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Betreff
Drucksache
Ö 1
Eröffnung
Ö 1.1
Bürgerfragestunde
(Tischvorlage)
1270/3
Ö 2
Geschäftliche Mitteilungen
Ö 2.1
Dringlichkeiten
Ö 2.2
Konsensliste
Ö 3
Wahlen
Ö 3.1
Wahl der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für den ehrenamtlichen Dienst im sozialen Bereich
Ö 3.2
Kinderschutz
Ö 4
Mündliche Anfragen
Ö 4.1
Mündliche Anfragen
(Tischvorlage)
1271/3
Ö 5
Spontane Anfragen
Ö 6
Vorlagen zur Beschlussfassung
Ö 6.1
Veränderungssperre zum Bebauungsplan VII-83-2B
1222/3
Ö 7
Anträge/Beschlussvorschläge/Beschlussempfehlungen ("KJP" und "Priorität")
./.
Ö 7.1.1
Kletterpark Jungfernheide - Drahtseilakt des Baustadtrats verhindern
1225/3
Ö 7.2
Geänderte Präsentation des "Tages des Ehrenamtes"
1141/3
Ö 7.3
Autofreier Sonntag
1148/3
Ö 7.4
Erweiterung der Skateranlage am Heidelberger Platz
0930/3
Ö 8
Große Anfragen
Ö 8.1
Umsetzung des Lärmminderungsplans Charlottenburg-Wilmersdorf
1224/3
Ö 8.2
"Schule nicht vorschnell schließen"?
1237/3
Ö 8.3
Keine ideologisch motivierte Schließung von Gymnasien
1220/3
Ö 8.4
Gender- und arbeitsmarktpolitische Ausrichtung des JobCenters in Charlottenburg-Wilmersdorf in Krisenzeiten
1250/3
Ö 8.5
Bildungsgutscheine auch für Nichtleistungsempfängerinnen
1251/3
Ö 8.6
Hygiene-TÜV
1256/3
Ö 8.7
Wie geht der Bezirk mit Sanktionen des JobCenters um?
1264/3
Ö 8.8
Abmilderung der ALG II-Sanktionen 1
1265/3
Ö 9
Beschlussempfehlungen
Ö 9.1.1
Stuttgarter Platz: Grünplanung umfassend und zügig umsetzen
1252/3
Ö 9.2
Mülltrennung in öffentlichen Gebäuden sicherstellen
1139/3
Ö 9.3
Qualifizierung Klimaschutzberatung
1151/3
Ö 9.4
Landauer Straße zum Radfahren entgegen der Einbahnstraßenrichtung freigeben
1153/3
Ö 9.5
Verkehrsberuhigung in der Englischen Straße
1158/3
Ö 9.6
Bevormundung nicht hinnehmen
0267/3
Ö 9.6.1
Haus des Rundfunks denkmalgerecht erhalten
0626/3
Ö 9.7
Teilräumliche Lärmminderung auf der "Mierendorff-Insel"
0890/3
Ö 9.8
Rad fahren in der Johann-Georg-Straße
0911/3
Ö 9.9
Radwegeverbindung zwischen Siemensstadt und dem Westend herstellen
0912/3
Ö 9.10
Klimaverträglicher Verkehr 1: Bike und Ride im Bezirk weiter verbessern
0914/3
Ö 9.11
Lichtzeichenanlage Droysenstraße/Damaschkestraße (früher) abschalten
0961/3
Ö 9.12
Eigenverantwortung der Schulen stärken - zusätzliche Einnahmequelle erschließen lassen
0964/3
Ö 9.13
Aufklärung an den Berliner Schulen über Zwangsheirat, sog. Ehrenmorde und Unterdrückung
1029/3
Ö 9.14
Bäume im Luchsweg retten
1069/3
Ö 9.15
Versorgung mit Schulhelfern sicherstellen
1074/3
Ö 9.16
Suchtbericht Charlottenburg-Wilmersdorf
1075/3
Ö 9.17
Bezirklichen Erzieher/innenpool einrichten - Kinderbetreuung verbessern
1080/3
Ö 9.18
Beteiligung von Kindern und Jugendlichen
1106/3
Ö 9.18.1
Wat mutt, dat mutt!
1107/3
Ö 9.18.2
Geschlechterdifferenzierte Nutzungsstatistik
1112/3
Ö 9.18.3
Olivaer Platz aufwerten!
1124/3
Ö 9.19
Schulentwicklungsplan
1147/3
Ö 9.20
ÖKO-Investitionsprogramm
1149/3
Ö 9.21
BerlinPass mit bezirklichen Angeboten erweitern
1160/3
15.01.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
Ö 8.7 - überwiesen
Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit
und Arbeit einstimmig zu
Die BVV
stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
einstimmig zu. (Konsensliste)
17.02.2009 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Ö 11 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
BV Gnielinski sieht in der Bereitstellung der Angebote für
den Berlinpass eine Landesaufgabe. Es stehen bereits viele Angebote zur
Verfügung. Für weitere, insbesondere bezirkliche Angebote wäre auch der
Haushaltsausschuss zur Finanzierung einzubeziehen. BV Kaas Elias unterstützt
die Ausführungen von Frau Gnielinski und fragt nach einem Vergleich der
Bezirke. BV Hansen berichtet aus der Beratung im Ausschuss für Bürgerdienste,
in dem ein Ausdruck der Angebote inklusive der aus dem Bezirk vorlag. Für
dieses Jahr sei aufgrund der laufenden Ausgabe keine Veränderung mehr möglich.
