Tagesordnung - 29. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 29. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 19.03.2009 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Bürgerfragestunde (Tischvorlage)  
1270/3  
Ö 2     Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2.1  
Dringlichkeiten      
Ö 2.2  
Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Wahl der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für den ehrenamtlichen Dienst im sozialen Bereich      
Ö 3.2  
Kinderschutz      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen (Tischvorlage)  
1271/3  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Veränderungssperre zum Bebauungsplan VII-83-2B  
Enthält Anlagen
1222/3  
Ö 7     Anträge/Beschlussvorschläge/Beschlussempfehlungen ("KJP" und "Priorität") ./.      
Ö 7.1.1  
Kletterpark Jungfernheide - Drahtseilakt des Baustadtrats verhindern  
Enthält Anlagen
1225/3  
Ö 7.2  
Geänderte Präsentation des "Tages des Ehrenamtes"
Enthält Anlagen
1141/3  
Ö 7.3  
Autofreier Sonntag
Enthält Anlagen
1148/3  
Ö 7.4  
Erweiterung der Skateranlage am Heidelberger Platz
Enthält Anlagen
0930/3  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Umsetzung des Lärmminderungsplans Charlottenburg-Wilmersdorf  
1224/3  
Ö 8.2  
"Schule nicht vorschnell schließen"?  
1237/3  
Ö 8.3  
Keine ideologisch motivierte Schließung von Gymnasien  
Enthält Anlagen
1220/3  
Ö 8.4  
Gender- und arbeitsmarktpolitische Ausrichtung des JobCenters in Charlottenburg-Wilmersdorf in Krisenzeiten  
1250/3  
Ö 8.5  
Bildungsgutscheine auch für Nichtleistungsempfängerinnen  
Enthält Anlagen
1251/3  
Ö 8.6  
Hygiene-TÜV  
1256/3  
Ö 8.7  
Wie geht der Bezirk mit Sanktionen des JobCenters um?  
Enthält Anlagen
1264/3  
Ö 8.8  
Abmilderung der ALG II-Sanktionen 1  
Enthält Anlagen
1265/3  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1.1  
Stuttgarter Platz: Grünplanung umfassend und zügig umsetzen  
Enthält Anlagen
1252/3  
Ö 9.2  
Mülltrennung in öffentlichen Gebäuden sicherstellen  
Enthält Anlagen
1139/3  
Ö 9.3  
Qualifizierung Klimaschutzberatung  
Enthält Anlagen
1151/3  
Ö 9.4  
Landauer Straße zum Radfahren entgegen der Einbahnstraßenrichtung freigeben  
Enthält Anlagen
1153/3  
Ö 9.5  
Verkehrsberuhigung in der Englischen Straße
Enthält Anlagen
1158/3  
Ö 9.6  
Bevormundung nicht hinnehmen  
Enthält Anlagen
0267/3  
Ö 9.6.1  
Haus des Rundfunks denkmalgerecht erhalten  
Enthält Anlagen
0626/3  
Ö 9.7  
Teilräumliche Lärmminderung auf der "Mierendorff-Insel"  
Enthält Anlagen
0890/3  
Ö 9.8  
Rad fahren in der Johann-Georg-Straße
Enthält Anlagen
0911/3  
Ö 9.9  
Radwegeverbindung zwischen Siemensstadt und dem Westend herstellen
Enthält Anlagen
0912/3  
Ö 9.10  
Klimaverträglicher Verkehr 1: Bike und Ride im Bezirk weiter verbessern  
Enthält Anlagen
0914/3  
Ö 9.11  
Lichtzeichenanlage Droysenstraße/Damaschkestraße (früher) abschalten
Enthält Anlagen
0961/3  
Ö 9.12  
Eigenverantwortung der Schulen stärken - zusätzliche Einnahmequelle erschließen lassen
Enthält Anlagen
0964/3  
Ö 9.13  
Aufklärung an den Berliner Schulen über Zwangsheirat, sog. Ehrenmorde und Unterdrückung
Enthält Anlagen
1029/3  
Ö 9.14  
Bäume im Luchsweg retten  
Enthält Anlagen
1069/3  
Ö 9.15  
Versorgung mit Schulhelfern sicherstellen
Enthält Anlagen
1074/3  
Ö 9.16  
Suchtbericht Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1075/3  
Ö 9.17  
Bezirklichen Erzieher/innenpool einrichten - Kinderbetreuung verbessern  
Enthält Anlagen
1080/3  
Ö 9.18  
Beteiligung von Kindern und Jugendlichen
Enthält Anlagen
1106/3  
Ö 9.18.1  
Wat mutt, dat mutt!  
Enthält Anlagen
1107/3  
Ö 9.18.2  
Geschlechterdifferenzierte Nutzungsstatistik
Enthält Anlagen
1112/3  
    11.12.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.5 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Gender Mainstreaming (m) sowie in den Ausschuss für Sport (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Gender Mainstreaming (m) sowie in den Ausschuss für Sport (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    22.01.2009 - Ausschuss für Gender Mainstreaming
    Ö 6 - vertagt
    Frau Vatter merkt an, dass der Antrag aus dem Vorhaben des letzen Jahres, den Sport unter Gender-Aspekten zu analysieren, resultiert

