Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für
Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 (m), in den Ausschuss für Wirtschaft und
Ordnungsangelegenheiten (m) sowie in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und
Grünflächen (ffd
Die BVV
stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und
Lokale Agenda 21 (m), in den Ausschuss für Wirtschaft und
Ordnungsangelegenheiten (m) sowie in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und
Grünflächen (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)
12.11.2008 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
Ö 5 - vertagt
27.11.2008 - Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
Ö 7 - im Ausschuss abgelehnt
Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
Der
Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
Empfiehlt
dem Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen,
die BVV
möge beschließen:
Die
Drucksache wird abgelehnt:
Ursprungstext:
Das
Bezirksamt wird aufgefordert, gemeinsam mit den zuständigen Senatsdienststellen
zu prüfen, ob im Rahmen der "Teilräumlichen Lärmminderungsplanung"
für den Bereich Mierendorffplatz folgende Änderungen bzw. Ergänzungen
vorgenommen werden können:
Die
geplante LKW-Führung über die Max-Dorn-Straße, die Lise-Meitner-Straße und die
Gaußstraße in Richtung Osten soll vom Kreuzungspunkt Lise-Meitner-Straße / Gaußstraße
in Richtung Süden via Sömmeringstraße und Wintersteinstraße geführt werden.
Der Tegeler
Weg ist von der Einmündung Max-Dorn-Straße Richtung
Süden für den LKW-Verkehr zu sperren.
Die
geplante Verkehrsberuhigung für die Kaiserin-Augusta-Allee ist auf die
Osnabrücker Straße und die Mierendorffstraße auszudehnen.
Mit
Ausnahme der ausgewiesenen LKW-Trassen (siehe 1.) und des Tegeler Weges als
Haupttrasse für den PKW-Verkehr ist der gesamte Bereich der
"Mierendorff-Insel" südlich des S-Bahn-Ringes als Tempo-30-Zone
auszuweisen.
Während der
Sanierungsarbeiten an der Spandauer Damm-Brücke soll der LKW-Verkehr von der
Wintersteinstraße weiter durch die Richard-Wagner-Straße bis zur Bismarckstraße
geführt werden.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:0dagegen:14Enthaltung:1
14.01.2009 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
Ö 4 - im Ausschuss abgelehnt
04.03.2009 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
Ö 6 - im Ausschuss abgelehnt
Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
empfiehlt der BVV,
die BVV möge beschließen:
Die Drucksache wird abgelehnt.
Ursprungstext:
Das Bezirksamt wird aufgefordert, gemeinsam mit den zuständigen Senatsdienststellen zu prüfen, ob im Rahmen der "Teilräumlichen Lärmminderungsplanung" für den Bereich Mierendorffplatz folgende Änderungen bzw. Ergänzungen vorgenommen werden können:
Die geplante LKW-Führung über die Max-Dorn-Straße, die Lise-Meitner-Straße und die Gaußstraße in Richtung Osten soll vom Kreuzungspunkt Lise-Meitner-Straße / Gaußstraße in Richtung Süden via Sömmeringstraße und Wintersteinstraße geführt werden.
Der Tegeler Weg ist von der Einmündung Max-Dorn-Straße Richtung Süden für den LKW-Verkehr zu sperren.
Die geplante Verkehrsberuhigung für die Kaiserin-Augusta-Allee ist auf die Osnabrücker Straße und die Mierendorffstraße auszudehnen.
Mit Ausnahme der ausgewiesenen LKW-Trassen (siehe 1.) und des Tegeler Weges als Haupttrasse für den PKW-Verkehr ist der gesamte Bereich der "Mierendorff-Insel" südlich des S-Bahn-Ringes als Tempo-30-Zone auszuweisen.
Während der Sanierungsarbeiten an der Spandauer Damm-Brücke soll der LKW-Verkehr von der Wintersteinstraße weiter durch die Richard-Wagner-Straße bis zur Bismarckstraße geführt werden.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
dafür:1dagegen: 11 Enthaltung:1
19.03.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
Ö 9.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung einstimmig zu
Die BVV stimmt der ablehnenden
Beschlussempfehlung einstimmig zu. (Konsensliste)