Tagesordnung - 15. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 15. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Mi, 14.06.2023 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 22:18 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
Anlagen:
Aktenmappe
Einwohneranfrage Nr. 1 15.BVV
Einwohneranfrage Nr. 2 15.BVV
Einwohneranfrage Nr. 3 15.BVV
Einwohneranfrage Nr. 4 15.BVV
Einwohneranfrage Nr. 5 15.BVV
Einwohneranfrage Nr. 6 15.BVV
Einwohneranfrage Nr. 7 15.BVV
Einwohneranfrage Nr. 8 15.BVV
Einwohneranfrage Nr. 9 15.BVV
offene Beschlüsse BzStR StadtBü.pdf
offene Beschlüsse BzStRin JugFam.pdf
offene Beschlüsse BzStRin OrdUmNatSGA.pdf
offene Beschlüsse BzStRin SozGes.pdf
offene Beschlüsse BzBm.pdf
offene Beschlüsse BzStR SchulSportFM.pdf
15 BVV Tagesordnung Konsensliste 14 06 2023.pdf

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Komplex 1      
Ö 1.1     Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 1.2     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.3     Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 1.4     Dringlichkeitsanträge      
Ö 1.5     Mündliche Anfrage      
Ö 1.5.1     Ausschreibung externer Leistungen durch das Umwelt- und Naturschutzamt Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0678  
Ö 1.5.2     Geschäftsverteilung des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
IX-0679  
Ö 1.6     Bericht des Bezirksamtes      
Ö 1.7     Ausschussbildung nach den Wiederholungswahlen  
Enthält Anlagen
IX-0675  
Ö 1.8     Konsensliste      
Ö 1.9     Nachberufung beratender Mitglieder für den Kinder- und Jugendhilfeausschusses (KJHA) der Bezirksverordnetenversammlung für die IX. Wahlperiode  
Enthält Anlagen
IX-0626  
Ö 1.10     Nachbesetzung eines stimmberechtigten Mitgliedes bzw. Bürgerdeputierten für den Kinder- und Jugendhilfeausschusses (KJHA) der Bezirksverordnetenversammlung für die IX. Wahlperiode  
Enthält Anlagen
IX-0673  
Ö 1.11     Besetzung von Ausschüssen durch Bürgerdeputierte auf Vorschlag der AfD-Fraktion  
Enthält Anlagen
IX-0637  
Ö 1.12     Wahl von Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
IX-0639  
Ö 1.13     Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
IX-0652  
Ö 1.14     Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bügerdeputierten  
Enthält Anlagen
IX-0660  
Ö 1.15     Nachweis der im Haushaltsjahr 2022 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen (VE)  
Enthält Anlagen
IX-0664  
Ö 1.16     Förderprogramm „Nachhaltige Erneuerung“  
Enthält Anlagen
IX-0634  
Ö 1.17     Nachhaltigen Weihnachtsmarkt in Pankow retten und dauerhaft unterstützen
Enthält Anlagen
IX-0172  
Ö 1.18     Ein integriertes Politikinformationssystem für alle Berliner Bezirke und das Abgeordnetenhaus von Berlin
Enthält Anlagen
IX-0299  
Ö 1.19     E-Fahrrad-Ladeboxen/-säulen für Pankows viel frequentierte Orte!  
Enthält Anlagen
IX-0392  
Ö 1.20     „Nacht der Politik“ des Bezirks Pankow einführen – Kommunalpolitik und Ämter zum Anfassen!
Enthält Anlagen
IX-0401  
Ö 1.21     Familienfreundliche BVV ermöglichen!
Enthält Anlagen
IX-0443  
Ö 1.22     Ortskern Wilhelmsruh aufwerten
Enthält Anlagen
IX-0458  
Ö 1.23     Geboren werden, leben und sterben in Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0467  
Ö 1.24     Gedenken an die „Aktion wider den undeutschen Geist“ und Bücherverbrennungen 1933
Enthält Anlagen
IX-0496  
    VORLAGE
   

