Ukraine: vom Bezirksamt Pankow, vom Land Berlin und vom Bund
Energie sparen: Informationen des Senates, Informationen in Leichter Sprache und Energieportal in Deutscher Gebärdensprache
Drucksache - IX-0667
![]() |
![]() |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Abstimmungsergebnis im Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung: 11 Ja-Stimmen / 0 Nein-Stimmen / 3 Enthaltungen
Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Querungssituation der Piesporter Straße auf Höhe der Grundschule im Moselviertel zu verbessern. Hierfür sollen folgende Maßnahmen geprüft und nach Möglichkeit umgesetzt werden:
Begründung der Beschlussempfehlung Ausschuss Mobilität und öffentliche Ordnung:Das Antragsanliegen und die vorgeschlagenen Maßnahmen wurden von den Ausschussmitgliedern weitestgehend geteilt. Lediglich die Streichung der Dialogdisplays wurde vorschlagen, angesichts der weiterhin vorhanden Vorbehalte einzelner Bezirksverordneter. Dem konnten die Antragsteller:innen folgen. Somit empfiehlt der Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung, mit 11 Ja-Stimmen, bei keiner Nein-Stimme und 3 Enthaltungen, die Annahme der so geänderten Drucksache. Ursprungsantrag CDU:Das Bezirksamt wird ersucht, die Querungssituation der Piesporter Straße auf Höhe der Grundschule im Moselviertel zu verbessern. Hierfür sollen folgende Maßnahmen geprüft und nach Möglichkeit umgesetzt werden:
Begründung des Ursprungsantrages CDU:Allmorgendlich ist die Querungssituation auf der Piesporter Straße ein für Kinder herausforderndes Unterfangen, welche die Grundschule im Moselviertel erreichen wollen. Die Autos parken einerseits in Parkbuchten, was ganz wunderbar ist und nicht den querenden Verkehr behindert. Sie parken aber weiterhin auch auf der Straße wechselseitig und verhindern eine gute Ineinsichtnahme der Straße und der querenden Kinder. Das Parken ist nicht verboten und führt dann aber zur Einengung der Straße auf eine Spur. Das Durchfahren ist kaum mehr bzw. nur im Slalom möglich. Die Straße selbst ist mit 30 km/h Geschwindigkeit zu befahren, d.h., wenn die Parksituation links und rechts der Fahrbahn verhindert werden könnte, wenigstens zeitweise, würden Sichtbeziehungen zu querenden Schulkindern einerseits ermöglicht und das langsame, aber behinderungsfreie Durchfahren eben auch. |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
![]() |
![]() |
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Bezirksverordnetenversammlung | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker/in | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |