Drucksache - IX-0645  

 
 
Betreff: Fahrgäste an der Friesickestraße nicht im Regen stehen lassen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Linksfraktion und Fraktion der SPDBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
14.06.2023 
15. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen     
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
15.11.2023 
18. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen     

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag Linke und SPD 15. BVV am 14.06.2023
VzK §13 BezVG/SB BA 18. BVV am 15.11.2023

Siehe Anlage


Bezirksamt Pankow von Berlin

2023

An die
Bezirksverordnetenversammlung

in Erledigung der
Drucksache-Nr.: IX-0645

Vorlage zur Kenntnisnahme
r die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Schlussbericht

Fahrgäste an der Friesickestraße nicht im Regen stehen lassen

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des in der 15. Sitzung am 14.06.2023 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: VIII-0645

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei der BVG mit Nachdruck dafür einzusetzen, dass die Wartehalle an der Straßenbahnhaltgestelle Friesickestraße (Richtung Prenzlauer Promenade), die im Zuge der Gleissanierung in der Langhansstraße abgebaut wurde, von der BVG wieder errichtet wird.

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Nach mehrfacher Nachfrage bei den verschiedensten Abteilungen der BVG durch das Bezirksamt wurden nunmehr die Wartehäuschen durch die BVG beantragt.

Das Wartehäuschen auf der Südseite wurde sofort genehmigt, da der Standort schon im Vorfeld vom Bezirksamt bereits geprüft wurde. Für jenes auf der gegenüberliegenden Seite, welches in die Grünfläche gebaut werden soll, befindet sich der Antrag noch im Prüfverfahren. Dies ist bedingt durch die unterschiedliche Widmung der Flächen als öffentliches Straßenland und als öffentliche Grünfläche.

Wir bitten, die Drucksache als erledigt zu betrachten.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

Dr. Cordelia Koch
Bezirksbürgermeisterin

Manuela Anders-Granitzki
Bezirksstadträtin für Ordnung und Öffentlicher Raum

 

 
 

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