Siehe Anlage

   
    14.12.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.56 - überwiesen
   
   
    18.01.2023 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 5.5 - vertagt
   
   
    19.04.2023 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 6.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
Ö 1.25     Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses Drucksache IX-0424: Benennung einer öffentlichen Straße im Ortsteil Heinersdorf in „Herta-Hammerbacher-Straße“
Enthält Anlagen
IX-0517  
Ö 1.26     Barrierefreies Standesamt
Enthält Anlagen
IX-0527  
Ö 1.27     Sonne für Alle - Solaranlagen in städtebaulichen Erhaltungsgebieten
Enthält Anlagen
IX-0552  
Ö 1.28     Park am Velodrom aufwerten - Grünflächen verschönern  
Enthält Anlagen
IX-0608  
Ö 1.29     Städtepartnerschaften nach Außen wertschätzen  
Enthält Anlagen
IX-0611  
Ö 1.30     Gemeinschaftsgarten im Blankensteinpark erhalten und fördern  
Enthält Anlagen
IX-0612  
Ö 1.31     Feuerwehraufstellfläche der Kita "Bucher Wichtel" auch als solche nutzen  
Enthält Anlagen
IX-0657  
Ö 1.32     Pankow soll Modellregion für Cannabis-Legalisierung werden  
Enthält Anlagen
IX-0647  
Ö 1.33     Schulaußenfläche der Tesla-Schule schnellstmöglich aufwerten!  
Enthält Anlagen
IX-0650  
Ö 1.34     Spielplatzpatenschaften, Spielplatzpaten und Spielplatztage für Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0636  
Ö 1.35     Netzwerk der Abkühlung für Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0653  
Ö 1.36     Speedanzeigen für den Radverkehr  
Enthält Anlagen
IX-0665  
Ö 1.37     Mehr Safeplaces für obdachlose Menschen auch in Pankow!  
Enthält Anlagen
IX-0641  
Ö 1.38     Echte Bürger:innenbeteiligung heißt echte Transparenz zur Umgestaltung des Hugenottenplatzes  
Enthält Anlagen
IX-0651  
Ö 1.39     Einbahnstraßen am Heinz-Knobloch-Platz prüfen und nach Möglichkeit einführen  
Enthält Anlagen
IX-0638  
Ö 1.40     Wildblumen statt Wüste auf Grünsteifen an Straßenbahnschienen und Straßenbegleitgrün  
Enthält Anlagen
IX-0655  
Ö 1.41     Ukrainische Bücher der Stadtteilbibliothek Karow bei ukrainischen Flüchtlingen bekannt machen  
Enthält Anlagen
IX-0663  
Ö 1.42     Bedarfsermittlung von Schulplätzen für autistische Kinder - Kleinklassen Autismus in Pankow ermöglichen  
Enthält Anlagen
IX-0649  
Ö 1.43     Sicherer Schulweg auch am temporären Schulstandort der Grundschule Wolkenstein  
Enthält Anlagen
IX-0643  
Ö 1.44     Ausstellung „Was hattest du an?“ in Pankow zeigen  
Enthält Anlagen
IX-0669  
Ö 1.45     Alte Schäferei: Erst Verkehrslösung, dann Neubauvorhaben  
Enthält Anlagen
IX-0656  
Ö 1.46     Wohnungslosigkeit bekämpfen: Geschütztes Marktsegment auch für Menschen in der Schuldenfalle!  
Enthält Anlagen
IX-0640  
Ö 1.47     Fahrgäste an der Friesickestraße nicht im Regen stehen lassen  
Enthält Anlagen
IX-0645  
Ö 1.48     Biotopholz für Pankower Grünflächen  
Enthält Anlagen
IX-0654  
Ö 1.49     Schwimmen auch im Winter in Pankow möglich machen  
Enthält Anlagen
IX-0674  
Ö 1.50     Wirtschaftsstrafgesetz gegen Mietwucher auch in Pankow anwenden!  
Enthält Anlagen
IX-0644  
Ö 1.51     Gedenkort auf der Schönhauser Allee Brücke dauerhaft sichern  
Enthält Anlagen
IX-0648  
Ö 1.52     Landesgleichberechtigungsgesetzes (LBGB) für den Bereich Kinder und Jugend in Pankow vorantreiben  
Enthält Anlagen
IX-0670  
Ö 1.53     Bus 353  
Enthält Anlagen
IX-0642  
Ö 1.54     Erhöhung der Verkehrssicherheit am Fußgängerüberweg Berliner Straße / Dr.-Markus-Straße  
Enthält Anlagen
IX-0658  
Ö 1.55     Ausweisung zweier Behindertenparkplätze Schulstraße Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0646  
Ö 1.56     Sperrflächen für eine sichere Ein-/Ausfahrt zum/vom Parkplatz im Alten Schlachthof  
Enthält Anlagen
IX-0662  
Ö 1.57     Verkehrssicherheitskonzept für den Wischbergeweg  
Enthält Anlagen
IX-0659  
Ö 1.58     Die Schulwegsicherheit auf der Piesporter Straße verbessern  
Enthält Anlagen
IX-0667  
Ö 1.59     Anpassung der Geschwindigkeitsbegrenzung in beiden Richtungen des Pölnitzweges  
Enthält Anlagen
IX-0676  
Ö 1.60     BVG-Richtungsschilder im Tunnel am S-Greifswalder Straße bewahren  
Enthält Anlagen
IX-0661  
