Drucksache - IX-0172  

Das Bezirksamt wird ersucht, nach Möglichkeiten zu suchen, den nachhaltigen Weihnachtsmarkt in Pankow zu unterstützen, sodass dieser weiterhin organisiert werden kann.

Begründung Ausschuss für Finanzen, Immobilien, Personal und Energiemanagement (federführend):

Der Ausschuss schließt sich der Beschlussempfehlung des Fachausschusses an.
Abstimmungsergebnis: 12 (ja): 0 (nein): 3 (Enthaltung)

Stellungnahme des Ausschusses Wirtschaftsförderung, Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung (mitberatend):

Das Bezirksamt bekräftigte in der Debatte, dass es ohnehin weiterhin bemüht ist, den nachhaltigen Weihnachtsmarkt fortzuführen, denn die Idee zu dieser Veranstaltung kam ja auch ursprünglich vom Amt.

Voraussetzung ist allerdings das Einwerben ausreichender Fördermittel, wozu es aktuell noch keine passenden Programme gibt. Daraufhin folgte eine Debatte über die Notwendigkeit des Antrags. Der Ausschuss einigte sich auf eine gekürzte Fassung. So wurden „Ehrenamtlich“ und „kostenneutral“ aus dem ursprünglichen Antrag gestrichen, da zumindest der Sicherheitsdienst bezahlt werden muss. Auch der Zwang zum Spenden von potenziellen Gewinnen entfällt.

Text Ursprungsantrag Fraktion der CDU: Das Bezirksamt wird ersucht, den nachhaltigen Weihnachtsmarkt in Pankow zu unterstützen, so dass dieser ehrenamtlich und kostenneutral organisiert werden kann. Hierzu soll das Bezirksamt gemeinsam mit dem Veranstalter ein Konzept erarbeiten und umsetzen, wie diese Unterstützung konkret aussehen kann. Ggf. kommen hierfür Mittel der Kulturförderung in Betracht, ebenso Spenden des Veranstalters an Pankower Nachhaltigkeits- und Kulturprojekte, sofern der Weihnachtsmarkt für den Veranstalter Gewinne erwirtschaftet.

Begründung Ursprungsantrag:

Im Jahr 2019 wurde der Nachhaltige Weihnachtsmarkt am Schloss Schönhausen in Pankow durch Mittel der Berliner Chöre unterstützt und konnte ehrenamtlich durchgeführt werden. Im Jahr 2020 wurde der nachhaltige Weihnachtsmarkt coronabedingt abgesagt. Im Jahr 2021 finanzierte der Veranstalter den nachhaltigen Weihnachtsmarkt aus Eigenmitteln und erwirtschaftete einen fünfstelligen Verlust. Die Bühne, Stromversorgung und Beschallungs- und Beleuchtungstechnik für Chor und Konzert waren dabei Ausgabenschwerpunkte. Der nachhaltige Weihnachtsmarkt erfuhr steigende Beliebtheit und war gut besucht. Ohne bezirkliche Unterstützung wird es keinen nachhaltigen Weihnachtsmarkt in Pankow mehr geben.