Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den
Jugendhilfeausschuss sowie in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
(ffd
Die BVV stimmt der Überweisung der
Drucksache in den Jugendhilfeausschuss sowie in den Ausschuss für Soziales,
Gesundheit und Arbeit (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)
01.04.2009 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Ö 9 - vertagt
Da keine Stellungnahme des Jugendhilfeausschusses vorliegt, wurde der
Antrag vertagt
Da keine
Stellungnahme des Jugendhilfeausschusses vorliegt, wurde der Antrag vertagt.
07.05.2009 - Jugendhilfeausschuss
Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Drucksache Nr
Der
Jugendhilfeausschuss
empfiehlt
dem Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit,
die BVV
möge beschließen:
Das
Bezirksamt wird aufgefordert, eine Veranstaltungsreihe (abteilungsübergreifend)
zum Thema Glückspielsucht im sogenannten Jahr der Suchtprävention durchzuführen.
Ziel ist die Sensibilisierung für eine noch im Ausmaß verkannte Suchtart und
potentiell gefährdete Personengruppe, die in Berlin z.Zt. auf 17.000 Menschen
geschätzt wird.
Der BVV ist
bis zum 31. Mai 2009 zu berichten.
Begründung:
Derzeit ist
eine Präventionskampagne der Landesstelle für Suchtprävention angelaufen, die
von den Bezirken aufgegriffen werden sollte - zumal, wenn die Anträge für neue
Glückspielcasinos zunehmen. Auch die neuen wirtschaftlich-baulichen und
rechtlichen Rahmenbedingungen für die Glückspielbetreiber sollten im Blick sein
und sie ins Gespräch mit einbezogen werden.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:2dagegen:1Enthaltung:11
19.05.2009 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Ö 7 - vertagt
Der Vorsitzende berichtet über das Abstimmungsergebnis im
Jugendhilfeausschuss, in dem der Antrag mehrheitlich abgelehnt wurde
Der Vorsitzende
berichtet über das Abstimmungsergebnis im Jugendhilfeausschuss, in dem der
Antrag mehrheitlich abgelehnt wurde.
BV Schöne erläutert den
Antrag, der auf ein stärkeres Aufgreifen der im März des Jahres gestarteten
landesweiten Kampagne zum Thema im Bezirk zum Ziel hat. BV Kaas Elias weist auf
die vielen bereits vorhandenen Angebote hin, BV Hess ergänzt, dass die Klientel
mit einer Veranstaltungsreihe nicht erreicht werden könne. Die BzStR’in
sieht das Bezirksamt ebenfalls nicht als geeigneten Ort an, da die Klientel
sich nicht öffentlich zu erkennen geben wird. Es gebe bereits
Informationsveranstaltungen in Jugendclubs des Bezirks, die von freien Trägern,
wie dem „Café Beispiellos“, dem Drogen-Informations-Pool (D.I.P),
„Lost in Space“ und der Fachstelle für Suchtprävention. Auch eine
Sucht- und Begegnungsstätte für Erwachsene gibt es im Bezirk in der Krumme
Straße 92. Die Fraktionen von SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen sprechen
sich gegen den Antrag aus. BV Gnielinski schlägt deshalb die Einladung einer
Expertin in den Ausschuss vor und beantragt die Vertagung des Antrags.
16.06.2009 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Ö 7 - vertagt
Der Antrag auf die nächste Sitzung vertagt, da dann ein Sachverständiger
dazu geladen ist
Der Antrag auf die nächste Sitzung vertagt, da dann ein
Sachverständiger dazu geladen ist.
14.07.2009 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Ö 8 - vertagt
Die Drucksache ist bis zur nächsten Sitzung zurückgestellt
Die Drucksache ist bis
zurnächsten Sitzung zurückgestellt.
16.09.2009 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Ö 6 - im Ausschuss abgelehnt
Die BVV möge beschließen:
BV Schöne verteilt einen Änderungsantrag, über den nach
kurzer Lesepause diskutiert wird. Während die FDP-Fraktion den formulierten
Prüfauftrag an das Bezirksamt unterstützt, lehnen die Faktionen von SPD und
Bündnis’90/Die Grünen den Änderungsantrag ab, da das Klientel mit einer
Veranstaltung nicht erreicht werden kann. Der Antrag wird zur Abstimmung
gestellt.
Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit,
empfiehlt der BVV,
die BVV möge beschließen:
Die Drucksache wird abgelehnt.
Ursprungstext:
Das Bezirksamt wird aufgefordert, eine Veranstaltungsreihe
(abteilungs-übergreifend) zum Thema Glückspielsucht im sogenannten Jahr der
Suchtprävention durchzuführen. Ziel ist die Sensibilisierung für eine noch im
Ausmaß verkannte Suchtart und potentiell gefährdete Personengruppe, die in
Berlin z.Zt. auf 17.000 Menschen geschätzt wird.