Frau Vatter merkt an, dass der Antrag aus dem Vorhaben des letzen Jahres, den Sport unter Gender-Aspekten zu analysieren, resultiert.

Dazu sei zunächst nötig den derzeitigen Status in einer geschlechterdifferenzierten Statistik festzustellen, um zu erkennen, wo Handlungsbedarf besteht.

 

Die Statistik soll so aussehen, dass bei der Anmietung von Sportplätzen die prozen­tuale Nutzung von Männern und Frauen angegeben wird. Im nächsten Schritt ist zu klären, warum die Verteilung so ist und wie man eine gleichberechtigtere Nutzung fördern könnte.

Zur Diskussion steht, ob die Vereine oder das Bezirksamt diese Statistik erstellen sollen. Das Bezirksamt vermietet die Plätze, hat also schon einen Datensatz zur Verfügung, der jedoch nichts über den Anteil von Männern und Frauen aussagt, da es sich bei einigen Sportarten um gemischte Vereine handelt. Die Vereine hingegen haben die Mitgliederlisten und somit auch die Zusammensetzung von Männern und Frauen. Deshalb schlägt die SPD-Fraktion vor das Bezirksamt aufzufordern eine ge­schlechterdifferenzierte Nutzungsstatistik bei den Vereinen einzuholen.

Die CDU-Fraktion kritisiert, dass diese zusätzliche Arbeit ungerecht wäre, da es sich bei Vereinen oft um ehrenamtliche Tätigkeiten handelt und die Verantwortlichen so­mit noch mehr Feizeit opfern müssten.

Dem bringt die FDP-Fraktion entgegen, dass die Vereine bereits über solche Mitglie­derlisten verfügen, die nur an das Bezirksamt übersendet werden müssen, es sich also nur um einen geringen Arbeitsaufwand handelt.

 

Die Behandlung der DS 1112/3 wird bis zur nächsten Sitzung vertagt.

 

   
    12.02.2009 - Ausschuss für Gender Mainstreaming
    Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Text der Drucksache wird inhaltlich diskutiert

Der Ausschuss für Gender Mainstreaming

empfiehlt dem Ausschuss für Sport,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, eine nach Geschlecht differenzierte Statistik über die Nutzung der Sportanlagen zu führen. Dazu sind die Vereine, Verbände und sonstigen Gruppen, die bezirkseigene Sportanlagen nutzen, aufzufordern, eine geschlechterdifferenzierte Nutzungsstatistik zu führen. In neu abzuschließenden Nutzungsverträgen ist die Verpflichtung zur Führung dieser Statistik als verbindlich zu vermerken.

 

Der BVV ist bis zum 31.3.2009 zu berichten.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt, Vereine, Verbände und sonstige Gruppen, die bezirkseigene Sportanlagen nutzen, aufzufordern, eine geschlechterdifferenzierte Nutzungsstatistik zu führen. In neu abzuschließenden Nutzungsverträgen ist die Verpflichtung zur Führung dieser Statistik als verbindlich zu vermerken.

 

Der BVV ist bis zum 31.03.2009 zu berichten.