Sie schlägt vor, durch einen neuen Antrag den Bezirk zum Werben für weitere
Angebote aufzufordern. Dieser Antrag sollte als erledigt erklärt werden. BV
Schöne schlägt eine Anfrage an Hertha BSC vor.
Der Vorsitzende stellt den Änderungsantrag „durch
Verwaltungshandeln erledigt“ zur Abstimmung:
Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
empfiehlt der BVV,
die BVV möge beschließen:
Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.
Ursprungstext:
Das Bezirksamt wird ersucht, mit geeigneten Mitteln bei sozialen und
kulturellen Einrichtungen und Vereinen, bei Sportvereinen und Unternehmen des
Bezirkes dafür zu werben, dass diese sich mit eigenen Angeboten an der
Ausgestaltung des BerlinPasses (SozialPass) beteiligen.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür: 13 dagegen: 0
Enthaltung: 1
19.03.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
Ö 9.21 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu
Die BVV stimmt der Drucksache
einstimmig zu. (Konsensliste)
Ö 9.21.1
Charlottenburg-Nordost attraktiver für den Handel machen!
Neu: "Charlottenburg-Nord attraktiver für den Handel machen"
1179/3
Ö 9.21.2
Anpassung der Ausführungsvorschriften an Verwaltungsgegebenheiten
1184/3
Ö 9.22
Gedenktafel für Wolfgang Neuss
1188/3
Ö 9.23
Biogasanlage Ruhleben sauber vorbereiten
1201/3
Ö 9.23.1
Heerstraße - Gehwegbeleuchtung verbessern
1205/3
Ö 9.23.2
Energieausweise bezirklicher Liegenschaften ins Internet stellen
1206/3
Ö 9.23.3
Informationstafeln Jungfernheide ersetzen
1207/3
Ö 9.24
Digitale Lichtbilder bei Anträgen in Bürgerämtern
1208/3
Ö 10
Anträge
Ö 10.1
Keine Mehrbelastung für die Bezirke - Volksentscheid Pro Reli am Tag der Europawahl
1219/3
Ö 10.2
Deutschlandhalle erhalten und in bezirkliche Obhut nehmen
1239/3
Ö 10.3
Qualifizierung des Olivaer Platzes
1226/3
Ö 10.4
Messehotel abschließend beerdigen
1240/3
Ö 10.5
Zwischenlösung nutzen
1227/3
Ö 10.6
Lärmschutzkonzept für die Wohngebiete an der A 100
1228/3
Ö 10.7
Verbesserung der Verbraucherinformation auch in Charlottenburg-Wilmersdorf
1241/3
Ö 10.8
Energetische Erneuerung in den Konjunkturmaßnahmen stärken
1253/3
Ö 10.9
Die zukünftige Arbeit der Stadtteilmütter in Charlottenburg-Wilmersdorf
1229/3
Ö 10.10
Schaffung eines Business Improvement District-Gesetzes
1257/3
Ö 10.11
Jugendliche vor Alkoholkonsum präventiv schützen
1242/3
Ö 10.12
Ausstattung der Stadtteilmütter in Charlottenburg-Wilmersdorf
1230/3
Ö 10.13
Kinderschutz auch im Sportbereich sicherstellen
1254/3
Ö 10.14
Veranstaltungsreihe zur Prävention vor Spielsucht im Jahr der Suchtprävention
1243/3
Ö 10.15
Beitritt zum "Konvent der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister" im Rahmen des "Aktionsplans für Energieeffizienz" der Europäischen Union
1231/3
Ö 10.16
Altersbegrenzung für Bezirksamtsmitglieder
1266/3
Ö 10.17
Charlottenburg-Wilmersdorf gegen Homophobie
1232/3
Ö 10.18
Wirtschaftskontakte im Rahmen der zukünftigen Partnerschaftsplanung ausbauen
1244/3
Ö 10.19
Nationalsozialistische Altlasten auf Charlottenburg-Wilmersdorfer Straßenschildern?
1255/3
Ö 10.20
Schnee- und Eisbeseitigungspflicht
1233/3
Ö 10.21
Audio-Führungen durch den Bezirk ermöglichen
1245/3
Ö 10.22
Beauftragten für Menschen mit Behinderung in Sanierungsplanungen einbeziehen
1234/3
Ö 10.23
Platz vor dem Schillertheater
1258/3
Ö 10.24
Eisspeedway auch nach 2010 im Horst-Dohm-Eisstadion sicherstellen
1246/3
Ö 10.25
Ergänzung des Berliner Seniorenmitwirkungsgesetzes (BerlSenG)
1236/3
Ö 10.26
Virtuelles Charlottenburg-Wilmersdorf
1247/3
Ö 10.27
Unterstützung der DLRG Charlottenburg-Wilmersdorf
1248/3
Ö 10.28
Zuflussregelung bei der Verrechnung der Vergütung und Zahlung aus SGB II
1267/3
Ö 10.29
Breitensport fördern 1: Schlüsselverträge vermehren
1259/3
Ö 10.30
Breitensport fördern 2: Partnerschaften koordinieren
1260/3
Ö 10.31
Angebote der beruflichen Sprachförderung vermitteln
1268/3
Ö 10.32
Breitensport fördern 3: Sport an Ganztagsschulen
1261/3
Ö 10.33
Alles von Vorne?
1269/3
Ö 10.34
Breitensport fördern 4: Neue Doppelstockhalle optimal entwickeln
1262/3
Ö 11
Weitere Große Anfragen
Ö 11.1
Senioren-BVV
1238/3
Ö 11.2
Kaufkraft in Charlottenburg-Wilmersdorf
1263/3