beschlussvorschläge/Beschlussempfehlungen ("KJP" und "Priorität") ./.      
Ö 7.1.1  
Kletterpark Jungfernheide - Drahtseilakt des Baustadtrats verhindern  
Enthält Anlagen
1225/3  
Ö 7.2  
Geänderte Präsentation des "Tages des Ehrenamtes"
Enthält Anlagen
1141/3  
Ö 7.3  
Autofreier Sonntag
Enthält Anlagen
1148/3  
Ö 7.4  
Erweiterung der Skateranlage am Heidelberger Platz
Enthält Anlagen
0930/3  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Umsetzung des Lärmminderungsplans Charlottenburg-Wilmersdorf  
1224/3  
Ö 8.2  
"Schule nicht vorschnell schließen"?  
1237/3  
Ö 8.3  
Keine ideologisch motivierte Schließung von Gymnasien  
Enthält Anlagen
1220/3  
Ö 8.4  
Gender- und arbeitsmarktpolitische Ausrichtung des JobCenters in Charlottenburg-Wilmersdorf in Krisenzeiten  
1250/3  
Ö 8.5  
Bildungsgutscheine auch für Nichtleistungsempfängerinnen  
Enthält Anlagen
1251/3  
Ö 8.6  
Hygiene-TÜV  
1256/3  
Ö 8.7  
Wie geht der Bezirk mit Sanktionen des JobCenters um?  
Enthält Anlagen
1264/3  
Ö 8.8  
Abmilderung der ALG II-Sanktionen 1  
Enthält Anlagen
1265/3  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1.1  
Stuttgarter Platz: Grünplanung umfassend und zügig umsetzen  
Enthält Anlagen
1252/3  
Ö 9.2  
Mülltrennung in öffentlichen Gebäuden sicherstellen  
Enthält Anlagen
1139/3  
Ö 9.3  
Qualifizierung Klimaschutzberatung  
Enthält Anlagen
1151/3  
Ö 9.4  
Landauer Straße zum Radfahren entgegen der Einbahnstraßenrichtung freigeben  
Enthält Anlagen
1153/3  
Ö 9.5  
Verkehrsberuhigung in der Englischen Straße
Enthält Anlagen
1158/3  
Ö 9.6  
Bevormundung nicht hinnehmen  
Enthält Anlagen
0267/3  
Ö 9.6.1  
Haus des Rundfunks denkmalgerecht erhalten  
Enthält Anlagen
0626/3  
Ö 9.7  
Teilräumliche Lärmminderung auf der "Mierendorff-Insel"  
Enthält Anlagen
0890/3  
Ö 9.8  
Rad fahren in der Johann-Georg-Straße
Enthält Anlagen
0911/3  
Ö 9.9  
Radwegeverbindung zwischen Siemensstadt und dem Westend herstellen
Enthält Anlagen
0912/3  
Ö 9.10  
Klimaverträglicher Verkehr 1: Bike und Ride im Bezirk weiter verbessern  
Enthält Anlagen
0914/3  
Ö 9.11  
Lichtzeichenanlage Droysenstraße/Damaschkestraße (früher) abschalten
Enthält Anlagen
0961/3  
Ö 9.12  
Eigenverantwortung der Schulen stärken - zusätzliche Einnahmequelle erschließen lassen
Enthält Anlagen
0964/3  
Ö 9.13  
Aufklärung an den Berliner Schulen über Zwangsheirat, sog. Ehrenmorde und Unterdrückung
Enthält Anlagen
1029/3  
Ö 9.14  
Bäume im Luchsweg retten  
Enthält Anlagen
1069/3  
Ö 9.15  
Versorgung mit Schulhelfern sicherstellen
Enthält Anlagen
1074/3  
Ö 9.16  
Suchtbericht Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1075/3  
Ö 9.17  
Bezirklichen Erzieher/innenpool einrichten - Kinderbetreuung verbessern  
Enthält Anlagen
1080/3  
Ö 9.18  
Beteiligung von Kindern und Jugendlichen
Enthält Anlagen
1106/3  
Ö 9.18.1  
Wat mutt, dat mutt!  
Enthält Anlagen
1107/3  
Ö 9.18.2  
Geschlechterdifferenzierte Nutzungsstatistik
Enthält Anlagen
1112/3  
Ö 9.18.3  
Olivaer Platz aufwerten!
Enthält Anlagen
1124/3  
    11.12.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.11 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen einstimmig zu.

 

   
    04.03.2009 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 10 - vertagt
   

 

   
    18.03.2009 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, den Olivaer Platz als Priorität für die Teilaufwertung als Grünfläche u. a. in die Anmeldung des Plätzeprogrammes der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung aufzunehmen.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, den Olivaer Platz als Priorität für die Teilaufwertung als Grünfläche in die Anmeldung des Plätzeprogrammes der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung aufzunehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   einstimmig      dagegen:                     Enthaltung:     