 

Begründung:

Im Rahmen des Gender Mainstreaming und des Gender Budgeting ist eine geschlechtergerechte Bereitstellung von Sportstätten vorgesehen. Maßnahmen die zu mehr Geschlechtergerechtigkeit führen können, jedoch erst nach Feststellung des Status Quo eingeleitet werden.

 

 

Die Drucksachenänderung wurde mit 10 Ja-Stimmen und 3 Enthaltungen beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   10        dagegen:     0              Enthaltung:      3

   
    12.03.2009 - Ausschuss für Sport
    Ö 3 - im Ausschuss abgelehnt
    Der Ausschuss für Sport

 

Der Ausschuss für Sport

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache ist abzulehnen.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt, Vereine, Verbände und sonstige Gruppen, die bezirkseigene Sportanlagen nutzen, aufzufordern, eine geschlechterdifferenzierte Nutzungsstatistik zu führen. In neu abzuschließenden Nutzungsverträgen ist die Verpflichtung zur Führung dieser Statistik als verbindlich zu vermerken.

 

Der BVV ist bis zum 31.03.2009 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:               dagegen:                     Enthaltung:     

   
    19.03.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.18.2 - vertagt
    Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem

Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem. § 34 Abs. 3 GO-BVV nicht behandelt und auf die nächste Tagesordnung der BVV gesetzt.

 

   
    30.04.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.3 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Die SPD-Fraktion bringt einen Änderungsantrag ein:

Die SPD-Fraktion bringt einen Änderungsantrag ein:

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich gegenüber der Senatsverwaltung für Inneres und Sport im Rahmen der Sportanlagenstatistik Berlin für eine berlineinheitlich erwünschte geschlechterdifferenzierte Nutzungsstatistik vorzugsweise für gedeckte Sportanlagen einzusetzen.

Weiterhin wird das Bezirksamt aufgefordert, gemäß den regelmäßigen umfangreichen sportstatistischen Angaben der im Bezirk beheimateten Sportvereine, Sportorganisationen, Betriebssportgemeinschaften und sonstiger Gruppen laut der jährlich vorgelegten Kommunalstatistik aus dem vorliegenden Material eine nach Sportarten und Geschlechterzugehörigkeit ermittelte Nutzung gedeckter Sportanlagen auszuweisen und der BVV darüber zu berichten.

 

Der BVV ist bis zum 30.06.2009 zu berichten.

 

Die BVV stimmt dem Änderungsantrag mehrheitlich zu.

