Drucksache - IX-0642  

 
 
Betreff: Bus 353
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Linksfraktion und Fraktion der CDUBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
   Beteiligt:Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
14.06.2023 
15. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen     
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
20.09.2023 
17. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen     

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag Linke und CDU 15. BVV am 14.06.2023
Ausfertigung nach Beschlussfassung Antrag Linke, CDU und Bü90/Grüne 15. BVV am 14.06.2023
VzK §13 BezVG/SB BA 17.BVV am 20.09.2023

Siehe Anlage


Bezirksamt Pankow von Berlin

.2023

An die
Bezirksverordnetenversammlung

in Erledigung der
Drucksache-Nr.: IX-0642

Vorlage zur Kenntnisnahme
r die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Schlussbericht

Bus 353

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des in der 15. Sitzung am 14.06.2023 angenommenen Empfehlung der Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: IX-0642

Dem Bezirksamt Pankow wird empfohlen, sich gegenüber der BVG dafür einzusetzen, die

Linienführung des Umleitungsverkehrs der Bus-Linie 353 so zu gestalten, dass der S-Bahnhof

Buch vom Wohngebiet Hörstenweg/Röbellweg (nordöstlich des Pölnitzweges) wieder durch

den ÖPNV erreichbar ist.

 

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz wie folgt berichtet:

 

Die verkehrsrechtliche Anordnung für die Einrichtung einer zusätzlichen Bushaltestelle im Pölnitzweg, im Zuge der Baumaßnahme der Brückenbaumaßnahme der Deutschen Bahn AG (DB AG) in der Wiltbergstraße, ist bereits im Februar 2023 erteilt worden. Im Hause der DB AG wurde die Umsetzung der Maßnahme hinausgezögert, da die Übernahme der Herstellungskosten nicht geklärt war. Mit Datum vom 07.07.2023 wurde die DB AG durch das Bezirksamt aufgefordert, die verkehrsrechtliche Anordnung umzusetzen. Nach Auskunft der DB AG kann aus Kapazitätsgründen eine Umsetzung der Maßnahme erst Ende September erfolgen.

Wir bitten, die Drucksache als erledigt zu betrachten.

 

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

Dr. Cordelia Koch
Bezirksbürgermeisterin

Manuela Anders-Granitzki
Bezirksstadträtin für Ordnung und
Öffentlicher Raum

 

 
 

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