   
    19.03.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.18.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 9.19  
Schulentwicklungsplan  
Enthält Anlagen
1147/3  
Ö 9.20  
ÖKO-Investitionsprogramm
Enthält Anlagen
1149/3  
Ö 9.21  
BerlinPass mit bezirklichen Angeboten erweitern
Enthält Anlagen
1160/3  
Ö 9.21.1  
Charlottenburg-Nordost attraktiver für den Handel machen! Neu: "Charlottenburg-Nord attraktiver für den Handel machen"
Enthält Anlagen
1179/3  
Ö 9.21.2  
Anpassung der Ausführungsvorschriften an Verwaltungsgegebenheiten
Enthält Anlagen
1184/3  
Ö 9.22  
Gedenktafel für Wolfgang Neuss  
Enthält Anlagen
1188/3  
Ö 9.23  
Biogasanlage Ruhleben sauber vorbereiten  
Enthält Anlagen
1201/3  
Ö 9.23.1  
Heerstraße - Gehwegbeleuchtung verbessern
Enthält Anlagen
1205/3  
Ö 9.23.2  
Energieausweise bezirklicher Liegenschaften ins Internet stellen
Enthält Anlagen
1206/3  
Ö 9.23.3  
Informationstafeln Jungfernheide ersetzen
Enthält Anlagen
1207/3  
Ö 9.24  
Digitale Lichtbilder bei Anträgen in Bürgerämtern  
Enthält Anlagen
1208/3  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1     Keine Mehrbelastung für die Bezirke - Volksentscheid Pro Reli am Tag der Europawahl  
Enthält Anlagen
1219/3  
Ö 10.2  
Deutschlandhalle erhalten und in bezirkliche Obhut nehmen  
Enthält Anlagen
1239/3  
Ö 10.3  
Qualifizierung des Olivaer Platzes  
Enthält Anlagen
1226/3  
Ö 10.4  
Messehotel abschließend beerdigen  
Enthält Anlagen
1240/3  
Ö 10.5  
Zwischenlösung nutzen  
Enthält Anlagen
1227/3  
Ö 10.6  
Lärmschutzkonzept für die Wohngebiete an der A 100  
Enthält Anlagen
1228/3  
Ö 10.7  
Verbesserung der Verbraucherinformation auch in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1241/3  
Ö 10.8  
Energetische Erneuerung in den Konjunkturmaßnahmen stärken  
Enthält Anlagen
1253/3  
Ö 10.9  
Die zukünftige Arbeit der Stadtteilmütter in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1229/3  
Ö 10.10  
Schaffung eines Business Improvement District-Gesetzes  
Enthält Anlagen
1257/3  
Ö 10.11  
Jugendliche vor Alkoholkonsum präventiv schützen  
Enthält Anlagen
1242/3  
Ö 10.12  
Ausstattung der Stadtteilmütter in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1230/3  
Ö 10.13  
Kinderschutz auch im Sportbereich sicherstellen  
Enthält Anlagen
1254/3  
Ö 10.14  
Veranstaltungsreihe zur Prävention vor Spielsucht im Jahr der Suchtprävention  
Enthält Anlagen
1243/3  
Ö 10.15  
Beitritt zum "Konvent der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister" im Rahmen des "Aktionsplans für Energieeffizienz" der Europäischen Union  
Enthält Anlagen
1231/3  
Ö 10.16  
Altersbegrenzung für Bezirksamtsmitglieder  
Enthält Anlagen
1266/3  
Ö 10.17  
Charlottenburg-Wilmersdorf gegen Homophobie  
Enthält Anlagen
1232/3  
Ö 10.18  
Wirtschaftskontakte im Rahmen der zukünftigen Partnerschaftsplanung ausbauen  
Enthält Anlagen
1244/3  
Ö 10.19  
Nationalsozialistische Altlasten auf Charlottenburg-Wilmersdorfer Straßenschildern?  
Enthält Anlagen
1255/3  
Ö 10.20  
Schnee- und Eisbeseitigungspflicht  
Enthält Anlagen
1233/3  
Ö 10.21  
Audio-Führungen durch den Bezirk ermöglichen  
Enthält Anlagen
1245/3  
Ö 10.22  
Beauftragten für Menschen mit Behinderung in Sanierungsplanungen einbeziehen  
Enthält Anlagen
1234/3  
Ö 10.23  
Platz vor dem Schillertheater  
Enthält Anlagen
1258/3  
Ö 10.24  
Eisspeedway auch nach 2010 im Horst-Dohm-Eisstadion sicherstellen  
Enthält Anlagen
1246/3  
Ö 10.25  
Ergänzung des Berliner Seniorenmitwirkungsgesetzes (BerlSenG)  
Enthält Anlagen
1236/3  
Ö 10.26  
Virtuelles Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1247/3  
Ö 10.27  
Unterstützung der DLRG Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1248/3  
Ö 10.28  
Zuflussregelung bei der Verrechnung der Vergütung und Zahlung aus SGB II  
Enthält Anlagen
1267/3  
Ö 10.29  
Breitensport fördern 1: Schlüsselverträge vermehren  
Enthält Anlagen
1259/3  
Ö 10.30  
Breitensport fördern 2: Partnerschaften koordinieren  
Enthält Anlagen
1260/3  
Ö 10.31  
Angebote der beruflichen Sprachförderung vermitteln  
Enthält Anlagen
1268/3  
Ö 10.32  
Breitensport fördern 3: Sport an Ganztagsschulen  
Enthält Anlagen
1261/3  
Ö 10.33  
Alles von Vorne?  
Enthält Anlagen
1269/3  
Ö 10.34  
Breitensport fördern 4: Neue Doppelstockhalle optimal entwickeln  
Enthält Anlagen
1262/3  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
Ö 11.1  
Senioren-BVV  
Enthält Anlagen
1238/3  
Ö 11.2  
Kaufkraft in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1263/3  
               
 
 

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