Ö 1.61     Terminplan November 2024 bis Oktober 2026  
Enthält Anlagen
IX-0677  
Ö 2     Komplex 2      
Ö 2.1     Hundeauslaufgebiet neu beschildern, landwirtschaftlich genutzte Flächen schützen  
Enthält Anlagen
VIII-0162  
Ö 2.2     Entwicklung von Formaten der Kinder- und Jugendbeteiligung
Enthält Anlagen
VIII-0844  
Ö 2.3     Gemeinschaftsschulstandort auf dem Ostgelände des „Pankower Tors“  
Enthält Anlagen
VIII-1011  
Ö 2.4     Berufung einer/s Beauftragten für „Gute Arbeit“
Enthält Anlagen
VIII-1212  
Ö 2.5     Das Landschaftsschutzgebiet Schönholzer Heide und Bürgerpark vor Schäden durch Parken und Befahren schützen
Enthält Anlagen
IX-0067  
Ö 2.6     Umbenennung der Robert-Rössle-Straße
Enthält Anlagen
IX-0070  
Ö 2.7     Pankower RENNsation wiederbeleben und das „Netzwerk Kinderschutz“ sichtbar machen  
Enthält Anlagen
IX-0077  
Ö 2.8     Unfälle an der Blankenburger Chaussee in Karow vermeiden  
Enthält Anlagen
IX-0126  
Ö 2.9     Kurzfristige Maßnahmen in der Wackenbergstraße endlich umsetzen!  
Enthält Anlagen
IX-0156  
Ö 2.10     Raus aus den Wohngebieten – Schleichwege für LKWs endlich konsequent unterbinden
Enthält Anlagen
IX-0209  
Ö 2.11     Schulzestraße, Wilhelm-Kuhr- Straße und Am Bürgerpark verkehrssicher gestalten
Enthält Anlagen
IX-0228  
Ö 2.12     Sicher und trockenen Fußes zur Pinke-Panke!  
Enthält Anlagen
IX-0269  
Ö 2.13     Mehr Sicherheit an der Kreuzung Karower Chaussee und Robert-Rössle-Straße/Wolfgang-Heinz-Straße  
Enthält Anlagen
IX-0338  
Ö 2.14     Keine Pinselsanierung für den Fußgängertunnel S-Bahnhof Greifswalder Straße  
Enthält Anlagen
IX-0355  
Ö 2.15     Zur Erleichterung aller – Standortkonzept für öffentliche Toilettenanlagen  
Enthält Anlagen
IX-0357  
Ö 2.16     Geregeltes Verfahren zur Benennung nach historischen Persönlichkeiten
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IX-0374  
Ö 2.17     Förderung für Maßnahmen für Klimaanpassung und Stadtverschönerung ausnutzen  
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IX-0376  
Ö 2.18     Namensschilder für die Buchholzer Plätze Kamisardenplatz, Navarraplatz, Hugenottenplatz
Enthält Anlagen
IX-0390  
Ö 2.19     Netzwerk der Wärme auch in Pankow!  
Enthält Anlagen
IX-0522  
Ö 2.20     Lärmschutz für Buchholz und Blankenburg  
Enthält Anlagen
IX-0571  
Ö 2.21     Gleisbette der Straßenbahnen an Weißenseer Haltestellen vor Autos besser schützen  
Enthält Anlagen
IX-0572  
Ö 2.22     Nein zur Nachverdichtung der grünen Innenhöfe im Schlosspark-Kiez, Fällung von 36 Bäumen verhindern
Enthält Anlagen
IX-0584  
Ö 2.23     Festlegung der Beauftragten für den Haushalt  
Enthält Anlagen
IX-0627  
Ö 2.24     Geschäftsverteilung und Vertretungsregelung des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
IX-0628  
Ö 2.25     Benennung und Abberufung bezirklicher Mitglieder der Trägerversammlung des Jobcenters Berlin Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0629  
Ö 2.26     Bestellung von Mitgliedern im Verwaltungsrat des Eigenbetriebes "Kindergärten NordOst"  
Enthält Anlagen
IX-0630  
Ö 2.27     Festsetzung der Eckwerte für die Aufstellung des Doppelhaushaltsplans 2024/2025 des Bezirks Pankow von Berlin  
Enthält Anlagen
IX-0631  
Ö 2.28     Jahresabschlussergebnis 2022 für den Bezirk Pankow von Berlin  
Enthält Anlagen
IX-0632  
Ö 2.29     Vorschlag zur Ernennung der Kreiswahlleiterwahlleiterin und des Stellvertreters für die Wahl des 10. Europäischen Parlamentes im Juni 2024  
Enthält Anlagen
IX-0633  
Ö 2.30     Fortschreibung des Soziale-Infrastruktur-Konzeptes für den Bezirk Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0635  
Ö 2.31     Bestellung von Mitgliedern des Bezirksamts Pankow von Berlin für das Heimkuratorium „Seniorenwohnen am Schloßpark“  
Enthält Anlagen
IX-0666  
Ö 2.32     Benennung der Vorsitzenden des Kuratoriums der „Seniorenstiftung Prenzlauer Berg“  
Enthält Anlagen
IX-0668  
Ö 2.33     Benennung von Mitgliedern für den Vorstand der Albert Schweitzer Stiftung – Wohnen & Betreuen  
Enthält Anlagen
IX-0671  
Ö 2.34     Neubesetzung des Stiftungsrates der Stiftung Pfefferwerk  
Enthält Anlagen
IX-0672  
               
 
 

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