Ö 9.18.3  
Olivaer Platz aufwerten!
Enthält Anlagen
1124/3  
Ö 9.19  
Schulentwicklungsplan  
Enthält Anlagen
1147/3  
Ö 9.20  
ÖKO-Investitionsprogramm
Enthält Anlagen
1149/3  
Ö 9.21  
BerlinPass mit bezirklichen Angeboten erweitern
Enthält Anlagen
1160/3  
Ö 9.21.1  
Charlottenburg-Nordost attraktiver für den Handel machen! Neu: "Charlottenburg-Nord attraktiver für den Handel machen"
Enthält Anlagen
1179/3  
Ö 9.21.2  
Anpassung der Ausführungsvorschriften an Verwaltungsgegebenheiten
Enthält Anlagen
1184/3  
Ö 9.22  
Gedenktafel für Wolfgang Neuss  
Enthält Anlagen
1188/3  
Ö 9.23  
Biogasanlage Ruhleben sauber vorbereiten  
Enthält Anlagen
1201/3  
Ö 9.23.1  
Heerstraße - Gehwegbeleuchtung verbessern
Enthält Anlagen
1205/3  
Ö 9.23.2  
Energieausweise bezirklicher Liegenschaften ins Internet stellen
Enthält Anlagen
1206/3  
Ö 9.23.3  
Informationstafeln Jungfernheide ersetzen
Enthält Anlagen
1207/3  
Ö 9.24  
Digitale Lichtbilder bei Anträgen in Bürgerämtern  
Enthält Anlagen
1208/3  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1     Keine Mehrbelastung für die Bezirke - Volksentscheid Pro Reli am Tag der Europawahl  
Enthält Anlagen
1219/3  
Ö 10.2  
Deutschlandhalle erhalten und in bezirkliche Obhut nehmen  
Enthält Anlagen
1239/3  
Ö 10.3  
Qualifizierung des Olivaer Platzes  
Enthält Anlagen
1226/3  
Ö 10.4  
Messehotel abschließend beerdigen  
Enthält Anlagen
1240/3  
Ö 10.5  
Zwischenlösung nutzen  
Enthält Anlagen
1227/3  
Ö 10.6  
Lärmschutzkonzept für die Wohngebiete an der A 100  
Enthält Anlagen
1228/3  
Ö 10.7  
Verbesserung der Verbraucherinformation auch in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1241/3  
Ö 10.8  
Energetische Erneuerung in den Konjunkturmaßnahmen stärken  
Enthält Anlagen
1253/3  
Ö 10.9  
Die zukünftige Arbeit der Stadtteilmütter in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1229/3  
Ö 10.10  
Schaffung eines Business Improvement District-Gesetzes  
Enthält Anlagen
1257/3  
Ö 10.11  
Jugendliche vor Alkoholkonsum präventiv schützen  
Enthält Anlagen
1242/3  
Ö 10.12  
Ausstattung der Stadtteilmütter in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1230/3  
Ö 10.13  
Kinderschutz auch im Sportbereich sicherstellen  
Enthält Anlagen
1254/3  
Ö 10.14  
Veranstaltungsreihe zur Prävention vor Spielsucht im Jahr der Suchtprävention  
Enthält Anlagen
1243/3  
Ö 10.15  
Beitritt zum "Konvent der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister" im Rahmen des "Aktionsplans für Energieeffizienz" der Europäischen Union  
Enthält Anlagen
1231/3  
Ö 10.16  
Altersbegrenzung für Bezirksamtsmitglieder  
Enthält Anlagen
1266/3  
Ö 10.17  
Charlottenburg-Wilmersdorf gegen Homophobie  
Enthält Anlagen
1232/3  
Ö 10.18  
Wirtschaftskontakte im Rahmen der zukünftigen Partnerschaftsplanung ausbauen  
Enthält Anlagen
1244/3  
Ö 10.19  
Nationalsozialistische Altlasten auf Charlottenburg-Wilmersdorfer Straßenschildern?  
Enthält Anlagen
1255/3  
Ö 10.20  
Schnee- und Eisbeseitigungspflicht  
Enthält Anlagen
1233/3  
Ö 10.21  
Audio-Führungen durch den Bezirk ermöglichen  
Enthält Anlagen
1245/3  
Ö 10.22  
Beauftragten für Menschen mit Behinderung in Sanierungsplanungen einbeziehen  
Enthält Anlagen
1234/3  
Ö 10.23  
Platz vor dem Schillertheater  
Enthält Anlagen
1258/3  
Ö 10.24  
Eisspeedway auch nach 2010 im Horst-Dohm-Eisstadion sicherstellen  
Enthält Anlagen
1246/3  
Ö 10.25  
Ergänzung des Berliner Seniorenmitwirkungsgesetzes (BerlSenG)  
Enthält Anlagen
1236/3  
Ö 10.26  
Virtuelles Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1247/3  
Ö 10.27  
Unterstützung der DLRG Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1248/3  
Ö 10.28  
Zuflussregelung bei der Verrechnung der Vergütung und Zahlung aus SGB II  
Enthält Anlagen
1267/3  
Ö 10.29  
Breitensport fördern 1: Schlüsselverträge vermehren  
Enthält Anlagen
1259/3  
Ö 10.30  
Breitensport fördern 2: Partnerschaften koordinieren  
Enthält Anlagen
1260/3  
Ö 10.31  
Angebote der beruflichen Sprachförderung vermitteln  
Enthält Anlagen
1268/3  
Ö 10.32  
Breitensport fördern 3: Sport an Ganztagsschulen  
Enthält Anlagen
1261/3  
Ö 10.33  
Alles von Vorne?  
Enthält Anlagen
1269/3  
Ö 10.34  
Breitensport fördern 4: Neue Doppelstockhalle optimal entwickeln  
Enthält Anlagen
1262/3  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
Ö 11.1  
Senioren-BVV  
Enthält Anlagen
1238/3  
Ö 11.2  
Kaufkraft in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1263/3  
               
 
 

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